Art. 30 Abs. 1 BV
2'556 Entscheide zu genau dieser Norm · 2'557 inkl. Absätze und Litera · Seite 43/52
Als Norm- 1P.643/200508.11.2005Ausstand · Unentgeltliche Rechtspflege · Rechtliches Gehör
- 5P.329/200507.11.2005Anspruch auf einen unparteilichen Richter · Rechtliches Gehör · Begründungspflicht
- 1P.591/200502.11.2005Vorbefassung · Willkürfreie Beweiswürdigung · Ausstandsbegehren
- 1P.557/200531.10.2005Ausstandsgesuch · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkür
- M 3/0431.10.2005Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen · Natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang · Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
- 1P.402/200526.10.2005Ausstand von Untersuchungsrichtern · Recht auf unparteiisches Gericht · Kanton Genf
- 4P.180/200524.10.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Befangenheit / Ausstand
- 1P.511/200518.10.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Unabhängiger und unparteiischer Richter
- 1P.524/200513.10.2005Ablehnung eines Untersuchungsrichters · Willkürverbot · Rechtliches Gehör
- 6P.54/200512.10.2005Willkürverbot · Recht auf unabhängiges und unparteiisches Gericht · Ausstand
- I 269/0511.10.2005Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichts · Intertemporales Recht · Somatoforme Schmerzstörung
- 1P.423/200504.10.2005Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Förderung der Unparteilichkeit des Richters (Kein Institut, aber hier als Thema)
- 1P.509/200530.09.2005Recht auf unabhängiges und unparteiisches Gericht · Richterablehnung · Rechtsöffnung
- 1P.404/200526.09.2005Ausstandsgründe (Befangenheit) des Richters · Recht auf unparteiisches Gericht
- 1P.507/200521.09.2005Ausstands- und Befangenheitsgründe · Verfassungsmässiger Richter
- 1P.538/200516.09.2005Revision wegen Unachtsamkeit (Art. 136 lit. d OG) · Rechtliches Gehör · Nullität einer Entscheidung
- U 391/0413.09.2005Ausstand und Ablehnung von Gerichtspersonen · Vorbefassung · Richterliche Unabhängigkeit
- 1P.371/200506.09.2005Befangenheit von Richtern · Recht auf unabhängiges und unparteiisches Gericht · Willkürverbot
- 1P.375/200506.09.2005Ausstand und Ablehnung von Gerichtspersonen · Staatsrechtliche Beschwerde · Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Richters
- 1P.379/200506.09.2005Ausstand / Ablehnung von Gerichtspersonen · Garantie des verfassungsmässigen Richters · Willkür in der Rechtsanwendung
- 4P.163/200506.09.2005Rechtmässige Zusammensetzung des Gerichts · Rechtliches Gehör · Staatsrechtliche Beschwerde
- 1P.354/200519.08.2005Staatsrechtliche Beschwerde gegen Zwischenentscheid · Ausstand und Ablehnung eines Richters · Verwirkung des Ablehnungsrechts
- 5P.155/200509.08.2005Neue Tatsachen und Beweismittel im bundesgerichtlichen Verfahren · Rechtliches Gehör · Akteneinsicht
- 2P.253/200405.08.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkürverbot
- 1P.364/200529.07.2005Ausstand · Absolute Nichtigkeit · Staatsrechtliche Beschwerde
- 1P.72/200521.07.2005Staatsrechtliche Beschwerde gegen Zwischenentscheid · Unabhängiger und unparteiischer Richter · Akteneinsicht und Privatsphäre
- 2P.78/200521.07.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Ausstand · Sachverständiger
- 1P.188/200514.07.2005Anspruch auf verfassungsmässigen Richter · Verwirkung von Rügen im kantonalen Verfahren · Kostenauflage bei Einstellung des Strafverfahrens
- 1P.223/200508.07.2005Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Ausstand und Befangenheit
- 1P.262/200508.07.2005Willkürverbot · Übermässiger Formalismus · Rechtliches Gehör
- 1P.140/200507.07.2005Garantie des Eigentums · Prinzip der Verhältnismässigkeit · Recht auf Begründung
- 2P.110/200430.06.2005Rechtliches Gehör · Beweisverfügung · Verjährung
- 2P.221/200430.06.2005Recht auf verfassungsmässigen Richter · Willkürverbot · Rechtliches Gehör
- 1P.243/200506.06.2005Ablehnung eines Richters · Rechtliches Gehör · Willkür
- 6P.47/200530.05.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Willkür · Beweiswürdigung
- 4P.81/200523.05.2005Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkürverbot
- 1P.654/200413.05.2005Ausstand · Rechtliches Gehör · Staatsrechtliche Beschwerde
- 5P.20/200512.05.2005Vorläufige Einstellung der Betreibung · Rechtliches Gehör · Unabhängiges und unparteiisches Gericht
- BGE 131 I 11303.05.2005Art. 30 Abs. 1 BV , Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Anspruch auf ein unbefangenes Gericht. Mehrfache Funktionen des Richters in demselben Zivilprozessverfahren: Zusammenfassung der Rechtsprechung aus dem Blickwinkel des Anspruchs auf ein unbefangenes Gericht (E. 3.1-3.6). Ein Richter ersch
- 1P.115/200503.05.2005Rechtliches Gehör · Ausstandsbegehren · Anspruch auf verfassungs- und konventionsmässigen Richter
- 1P.111/200512.04.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Antizipierte Beweiswürdigung
- 1P.737/200431.03.2005Formelle Rechtsverweigerung · Rechtliches Gehör · Ausstand
- I 661/0431.03.2005Rechtliches Gehör · Beweiswert medizinischer Gutachten · Invaliditätsgrad
- 4P.295/200429.03.2005Internationale Schiedsgerichtsbarkeit · Zuständigkeit des Schiedsgerichts · Rechtliches Gehör
- 1P.600/200423.03.2005Unparteilichkeit des gerichtlichen Sachverständigen · Novenverbot im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren · Unfall vom 15. Januar 1999
- 1P.711/200417.03.2005Staatsrechtliche Beschwerde · Ausstand von Gerichtspersonen · Anspruch auf unparteiisches Gericht
- K 178/0414.03.2005Risikoausgleich in der Krankenversicherung · Ausstand und Befangenheit von Verwaltungsbehörden · Öffentliche Krankenkasse Basel
- 1P.53/200508.03.2005Ausstand und Ablehnung · Rechtliches Gehör · Beschleunigungsgebot
- 2A.172/200408.03.2005Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Aufsichtsbeschwerde gegen Radio- und Fernsehprogramme · Popularklage
- 1P.90/200523.02.2005Untersuchungshaft · Dringender Tatverdacht · Kollusionsgefahr