Obligationenrecht · SR 220

Art. 413 OR

I. Begründung

1 Der Mäklerlohn ist verdient, sobald der Vertrag infolge des Nachweises oder infolge der Vermittlung des Mäklers zustande gekommen ist.

2 Wird der Vertrag unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossen, so kann der Mäklerlohn erst verlangt werden, wenn die Bedingung eingetreten ist.

3 Soweit dem Mäkler im Vertrage für Aufwendungen Ersatz zugesichert ist, kann er diesen auch dann verlangen, wenn das Geschäft nicht zustande kommt.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 413 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Schriftliche Anweisungen zur Zahlung an den jeweiligen Inhaber der Urkunde werden nach den Vorschriften dieses Kapitels beurtheilt, in dem Sinne, daß dem Angewiesenen gegenüber jeder Inhaber als Anweisungsempfänger gilt, die Rechte zwischen dem Anweisenden und Empfänger dagegen nur für den jeweiligen Uebergeber und Abnehmer begründet werden.

Für den Check gelten die besondern Bestimmungen des dreißigsten Titels.

42 Entscheide zu Art. 413 OR

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  35. BGE 83 II 15111.06.1957Mäklervertrag, Herabsetzung der vereinbarten Vergütung, Art. 417 1. Begriff des Antrags auf Herabsetzung der Vergütung (Erw. 4 a). 2. Als Grundstückkauf ist auch die Einräumung eines Kaufsrechts an Liegenschaften zu betrachten (Erw. 4 b). 3. Mass der Herabsetzung (Erw. 4 c).
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  42. BGE 44 II 49423.11.1918M ä k I e r ver t rag bez. Verwertung geheimer Verfahren. — Abschluss eines bedingten Verwertungsvertrages genügt nicht für den Erwerb des Provisionsanspruches. Auch wenn der Bedingungseintritt vom Willen des Auftraggebers ~b hängt. Solange in dem Nichteintretenlassen nicht eine