Obligationenrecht · SR 220
Art. 417 OR
V. Herabsetzung
Ist für den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss oder für die Vermittlung eines Einzelarbeitsvertrages oder eines Grundstückkaufes ein unverhältnismässig hoher Mäklerlohn vereinbart worden, so kann ihn der Richter auf Antrag des Schuldners auf einen angemessenen Betrag herabsetzen.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 2
Art. 417 aOR (bis 1971) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199
V. Herabsetzung
Ist für den Nachweis der Gelegenheit zum Abschlusse oder für die Vermittlung eines Dienstvertrages oder eines Grundstückkaufes ein unverhältnismässig hoher Mäklerlohn vereinbart worden, so kann ihn der Richter auf Antrag des Schuldners auf einen angemessenen Betrag herabsetzen.
Art. 417 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Die im Kreditbriefe enthaltene Anweisung gilt im Sinne des Artikels 409 nur dann als angenommen, wenn die Annahme bezüglich eines bestimmten Betrages erklärt worden ist.