Obligationenrecht · SR 220

Art. 466 OR

A. Begriff

Durch die Anweisung wird der Angewiesene ermächtigt, Geld, Wertpapiere oder andere vertretbare Sachen auf Rechnung des Anweisenden an den Anweisungsempfänger zu leisten, und dieser, die Leistung von jenem in eigenem Namen zu erheben.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 466 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Für die Frachtverträge der Post und der Eisenbahnen gelten die besonderen Geseze.

32 Entscheide zu Art. 466 OR

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  1. 4A_134/202216.09.2022Beschwerde in Zivilsachen · Willkürverbot · Personalverleih
  2. 4A_486/202015.07.2021Anweisung · Schuldübernahme · Jura novit curia
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  8. 5A_176/201110.08.2011Paulianische Anfechtungsklage · Anweisungsverhältnis · Aktivlegitimation
  9. BGE 135 III 56206.08.2009Annahme einer Anweisung. Auf die Anweisung ist das Recht des Staates anwendbar, in dem der Angewiesene seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seine Niederlassung hat (E. 3.2). Der Angewiesene, der den Anweisungsempfänger der Tr
  10. 4A_197/200906.08.2009Rechtliches Gehör · Letztinstanzlichkeit · Willkür bei der Beweiswürdigung
  11. 6B_344/200701.07.2008Dritterwerb · Geschädigter · Zusprechung eingezogener Vermögenswerte an Geschädigte
  12. 4C.383/200627.02.2007Girovertrag · Banküberweisung · Weisung des Auftraggebers
  13. BGE 132 III 60914.07.2006Internationales Privatrecht; Anknüpfung der Anweisung ( Art. 117 IPRG ). Bei der Anweisung ist, vorbehältlich einer Rechtswahl, die Leistung des Angewiesenen als charakteristisch zu betrachten, und zwar sowohl im Verhältnis zwischen dem Anweisenden und dem Angewiesenen wie auch i
  14. 4C.86/200614.07.2006Berufung · Ungerechtfertigte Bereicherung · Storno (Extourne)
  15. 4C.332/200527.01.2006Ungerechtfertigte Bereicherung · Abtretung · Anweisung
  16. 4C.66/200401.06.2004Unwiderrufliches Dokumentenakkreditiv · Akkreditiv mit hinausgeschobenem Zahlungsziel · Betrug im Akkreditivgeschäft
  17. 4C.373/200218.03.2003Anweisung · Culpa in contrahendo · Vertrauenshaftung
  18. 4C.183/200208.11.2002Anweisung · Vertrauensprinzip · Beweislast
  19. 4C.39/200230.05.2002Beweislast · Zession · Anweisung
  20. 4C.346/200113.05.2002Konkludente Willensäusserung · Vertragsauslegung · Vertrag zugunsten Dritter
  21. 4C.336/200122.01.2002Architektenvertrag · Vertrauensprinzip · Auftrag
  22. BGE 127 III 55303.07.2001Überweisungsauftrag; Qualifikation; anwendbares Recht; Widerruf einer Anweisung ( Art. 2 und 5 LugÜ ; Art. 117 IPRG ; Art. 466, 468 und 470 OR ). Die Qualifikation richtet sich nach der lex fori (E. 2c). Bei internationalen Verhältnissen ist auf die Anweisung das Recht anwendbar,
  23. 4C.128/200103.07.2001Anweisung · Vertrauensprinzip · Abstraktes Schuldanerkenntnis
  24. 4C.172/200028.03.2001Anweisung · Einwendungsdurchgriff · Sittenwidrigkeit
  25. BGE 122 III 23704.06.1996Art. 466 ff. OR . Anweisung. Ansprüche aus Anweisung, die der Anweisungsempfänger gegenüber dem Angewiesenen geltend macht, sind zivilrechtlich im Sinne von Art. 41 OG , unabhängig davon, ob die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anweisenden und dem Angewiesenen (Deckungsverhältnis)
  26. BGE 113 II 52217.02.1987Vorbehaltlose Annahme einer Anweisung durch konkludentes Verhalten ( Art. 468 Abs. 1 OR ). Der vom Liegenschaftsverkäufer angewiesene Notar erklärt dem Anweisungsempfänger konkludent die vorbehaltlose Annahme, wenn er diesem den vom Erwerber bezahlten Kaufpreis ganz oder teilweis
  27. BGE 105 II 10430.01.1979Schenkung durch Anweisung. 1. Art. 466 f. OR. Anweisungsverhältnis und Grundverhältnis. (E. 2). 2. Art. 242 Abs. 1 OR . Schenkung von Hand zu Hand durch Anweisung (E. 3a)? 3. Art. 243 Abs. 1 OR . Erfordernis der Schriftform für das Schenkungsversprechen (E. 3b). 4. Art. 243 Abs.
  28. BGE 95 II 17613.05.1969Wertpapierrecht. Der sog. "WIR"-Check ist weder ein Check noch ein anderes Wertpapier (Erw. 2-4). Ist er eine Anweisung? Offen gelassen. Voraussetzungen, unter denen der Anweisungsempfänger ein Rückgriffsrecht auf den Anweisenden hat (Erw. 5).
  29. BGE 92 II 33506.12.1966Anweisung. 1. Vertragsschluss; Anweisung oder Bezeichnung einer Zahlstelle? (Erw. 2). 2. Verpflichtung des Angewiesenen, der dem Anweisungsempfänger die Annahme ohne Vorbehalt erklärt. Begriff der Einrede, die sich "aus dem Inhalt der Anweisung selbst" ergibt, Art. 468 Abs. 1 OR
  30. BGE 73 II 4318.02.1947Anweisung, Art. 466 ff. OR.. Vertragsschluss. Anweisung und Zahlstelle. Der Gegenstand der Anweisung ist genügend bestimmt, wenn er nach den objektiven, selbst zukünftigen, Umständen bestimmbar ist. Frage der Behandlung von Beträgen, die der Angewiesene dem Anweisenden auf Grun
  31. BGE 50 II 16813.05.1924Aktienrecht: 1. Die Vereinigung aller Aktien in einer Hand hat nicht die Auflösung der A.-G. zur Folge (Erw. 1). 2. Art. 670 Abs. 3 OR schliesst eine Klage auf Rückerstattung des ungesetzlich zurückbezahlten Aktienkapitals nicht aus (Erw. 3 a). 3. Art. 626 Abs. 3 OR: Ein Kapita
  32. BGE 45 I 41705.12.1919Eine als «Check» bezeichnete Zahlungsanweisung, in der keine Zahlungs zeit angegeben ist, gilt als Sichtanweisung im Sinne des Art. 38 litt. d des eidgenössischen Stempelgesetzes.