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Art. 673 ORUND

Obligationenrecht · SR 220

Art. 673 OR

III. Freiwillige Gewinnreserven

1 Die Generalversammlung kann in den Statuten oder durch Beschluss die Bildung freiwilliger Gewinnreserven vorsehen.

2 Freiwillige Gewinnreserven dürfen nur gebildet werden, wenn das dauernde Gedeihen des Unternehmens unter Berücksichtigung der Interessen aller Aktionäre dies rechtfertigt.

3 Die Generalversammlung beschliesst über die Verwendung freiwilliger Gewinnreserven; vorbehalten bleiben die Vorschriften über die Verrechnung mit Verlusten.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 2
Art. 673 aOR (bis 1992) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199

. Zu Wohlfahrtszwecken für Angestellte und Arbeiter

1 Die Statuten können insbesondere auch Fonds zur Gründung und Unterstützung von Wohlfahrtseinrichtungen für Angestellte und Arbeiter des Unternehmens vorsehen.

2 Werden Vermögensteile Wohlfahrtszwecken erkennbar gewidmet, so sind sie aus dem Vermögen der Gesellschaft auszuscheiden und in eine Stiftung überzuführen.

In der Stiftungsurkunde kann bestimmt werden, dass das Stiftungsvermögen in einer Forderung an die Gesellschaft besteht.

4 Werden zur Äufnung von Wohlfahrtsfonds neben Beiträgen der Gesellschaft auch solche der Angestellten oder Arbeiter einbezahlt, so ist diesen bei Auflösung des Dienstverhältnisses mindestens die Summe der von ihnen geleisteten Zahlungen herauszugeben, sofern sie nicht gemäss den Stiftungsbestimmungen in den Genuss des Wohlfahrtsfonds eintreten.

Art. 673 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Der Aktiengesellschaft sind die mit der Verwaltung und Kontrole betrauten Personen solidarisch für denjenigen Schaden verantwortlich, welchen die Gesellschaft in Folge Verlezung oder Vernachläßigung der ihnen obliegenden Pflichten erleidet.

4 Entscheide zu Art. 673 OR

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