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Art. 80 Abs. 1 SchKG

242 Entscheide zu genau dieser Norm · 251 inkl. Absätze und Litera · Seite 5/5

Als Norm
  1. BGE 135 III 31510.02.2009Art. 79 Abs. 1, Art. 80 Abs.1 und Art. 81 Abs. 1 SchKG ; definitive Rechtsöffnung; rückwirkende Anrechnung von Unterhaltsbeiträgen. Werden im Dispositiv die bereits bezahlten Unterhaltsleistungen vorbehalten, entspricht der im Dispositiv festgelegte Geldbetrag nicht der zu zahlen
  2. 5D_164/200810.02.2009Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot · Rechtsöffnungsverfahren
  3. 6B_611/200805.12.2008Erschöpfung des Instanzenzugs · Rechtliches Gehör · Unentgeltliche Rechtspflege
  4. BGE 135 III 8821.11.2008Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG ; Umrechnungskurs in gesetzliche Schweizerwährung für eine in Euro festgelegte Forderung. Der Umrechnungskurs des Euro ist eine notorische Tatsache, die vom Betreibungsgläubiger weder behauptet noch bewiesen werden muss (E. 4).
  5. 5A_559/200821.11.2008Offenkundige Tatsache · Definitive Rechtsöffnung · Rechtliches Gehör
  6. 9C_567/200830.10.2008Zwischenentscheid · Nicht wieder gutzumachender Nachteil · Kostenentscheid
  7. BGE 134 III 65609.09.2008Art. 80 Abs. 1 SchKG ; definitive Rechtsöffnung; Aberkennungsurteil. Definitive Rechtsöffnung kann aufgrund eines Urteils gewährt werden, in dem die Aberkennungsklage abgewiesen wurde, die der Betriebene im Zuge einer früheren und nunmehr verwirkten Betreibung bezüglich derselben
  8. 5A_369/200809.07.2008Definitive Rechtsöffnung · Nichtigkeit eines Vollstreckungstitels · Vertretung im Verfahren
  9. 5D_34/200816.06.2008Unentgeltliche Rechtspflege · Rechtliches Gehör · Definitive Rechtsöffnung
  10. 5D_21/200816.04.2008Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Willkürverbot · Definitive Rechtsöffnung
  11. 5A_633/200714.04.2008Ordre public · Rechtliches Gehör · Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile
  12. 5A_264/200725.01.2008Definitive Rechtsöffnung · Rechtliches Gehör · Zustellnachweis
  13. 5A_104/200709.08.2007Rechtsöffnung · Eheschutzentscheid als Rechtsöffnungstitel · Tilgungseinrede
  14. 5A_193/200707.08.2007Definitive Rechtsöffnung · Unzulässige Noven im Bundesgerichtsverfahren · Rechtsmissbrauch
  15. 5P.464/200605.03.2007Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Willkürverbot
  16. 5P.350/200616.11.2006Staatsrechtliche Beschwerde · Definitive Rechtsöffnung · Interkantonales Konkordat über die Rechtshilfe
  17. 5C.18/200618.10.2006Unfallbegriff in der privaten Unfallversicherung · Natürliche Kausalität · Adäquate Kausalität
  18. 5P.18/200603.05.2006Willkürverbot · Definitive Rechtsöffnung · Zustellung
  19. 5P.324/200522.02.2006Willkürverbot · Definitive Rechtsöffnung · Unterhaltsbeiträge für Kinder
  20. BGE 131 III 40422.02.2005Vollstreckbares Urteil im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG . Eintritt der Rechtskraft bei Vor- und Zwischenentscheiden. Der Entscheid über die Parteientschädigung, der in einem kantonalen Berufungsurteil enthalten ist, das die Sache zu neuem Entscheid an die erste Instanz zurückwei
  21. BGE 131 III 8701.11.2004Art. 9 BV und Art. 80 Abs. 1 SchKG ; definitive Rechtsöffnung, Eintritt der Rechtskraft. Eintritt der Rechtskraft bei einem kantonal letztinstanzlichen Entscheid, der vorfrageweise eine Sachfrage beurteilt und als Nebenfolge die Verfahrenskosten festsetzt (E. 3).
  22. 5P.289/200401.11.2004Definitive Rechtsöffnung · Rechtskraft · Willkürverbot
  23. 5P.290/200401.11.2004Definitive Rechtsöffnung · Rechtskräftiger Entscheid · Willkürverbot
  24. BGE 130 III 12509.12.2003Internationales Privatrecht; definitive Rechtsöffnung aufgrund eines Schiedsspruchs ( Art. 80 Abs. 1 SchKG , Art. 1 Abs. 1 lit. e, Art. 189 und 190 IPRG ). Es ist nicht willkürlich, gestützt auf einen Schiedsspruch definitive Rechtsöffnung zu gewähren, obwohl der Gläubiger die de
  25. 5P.315/200309.12.2003Definitive Rechtsöffnung · Staatsrechtliche Beschwerde · Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
  26. 5P.380/200219.03.2003Definitive Rechtsöffnung · Provisorische Rechtsöffnung · Verfügung
  27. 5P.448/200206.02.2003Definitive Rechtsöffnung · Nichtigkeit von Entscheiden · Staatsrechtliche Beschwerde
  28. 5P.459/200229.01.2003Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Überspitzter Formalismus
  29. 5P.364/200216.12.2002Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Willkür
  30. 5P.283/200216.10.2002Willkür bei der Beweiswürdigung · Definitive Rechtsöffnung · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
  31. 5P.239/200222.08.2002Willkürverbot · Rechtsöffnung · Identität von Gläubiger und Betreibendem
  32. 5P.114/200201.05.2002Vorrang des Bundesrechts · Definitive Rechtsöffnung · Verjährung
  33. 5P.82/200211.04.2002Definitive Rechtsöffnung · Willkürverbot · Provisorische Massnahmen im Scheidungsverfahren
  34. 5P.253/200113.09.2001Definitive Rechtsöffnung · Vollstreckung ausländischer Urteile · Betreibungsamt Zug
  35. 5P.137/200130.05.2001Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Staatsrechtliche Beschwerde
  36. BGE 127 III 23212.04.2001Art. 80 Abs. 1 SchKG ; definitive Rechtsöffnung. Es ist nicht willkürlich, definitive Rechtsöffnung aufgrund eines Urteils zu gewähren, in dem die Aberkennungsklage abgewiesen wurde, die der Betriebene im Zuge einer früheren und nunmehr verwirkten Betreibung bezüglich derselben F
  37. 5P.41/200112.04.2001Definitive Rechtsöffnung · Aberkennungsklage · Willkür
  38. 5P.18/200022.02.2000Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheide · Ordre public · Rechtsöffnung
  39. BGE 113 III 616.01.1987Art. 285 Abs. 2 ZGB und Art. 80 SchKG : Rechtsöffnung für Kinderzulagen. Art. 285 Abs. 2 ZGB , wonach Kinderzulagen zusätzlich zu den Kinderalimenten zu bezahlen sind, sofern der Richter nichts anderes angeordnet hat, begründet für sich allein keinen Rechtsöffnungstitel im Sinne
  40. BGE 101 Ia 1312.02.1975Art. 4 BV ; Kann ein unbestrittenes Rechtsbot einen definitiven Rechtsöffnungstitel darstellen? Wird mit einem Rechtsbot die Anerkennung eines materiellen Klagebegehrens verlangt, so ist es vor Art. 4 BV nicht haltbar, ein unbestritten gebliebenes Rechtsbot einer gerichtlichen Sc
  41. BGE 83 II 26310.10.1957Alimente für eheliche Kinder. Klagelegitimation der Mutter. Materielle Rechtskraft. Voraussetzungen und Funktion. Identität des Streitgegenstandes? Erhebt der rechtskräftig zu einer Zahlung verurteilte Schuldner unter Berufung auf Tatsachen, die seit Erlass des Urteils eingetrete
  42. BGE 36 I 61427.12.1910Verletzung der Art. 80 Abs. 1 und 81 Abs. 2 SchKG, und damit auch des Art. 61 BV, durch Verweigerung der Rechtsöffnung für den von einem ausserkantonalen Richter anlässlich der Abschreibung eines Zivilprozesses festgestellten Betrag der Gerichtskosten. Entscheidend ist hier nicht