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Art. 90 VZGUND

Verordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken · SR 281.42

Art. 90 VZG

D. Fakultative Verfügungsbeschränkung

1 Auf Verlangen des betreibenden Pfandgläubigers hat das Betreibungsamt eine Verfügungsbeschränkung nach Artikel 960 ZGB zur Vormerkung im Grundbuch anzumelden (vgl. Art. 15 Abs. 1 Bst.a und 23a Bst. a hiervor), wenn entweder:

1.

ein Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl nicht (oder nicht in rechtsgültiger Form oder Frist) eingereicht oder

2.

der gültig erhobene Rechtsvorschlag durch Urteil im Rechtsöffnungs- oder im ordentlichen Prozessverfahren oder durch Rückzug rechtskräftig beseitigt worden ist.

2 Diese Vorschrift ist dem betreibenden Gläubiger mit der Zustellung des Doppels des Zahlungsbefehls zur Kenntnis zu bringen.

Stand 1. Januar 2012 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 90 aVZG (bis 1976) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 3 116

D. Fakultative Verfngungsbeschrankung

1 Auf Verlangen des betreibenden Pfandgläubigers hat das Betreibungsamt eine Verfügungsbeschränkung gemäss Art. 960 ZGB zur Vormerkung im Grundbuch anzumelden, wenn entweder:

1. ein Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl nicht (oder nicht in rechtsgültiger Form oder Frist) eingereicht oder

2. der gültig erhobene Rechtsvorschlag durch Urteil im Rechtsöffnungs- oder im ordentlichen Prozessverfahren oder durch Rückzug rechtskräftig beseitigt worden ist.

2 Diese Vorschrift ist dem betreibenden Gläubiger mit der Zustellung des Doppels des Zahlungsbefehls zur Kenntnis zu bringen.

2 Entscheide zu Art. 90 VZG

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