Obligationenrecht · SR 220
Art. 91 OR
I. Voraussetzung
Der Gläubiger kommt in Verzug, wenn er die Annahme der gehörig angebotenen Leistung oder die Vornahme der ihm obliegenden Vorbereitungshandlungen, ohne die der Schuldner zu erfüllen nicht imstande ist, ungerechtfertigterweise verweigert.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 91 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Soll die Erfüllung innerhalb einer bestimmten Frist geschehen, so muß sie vor Ablauf derselben erfolgen. Fällt jedoch der lezte Tag auf einen Sonntag oder auf einen anderen am Erfüllungsorte staatlich anerkannten Feiertag, so tritt der nächstfolgende Werktag an dessen Stelle; abweichende Vereinbarungen bleiben vorbehalten.