Obligationenrecht · SR 220

Art. 91 OR

I. Voraussetzung

Der Gläubiger kommt in Verzug, wenn er die Annahme der gehörig angebotenen Leistung oder die Vornahme der ihm obliegenden Vorbereitungshandlungen, ohne die der Schuldner zu erfüllen nicht imstande ist, ungerechtfertigterweise verweigert.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 91 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Soll die Erfüllung innerhalb einer bestimmten Frist geschehen, so muß sie vor Ablauf derselben erfolgen. Fällt jedoch der lezte Tag auf einen Sonntag oder auf einen anderen am Erfüllungsorte staatlich anerkannten Feiertag, so tritt der nächstfolgende Werktag an dessen Stelle; abweichende Vereinbarungen bleiben vorbehalten.

39 Entscheide zu Art. 91 OR

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  17. H 147/0626.06.2007Mahngebühr · Annahmeverzug · Barzahlung
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  31. BGE 110 II 14827.06.1984Sukzessivlieferungskauf auf Abruf des Käufers und mit Vorbehalt der Spezifikation. 1. Weigert sich der Käufer, im Sinne einer vorbereitenden Handlung die zu liefernde Sache zu spezifizieren, weil er den Preis nicht bezahlen will, so finden die Regeln über den Schuldnerverzug Anwe
  32. BGE 109 II 2617.02.1983Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach § § 222 ff. ZPO /ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Frage der Rech
  33. BGE 96 II 4710.02.1970Verzug des Käufers. 1. Art. 82, 108 Ziff. 3 und 214 Abs. 1 und 2 OR. Recht des Verkäufers, bei einem Grundstückkauf ohne weiteres vom Vertrage zurückzutreten, wenn der Käufer bis zu einer bestimmten Zeit zahlen sollte, aber nicht zahlt (Erw. 1 und 2). 2. Art. 91 OR . Die Ablösung
  34. BGE 88 II 11120.02.19621. Anrechnung der Leistungen der SU VA auf die dem Geschädigten auf Grund des Zivilrechts zustehenden Schadenersatzanprüche (KUVG Art. 100). Frage der Gleichartigkeit der auf Grund des Zivilrechts und der gemäss dem Sozialversicherungsrecht zu vergütenden Schadensposten (Erw. 4).
  35. BGE 68 II 22011.10.1941Devisen-Termingeschäft. l. Bei Abschluss nach Zürcher Usanzen ist ohne gegenteilige Parteierklärung schweizerisches Recht anwendbar (Erw. 1). 2. Art. 91 OR. Pflicht zu einer Vorbereitungshandlung als Voraussetzung des Gläubigerverzuges nach den Umständen verneint (Erw. 2). 3.
  36. BGE 62 II 34210.05.1936Le courtier peut réclamer sa rémunération même s'il n'a pas participé jusqu'au bout aux tractations ou si un autre courtier a été mis en œuvre, pourvu que les pourparlers engagés par lui n'aient pas été définitivement rompus et qu'il existe un rapport psychologique entre son acti
  37. BGE 59 II 30513.09.1933S u k z e s si v li e fe run g s kau f auf Abruf. Unterlassung des Abrufes durch den Käufer und Unterlassung einer Mahnung, abzurufen, durch den Verkäufer. Annahme- und Schuldnerverzug des Käufers. Stillschweigende Vertragsauflösung? OR Art. 91, 211 Abs. 1; OR Art. 97, 108 Ziff.
  38. BGE 53 II 24420.06.1927Demeure de l'employeur. Lorsque l'employeur renvoie abruptement, sans justes motifs, son employé et refuse de la sorte les services qui lui sont régulièrement offerts, l'employé à les droits prévus par l'art. 332 CO et non pas, contrairement à la jurisprudence antérieure du TF, l
  39. BGE 42 II 21920.05.1916Kau f: Recht des Käufers zur Spezifikation der gekauften Ware; Uebergang auf den Verkäufer im Verzugsfalle. — Selbsthilfeverkauf nach Art. 93 OR. Ist Chokolade eine «dem Verderben ausgesetzte Sache & '} Na t u r des Selbsthilfeverkaufes; Pflicht des Verkäufers zur Wahrung der Int