Obligationenrecht · SR 220

Art. 95 OR

2. Bei andern Leistungen

Handelt es sich um die Verpflichtung zu einer andern als einer Sachleistung, so kann der Schuldner beim Verzug des Gläubigers nach den Bestimmungen über den Verzug des Schuldners vom Vertrage zurücktreten.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 95 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Wer bei einem zweiseitigen Vertrage den anderen Theil zur Erfüllung anhalten will, muß entweder bereits erfüllt haben oder die Erfüllung anbieten, außer wenn er nach dem Inhalte oder der Natur des Geschäftes erst später zu erfüllen hat.

8 Entscheide zu Art. 95 OR

neueste zuerst

In der Suche öffnen
  1. 4A_373/202417.09.2025Verkäuferhaftung für Werkmängel · Beschwerdelegitimation · Implizite Tatsache
  2. BGE 150 III 2230.08.2023Annahmeverzug des Arbeitgebers; ungerechtfertigte Verweigerung der gehörig angebotenen Leistung; Betriebsschliessungen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Arbeitsverhinderung als Folge von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus fällt nicht in die Risikosph
  3. 4A_53/202330.08.2023Betriebsrisiko · Lohnfortzahlungspflicht · Annahmeverzug des Arbeitgebers
  4. 4A_446/201503.03.2016Vertrag über Software (Kaufvertrag mit Montagepflicht) · Obliegenheit des Käufers · Vertragsrücktritt bei Schlechterfüllung
  5. 5A_212/200818.09.2008Beschwerde in Zivilsachen · Rechtliches Gehör · Willkür
  6. BGE 111 II 15604.06.1985Vorvertrag zu einem Kaufvertrag. Schadenersatzforderung des Käufers wegen ungerechtfertigten Vertragsrücktritts des Verkäufers vor Fälligkeit des Kaufpreises. Art. 91, 97 Abs. 1, 107, 108 OR und Art. 8 ZGB . 1. Will der Verkäufer wegen antizipierter Annahmeverweigerung des Käufer
  7. BGE 110 II 14827.06.1984Sukzessivlieferungskauf auf Abruf des Käufers und mit Vorbehalt der Spezifikation. 1. Weigert sich der Käufer, im Sinne einer vorbereitenden Handlung die zu liefernde Sache zu spezifizieren, weil er den Preis nicht bezahlen will, so finden die Regeln über den Schuldnerverzug Anwe
  8. BGE 39 II 66509.10.1913Pena convenzionale pattuita per l'inadempimento dell'obbligo di fabbricare. — Contratto principale retto dal diritto cantonale; indole accessoria e dipendente della presente convenzionale. — Donde incompetenza del Tribunale federale (art. 56 e 570G). Il Tribunale di Appello del