Obligationenrecht · SR 220
Art. 96 OR
F. Andere Verhinderung der Erfüllung
Kann die Erfüllung der schuldigen Leistung aus einem andern in der Person des Gläubigers liegenden Grunde oder infolge einer unverschuldeten Ungewissheit über die Person des Gläubigers weder an diesen noch an einen Vertreter geschehen, so ist der Schuldner zur Hinterlegung oder zum Rücktritt berechtigt, wie beim Verzug des Gläubigers.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 96 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Wenn der eine Theil in Konkurs gerathen ist oder seine Zahlungen eingestellt hat, so kann der andere seine Leistung so lange zurükhalten, bis ihm die Gegenleistung sicher gestellt wird.