ELG
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Als Norm- BGE 125 V 6903.03.1999Art. 3 Abs. 6 ELG ; Art. 17 Abs. 1, 2 und 4 ELV ; Art. 1 Abs. 1 lit. a, Art. 2 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1, Art. 58 Abs. 1, Art. 60 lit. b BGBB ; Art. 30 Abs. 1, Art. 31 Abs. 2 LPG : Bewertung eines landwirtschaftlichen Gewerbes. Unter Grundstücken im Sinne von Art. 17 Abs. 4 ELV ist
- BGE 124 V 27115.06.1998Art. 42 Abs. 1 AHVG (in der bis 31. Dezember 1996 gütlig gewesenen Fassung); Art. 2 ELG : Höhe der Ergänzungsleistung, welche einer altrechtlichen einkommensabhängigen ausserordentlichen Rente folgt. Das Fehlen einer gesetzlichen Regelung, die einem Versicherten beim Übergang sei
- BGE 123 V 25811.12.1997Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 4 lit. a, Art. 5 Abs. 1 ELG , Art. 11 ELV , Art. 11 Abs. 2 AHVV . Mehrkosten für auswärtige Verpflegung können nur in dem Masse als Gewinnungskosten vom Einkommen abgezogen werden, in welchem sie die in Art. 11 Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 11 ELV
- BGE 123 V 24709.12.1997Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17a Abs. 1 und 3, Art. 23 Abs. 1 ELV . - Art. 17a Abs. 3 ELV in der auf den 1. Januar 1995 in Kraft getretenen Fassung verlangt bei bereits vor 1995 laufenden Leistungen keine Neuberechnung des Amortisationsstandes von Verzichtsvermögen. In solche
- BGE 123 V 25203.11.1997Art. 3 Abs. 4 lit. e und Abs. 4bis ELG , Art. 19 ELV , Art. 5 lit. c (alt) und Art. 11 Abs. 1bis (neu) ELKV: Abzug von Psychotherapiekosten im Bereiche der Ergänzungsleistungen. Das Inkrafttreten des neuen Krankenversicherungsgesetzes bildet keinen Grund für die Aufgabe der bish
- BGE 123 V 11815.07.1997Art. 76 AHVV , Art. 22 Abs. 4 ELV : Drittauszahlung nachträglich zugesprochener Ergänzungsleistungen. Art. 22 Abs. 4 ELV bildet eine genügende Grundlage für Drittauszahlungen nachträglich zugesprochener Ergänzungsleistungen an vorschussleistende Institutionen, ohne dass darüber h
- BGE 123 V 18430.06.1997Art. 3 Abs. 1 lit. c ELG : Zum Begriff der "anderen wiederkehrenden Leistungen". Die von einer Krankenkasse aus einer Langzeitpflegeversicherung periodisch ausgerichteten Beiträge an die Kosten des Aufenthaltes in einem Pflegeheim zählen als "andere wiederkehrende Leistungen" im
- BGE 123 V 8106.06.1997Art. 3 Abs. 4 lit. g und Abs. 4bis ELG , Art. 17 Abs. 1 lit. b ELKV : Behinderungsbedingte Mehrkosten. Die in Art. 17 Abs. 1 lit. b ELKV enthaltene Beschränkung der abziehbaren Transportkosten auf solche zum nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort ist gesetzmässig.
- BGE 123 V 3525.02.1997Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG : Ertrag aus Verzichtsvermögen. Mit einem Vermögen, auf das verzichtet worden ist (in casu durch die Gewährung eines Erbvorbezugs), hätte ein Ertrag erzielt werden können, der im Rahmen der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Berücksichtigung finden
- BGE 123 V 5320.02.1997Art. 16 Abs. 2 MVG . Hat die Militärversicherung bei einem bei ihr versicherten Festungswächter, bei dem nach der Methode der Aurikulomedizin eine Amalgamunverträglichkeit diagnostiziert wurde, für die Kosten von Diagnose und Behandlung (Amalgamentfernung, Quecksilberausscheidung
- BGE 122 V 39419.11.1996Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 lit. b und f, Art. 5 ELG , Art. 17 Abs. 1 und 4 ELV , Art. 745 ff. ZGB . Wie ist die Nutzniessung EL-rechtlich zu erfassen, die sich der EL-Bezüger oder -Ansprecher bei der Abtretung seiner Liegenschaft hat einräumen lassen? - Eine Gegenleistung ist
- BGE 122 V 30015.10.1996Art. 2 Abs. 3, Art. 3 Abs. 6 ELG , Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV . - Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV ist gesetzwidrig. - Eine "gesonderte" Ergänzungsleistungsberechnung für den Leistungsansprecher und dessen Kind, das Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- und Hinterlassenen- oder der In
- BGE 122 V 13430.04.1996Art. 25 und 27 ELV : Rückerstattung und Erlass der Rückforderung im Falle unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Die Pflicht zur Rückerstattung von Ergänzungsleistungen im Falle einer Nachzahlung von Renten (in casu einer Rente der zweiten Säule) besteht unabhängig von ein
- BGE 122 V 4705.02.1996Art. 6 Ziff. 1 EMRK , Art. 85 Abs. 2 lit. e AHVG , Art. 69 Abs. 1 IVG , Art. 7 Abs. 2 ELG , Art. 22 Abs. 3 FLG , Art. 24 EOG , Art. 30bis Abs. 3 lit. e KUVG , Art. 87 lit. e KVG , Art. 108 Abs. 1 lit. e UVG , Art. 103 Abs. 4 und 6 AVIG , Art. 106 Abs. 2 lit. e MVG , Art. 73 Ab
- BGE 122 V 1231.01.1996Art. 2 Abs. 1bis ELG . - Beim Ausdruck "Heim" handelt es sich um einen bundesrechtlichen Begriff. Bestätigung von Lehre und Rechtsprechung. - Art. 2 Abs. 1bis ELG ermächtigt die Kantone nicht, die im Rahmen der Ergänzungsleistungen zu übernehmenden Kosten für den Aufenthalt in ei
- BGE 122 V 1931.01.1996Art. 27 Abs. 1 ELV : Rückerstattung. Bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistung zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchsrelevanten, das anreche
- BGE 121 V 20414.11.1995Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG . Im Zusammenhang mit dem Nachweis von Tatsachen über das ganze oder teilweise Fehlen von anrechenbarem Einkommen und Vermögen gilt der sozialversicherungsrechtliche Regelbeweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.
- BGE 121 V 1706.03.1995Art. 3 Abs. 6 ELG , Art. 22 Abs. 4 ELV . - Nachzahlung von Ergänzungsleistungen an die Fürsorgebehörde. - Sinn und Zweck des in den drei Amtssprachen nicht übereinstimmend formulierten Art. 22 Abs. 4 ELV . - Auslegung des Begriffs "Zeitspanne" gemäss dem deutschen bzw. italienisc
- BGE 120 V 44208.07.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG : Anrechnung von Alimenten, auf die aussergerichtlich verzichtet wurde. Der Unterhaltsberechtigte kann von der Verpflichtung, sich gegebenenfalls auf den Prozess betr. die Aufhebung oder Herabsetzung von Unterhaltsbeiträgen vor dem zuständigen Zivilrichte
- BGE 120 V 18729.06.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG : Einkommensverzicht. - Ein Rechtsgeschäft, mit dem jemand eine ihm gehörende Sache oder eine ihm zustehende Forderung (in casu eine Lebensversicherungspolice) dem Gläubiger eines Dritten verpfändet, um dadurch die Bezahlung der vom Dritten eingegangenen
- BGE 120 V 18202.05.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV : Bewertung von Verzichtsvermögen. Im Rahmen der Bewertung von Verzichtsvermögen ist Art. 17 ELV in der seit 1. Januar 1992 geltenden Fassung im Sinne einer unechten Rückwirkung auch auf Verzichtstatbestände anwendbar, welche sich vor Inkra
- BGE 120 V 1021.02.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV , Art. 218quinquies OR , Art. 94 Abs. 3 BGBB : Vermögensverzicht. Verkauf eines landwirtschaftlichen Gewerbes an einen präsumptiven Erben zum Ertragswert. Anrechnung zum Verkehrswert verneint.
- BGE 119 V 27125.05.1993Art. 3 Abs. 1 lit. b und f ELG : Anrechnung von hypothetischen Zinserträgen im Hinblick auf den Rückkaufswert einer Lebensversicherung bei der Berechnung der Ergänzungsleistung. - Diese Zinserträge werden erst beim Verfall des Versicherungsvertrages bezogen; während der Vertragsd
- BGE 119 V 18922.02.1993Art. 2 Abs. 1quater und Abs. 3 ELG . Die um die Grenzbeträge für Waisen erweiterten Einkommensgrenzen sind für Bezüger von Taggeldern der Invalidenversicherung nicht anwendbar (E. 1). Art. 24 ELV , Art. 25 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a ELV. Die Ergänzungsleistung ist auch bei u
- BGE 118 V 22304.11.1992Art. 22 Abs. 1 und 2 ELV . Indem Art. 22 Abs. 2 ELV den EL-Nachzahlungsanspruch (gemäss Abs. 1) auf die Fälle der Herabsetzung einer Invalidenrente beschränkt, trifft die Verordnung eine rechtsungleiche Regelung. Der Nachzahlungsanspruch ist aus Gründen der Gleichbehandlung auch
- BGE 118 V 14228.08.1992Art. 2 Abs. 1bis ELG ; Art. 1a ELV . - Ein Heimaufenthalt im Sinne des EL-Rechts kann auch bei Aufenthalt in einer vom kantonalen Heim- bzw. Fürsorgerecht nicht anerkannten heimähnlichen Institution (beispielsweise Pflegefamilie, heilpädagogische Grossfamilie oder Invaliden-Wohng
- BGE 118 V 15011.08.1992Art. 17a ELV ; Art. 3 Abs. 1 lit. f und Abs. 6 ELG . - Art. 3 Abs. 6 ELG räumt dem Bundesrat die Kompetenz ein, die Amortisation des gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG anrechenbaren Verzichtsvermögens zu regeln (Erw. 3c/aa). - Die in Art. 17a ELV und lit. a Abs. 1 der Übergangsbest
- BGE 118 V 2622.01.1992Art. 2 Abs. 1 und 1bis, Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG . Berücksichtigung von Krankheitskosten: Berechnungsarten (Erw. 3a und 5). Art. 3 Abs. 4 lit. e und 4bis ELG , Art. 19 Abs. 2 ELV , Art. 11 Abs. 4 ELKV . Abzug von Hauspflegekosten: zur Einschränkung des Abzuges der aus der Hauspfl
- BGE 117 V 28725.11.1991Art. 3 Abs. 1 lit. f und Abs. 5 ELG , Art. 163 ZGB : Anrechenbares Einkommen eines Invaliden, dessen Ehefrau keinen Beruf ausübt. Im Falle der Invalidität des Ehemannes und in Übereinstimmung mit dem neuen Art. 163 ZGB kann die Ehefrau, welche bisher überhaupt nicht oder nur in
- BGE 117 V 20201.07.1991Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 14a ELV . - Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider haben sich die EL-Organe grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten und eigene Abklärungen nur bezüglich invaliditätsfremder Beeint
- BGE 117 V 2701.03.1991Art. 3 Abs. 4 lit. g und Abs. 4bis ELG , Art. 19 Abs. 2 ELV , Art. 17 Abs. 1 lit. a ELKV : Behinderungsbedingte Mehrkosten (Ergänzungsleistungen). - Art. 17 Abs. 1 lit. a ELKV ist gesetzwidrig, insofern danach gefragt wird, ob die notwendige Hilfe einer Drittperson im Haushalt b
- BGE 117 V 15325.02.1991Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV , Art. 4 Abs. 1 BV . Die Vermutungsregeln der Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV entbinden die Verwaltung nicht von der Pflicht, dem Versicherten vor Erlass der Verfügung das rechtliche Gehör zu gewähren.
- BGE 116 V 32814.12.1990Art. 3 Abs. 3 lit. a und lit. c ELG : Verwandtenunterstützungen und Leistungen mit Fürsorgecharakter. - Zur Subsidiarität der Verwandtenunterstützungen nach Art. 328 ff. ZGB sowie der Fürsorgeleistungen im Verhältnis zu den Ergänzungsleistungen. - In casu Leibrente, welche zugun
- BGE 116 V 10128.05.1990Art. 7 Abs. 2 ELG : Kantonale Rechtspflege. Im Bereich der Ergänzungsleistungen ist ein zweifacher kantonaler Instanzenzug bundesrechtlich nicht unzulässig.
- BGE 116 Ib 3205.02.1990Enteignungsverfahren für elektrische Leitungen, vorzeitige Besitzeinweisung. Art. 53 ElG befreit den Enteigner vom Nachweis, dass ihm ohne vorzeitige Besitzeinweisung bedeutende Nachteile entstünden (E. 3a). Dennoch ist beim Entscheid über das Besitzeinweisungs-Gesuch eine Intere
- BGE 115 V 35713.11.1989Art. 3 Abs. 4 lit. e und g ELG , Art. 11a und 17 Abs. 1 lit. b ELKV : Transportkostenabzug. Die ELKV-Regelung hält sich im Rahmen des Gesetzes (in der seit 1. Januar 1987 gültigen Fassung), indem sie - abgesehen von Notfällen oder vom notwendigen Transport mit Krankenwagen - die
- BGE 115 V 35202.11.1989Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG : Anrechnung von Vermögen. Voraussetzungen und Schranken für die Anwendung von Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG . Anwendbarkeit verneint im Falle einer Versicherten, welche nach der Pensionierung über ihre Verhältnisse lebt, dabei ihr Barvermögen aufbraucht und s
- BGE 115 V 8828.04.1989Art. 3 Abs. 1 lit. f und Abs. 6 ELG , Art. 14a ELV : Anrechnung von Erwerbseinkommen bei Teilinvaliden. Die Rechtsprechung vor Inkrafttreten von Art. 14a ELV ist weiterhin gültig. Art. 14a ELV und die dortigen schematischen Lösungen sind darum bei einem Teilinvaliden nur anwendba
- BGE 115 Ib 31118.01.1989Erteilung des Enteignungsrechts für den Bau und Betrieb einer 380 kV-Leitung (Pradella-Martina), Art. 43 und 50 ElG , Art. 1 und 9 EntG ; NHG. 1. Voraussetzungen für die Erteilung des Enteignungsrechts (E. 4). Ob für ein konkretes Projekt das Enteignungsrecht erteilt werden kann
- BGE 114 V 15019.10.1988Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG . Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG in der seit 1. Januar 1987 gültigen Fassung ist im Sinne der unechten Rückwirkung auch auf Fülle anzuwenden, in welchen die Verzichtshandlung vor Inkrafttreten dieser Bestimmung erfolgte, sich aber auch nach dem 1. Januar 1987 n
- BGE 113 V 28014.12.1987Art. 79bis AHVV , Art. 7 Abs. 1 ELG , Art. 5 Abs. 2 und 41 Abs. 1 lit. a und b VwVG. Die Feststellung einer Ausgleichskasse über die Uneinbringlichkeit der Rückerstattung von Ergänzungsleistungen ist, selbst wenn sie in einer beschwerdefähigen Verfügung enthalten ist, kein Anfec
- BGE 113 V 19012.08.1987Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV : Bewertung von entäusserten Liegenschaften. - Die Beurteilung des Verhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung bei Entäusserung einer Liegenschaft hat von dem nach Art. 17 ELV ermittelten Liegenschaftswert auszugehen; eine Abweichung v
- BGE 112 V 28031.10.1986Art. 28 Abs. 1 IVG , Art. 28bis Abs. 2 IVV : Härtefall. Für den Art. 28bis IVV ist das Einkommen von Bedeutung, welches der Versicherte aufgrund der konkreten Situation (tatsächlicher Arbeitsmarkt und besondere Gegebenheiten des Versicherten) unter bestmöglicher Ausnützung seiner
- BGE 111 V 12423.04.1985Art. 3 ELG : Berücksichtigung der Gewinnungskosten bei Erwerbseinkommen. Die Gewinnungskosten gemäss Art. 3 Abs. 4 lit. a ELG sind vom Brutto-Erwerbseinkommen abzuziehen; auf der Grundlage des Netto-Erwerbseinkommens ist hernach die Privilegierung gemäss Art. 3 Abs. 2 ELG zu ermi
- BGE 110 V 17016.07.1984Art. 2 Abs. 2 ELG . - Der Ausdruck "sich in der Schweiz aufhalten" ("habiter en Suisse") schliesst mit ein, dass sich der Gesuchsteller wirklich in diesem Land aufgehalten und hier seinen Wohnsitz im Sinne des Zivilrechts gehabt hat (Bestätigung der Rechtsprechung; Erw. 2b). - U
- BGE 110 V 17602.07.1984Art. 47 Abs. 1 AHVG . - Die Rückerstattung nach Massgabe des Art. 47 Abs. 1 AHVG ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs- oder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftige Verfügung, mit welcher die betreffende Leistung zugesprochen worden
- BGE 110 V 1718.01.1984Art. 3 Abs. 1 lit. b und f ELG . - Als anrechenbares Vermögen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG gelten einzig die Aktiven, welche der Versicherte tatsächlich erhalten hat und über welche er unbeschränkt verfügen kann (Erw. 3). - Der zum massgeblichen Einkommen gehörende Kapit
- BGE 109 Ib 29828.09.1983Art. 50 Abs. 2 ElG ; Einsprache gegen die Verlegung einer Hochspannungsleitung. Ob für ein konkretes Projekt das Enteignungsrecht in Anwendung von Art. 50 Abs. 2 ElG erteilt werden könne, ist in Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten und öffentlichen Interessen zu entsche
- BGE 109 V 13429.07.1983Art. 3 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 lit. a ELG, Art. 13 Abs. 1 und 3 ELV . Rechtliche Tragweite einer gegenüber der Behörde zugunsten eines Familienmitgliedes abgegebenen Unterhaltsgarantie. Frage in casu offengelassen, ob und in welchem Umfange die garantierte Leistung bei der Ermi
- BGE 109 V 3114.02.1983Art. 3 Abs. 4 lit. d ELG . Die vom Bezüger von Ergänzungsleistungen geleisteten Krankenkassenbeiträge sind unbeschränkt und in der tatsächlichen Höhe vom anrechenbaren Einkommen in Abzug zu bringen. Gesetzmässigkeit von Rz. 233 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen vernein