FIDLEG
8 Entscheide zu genau dieser Norm
8 Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts zu FIDLEG, neueste zuerst.
Als Norm- 9C_697/202402.06.2026Umsatzabgabe · Kollektive Kapitalanlage · Einanlegerfonds
- 4A_264/202526.03.2026Rügeprinzip · Ordre public · Rechtsmissbrauch
- 4A_149/202512.01.2026Beschwerde in Zivilsachen · Rückerstattung von Retrozessionen · Herausgabepflicht von Retrozessionen
- BGE 152 III 24012.01.2026Art. 400 Abs. 1 OR ; Rückerstattungspflicht für Rückvergütungen, die im Rahmen eines reinen Konto-/Depotvertrags (Execution Only) im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Finanzprodukten zuflossen. Hinweis auf die Kontroverse in der Lehre zu dieser Frage (E. 3.4). Das Vorliegen ein
- BGE 151 II 88426.03.2025Art. 29 Abs. 1 BGG ; Art. 38 f. StG; Anträge und Rügen vor Bundesgericht; Änderungen des Streitgegenstands im Rechtsmittelverfahren; Verwirkung der Einrede der funktionellen Unzuständigkeit. Grenzen der Zulässigkeit von Anträgen und Rügen der Beschwerdeführer und -gegner im bunde
- 4A_404/202313.05.2024Stufenklage · Unbezifferte Forderungsklage · Bestimmtheit des Rechtsbegehrens
- 6B_1355/202014.01.2022Anfechtungsgegenstand · Rechtliches Gehör · Bindungswirkung von Verwaltungsentscheiden
- 4A_24/202124.06.2021Prospekthaftung · Aktienrechtliche Verantwortlichkeit · Willkürverbot