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473 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 9/10

Als Norm
  1. BGE 126 II 52208.12.2000Baukonzessionen für den Ausbau des Flughafens Zürich. MASSGEBENDE SACH- UND RECHTSLAGE, ZEITPUNKT DES ENTSCHEIDES Berücksichtigung neuen Rechts und neuer Tatsachen beim Entscheid im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren (E. 3b). Anspruch des Baukonzessionsgesuchstellers au
  2. 1A.282/199908.12.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Fristwahrung und Beschwerdefrist · Zulässigkeit des Rechtsmittels
  3. 1A.36/200005.12.2000Umweltverträglichkeitsprüfung · Lärm- und Geruchsschutz · Baubewilligung
  4. BGE 126 II 48030.11.2000Lärmschutz, Sanierung eines Schiessstandes ( Art. 11 ff. und 16 USG , Art. 13 LSV , Anhang 7 LSV). Bundesrechtliche Anforderungen bei der Sanierung einer lärmigen Anlage (E. 3a). Gesetzmässigkeit der Bestimmungen der Lärmschutzverordnung, welche den Beurteilungspegel Lr definiere
  5. 1A.228/199930.11.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Aktuelles praktisches Interesse · Lärmschutz
  6. 1A.137/199923.11.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Lärmschutz · Willkür
  7. 1A.112/200019.10.2000Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde · Lärmempfindlichkeitsstufen · Planungswerte
  8. 1A.169/200010.10.2000Lärmschutz · Lärmempfindlichkeitsstufe · Rechtliches Gehör
  9. 1A.231/199929.08.2000Nutzungsplanung · Umweltschutzrecht · Raumplanung
  10. 1A.19/200019.06.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Baulärm · Sachverhaltsfeststellung
  11. BGE 126 II 36607.06.2000Art. 7, 11, 13 und 15 USG; Geläut von Kirchenglocken. Anwendbarkeit von Art. 11 Abs. 2 und 3 USG auf bestehende Anlagen (E. 2b). Grundsätze für die Beurteilung von Glockengeläut, das nicht von einem der Anhänge der LSV erfasst wird (E. 2c und 2d). Lärmschutzrechtliche Beurteilung
  12. 1A.73/199907.06.2000Kirchenglocken · Lärmschutz · Religionsfreiheit
  13. 1A.51/200009.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Lärmschutz
  14. BGE 126 II 30003.05.2000Art. 7, 11, 13 und 15 USG, Art. 4 LSV ; Schiesslärm am Liestaler Banntag; Art. 10 BV , Art. 2 und 8 EMRK ; Anspruch auf körperliche Unversehrtheit. Rechtsmittel: Stadträtliche Weisungen können als Allgemeinverfügungen Gegenstand einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde bilden (E. 1a).
  15. 1A.204/199903.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Verfügung · Allgemeinverfügung
  16. 1A.56/199931.03.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Kommunale Autonomie
  17. BGE 126 III 22327.03.2000Immissionen aus dem Betrieb eines Hotels/Restaurants ( Art. 684 ZGB ). Verhältnis zwischen privatrechtlichem und öffentlichrechtlichem Immissionsschutz; Bedeutung öffentlichrechtlicher Vorschriften bei der Ermittlung der Zumutbarkeit von Einwirkungen (E. 3). Unzulässigkeit regel
  18. 5C.31/200027.03.2000Nachbarrecht · Immissionsschutz · Beweiswürdigung
  19. 1E.8/199917.03.2000Formelle Enteignung · Lärminmissionen · Überflug
  20. 1A.132/199925.01.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot
  21. 1A.64/199921.01.2000Lärmschutz · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Nutzungsplanung
  22. BGE 126 II 2617.11.1999Art. 98a Abs. 3 OG ; Beschränkung der Beschwerdegründe. Ist eine kantonale baurechtliche Bestimmung, welche die Beschwerde gegen einen Bauentscheid nur im Rahmen der Einsprachegründe zulässt, mit Art. 98a Abs. 3 OG vereinbar? Frage offen gelassen (E. 2). Art. 9 und 31 ff. USG , A
  23. BGE 125 II 64315.11.1999Betriebskonzession und Rahmenkonzession für den Flugplatz Lugano-Agno; Umweltschutz. Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 4a). Systematik des Luftfahrtgesetzes (in der Fassung von 1995), Inhalt der verschiedenen Konzessionen (E. 5
  24. BGE 125 II 12903.03.1999Luftreinhaltung und Lärmschutz bei einem Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Immissionen des Kunden- sowie des Anlieferungsverkehrs. Auflagen zur Regelung des Zufahrtsverkehrs (Einsatz von Sicherheitspersonal), zur Warenanlieferung und zur Ausrüstung der Lieferfahrzeuge (
  25. BGE 124 II 54323.09.1998Formelle Enteignung der Rechte von Flughafen-Nachbarn auf Schutz vor Lärmimmissionen und vor Überflug; Verjährung der Entschädigungsansprüche. Teilentscheid über die Frage der Verjährung (E. 1). Grundlagen der Entschädigungsansprüche von Flughafen-Nachbarn für Lärmimmissionen und
  26. BGE 124 II 29324.06.1998Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 2). Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Privaten (E. 3a), der schweizerischen Gemeinden (E. 3b) und der deutschen Gemeinwesen im Lärmeinflussbereich des Flugha
  27. BGE 124 II 51727.05.1998Art. 11 Abs. 2 USG , Lärmschutz; Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen bei einer Umfahrungsstrasse. Die Einhaltung der Planungswerte belegt nicht ohne weiteres, dass alle erforderlichen vorsorglichen Emissionsbegrenzungen ergriffen wurden (E. 4b). Der Verzicht auf die Prüfung der Fr
  28. BGE 124 II 14613.03.1998Art. 18 EBG ; Plangenehmigung für Eisenbahnanlagen (BAHN 2000, Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist). Anforderungen an die Begründung von Plangenehmigungsverfügungen; Zulässigkeit von Verweisen auf Pläne im Verfügungsdispositiv (E. 2). Kompetenz der Plangenehmigungsbehörde zur Anor
  29. BGE 123 II 56012.11.1997Art. 5 EntG , Art. 16 ff. USG ; Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche bei sanierungspflichtigen öffentlichen Anlagen. Grundlagen und Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche, insbesondere im Lichte der durch das
  30. BGE 123 II 48117.09.1997Art. 44 LFG und Art. 5 EntG in Verbindung mit Art. 667 Abs. 1 ZGB sowie Art. 679 ZGB und 684 ZGB; Entschädigungsbegehren für die Auswirkungen der Flughafenplanung (Lärm- und Sicherheitszone) sowie für die Immissionen aus dem Flugbetrieb. Tatsächliche und rechtliche Situation der
  31. BGE 123 II 32514.07.1997Schutz vor Lärm einer Tea-Room-Terrasse; Art. 7 USG , 15 USG und 25 USG, Art. 7 LSV , 8 LSV und 47 LSV. Anwendbarkeit von Umweltschutzgesetz und Lärmschutz-Verordnung auf die Lärmimmissionen eines Tea-Room (E. 4a). Zum Anwendungsbereich von Art. 25 USG (E. 4c); Stichtag für die A
  32. BGE 123 II 33721.04.1997Umweltschutzrecht und Raumplanung; baurechtliche Behandlung eines UVP-pflichtigen Verwaltungskomplexes mit Parkplätzen. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Zulässigkeit der Aufteilung des Baubewilligungsverfahrens in ein Vorentscheidverfahren und ein Hauptverfahren, wenn in jede
  33. BGE 123 II 7419.11.1996Lärmschutz, Kinderspielplatz, Sanierungsmassnahmen; Art. 7 Abs. 1 und Abs. 7 USG , Art. 11 ff. USG , Art. 40 Abs. 3 LSV . Der direkt mit dem Betrieb einer Anlage verbundene "Verhaltenslärm" von Menschen wird grundsätzlich auch vom Umweltrecht des Bundes erfasst (E. 3a-b). Der vo
  34. BGE 122 II 16503.04.1996Einsprache gegen Nationalstrassen-Ausführungsprojekt; Umweltverträglichkeitsprüfung. Zulässigkeit von privaten Bauvorhaben und Nationalstrassen-Projekten in Gebieten, in denen die in der Luftreinhalte-Verordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden (E. 13). "Fl
  35. BGE 122 II 6518.03.1996Art. 21 USG , Art. 32-35 LSV ; Schutz von neuen Gebäuden gegen Innenlärm, Begriff des Störers. Prüfung der Lärmsituation im Gebäudeinnern mittels Lärmmessungen durch die Vollzugsbehörde (E. 3c und 5). Eine Baufreigabeverfügung steht einer nachträglichen Lärmprüfung nach Art. 35
  36. BGE 122 II 3316.02.1996Art. 16-18 und Art. 20 USG ; Schallschutz an bestehenden Gebäuden entlang einer Kantonsstrasse, Sanierung, Kostentragungspflicht des Strasseneigentümers. 1. Beschwerdebefugnis eines Kantons, der die ihm auferlegte Pflicht zur Bezahlung von Schallschutzfenstern beanstandet ( Art.
  37. BGE 121 I 33418.12.1995Art. 85 lit. a OG ; Ungültigerklärung der Volksinitiative "Für eine Luft zum Atmen", welche kurzfristige kantonale Massnahmen zur Bekämpfung von zeitweilig auftretenden Schadstoff-Spitzen in der Luft vorsieht. Art. 4 BV räumt im Gesetzgebungsverfahren grundsätzlich keine Gehörsan
  38. BGE 121 II 23515.11.1995Art. 43 und 44 LSV ; Festsetzung der Empfindlichkeitsstufen für lärmvorbelastete Gebiete. Rechtsmittel zur Anfechtung des Lärm-Empfindlichkeitsstufen-Planes, zulässige Rügen (E. 1). Fällt eine Umzonung ausser Betracht und besteht praktisch keine Aussicht, die zur Einhaltung des I
  39. BGE 121 II 37825.10.1995Plangenehmigung für die SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (BAHN 2000). Kognition des Bundesgerichtes (E. 1e). Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung (kombiniertes Verfahren): - Zulässigkeit der Etappierung des Plangenehmigungsverfahrens; keine Pflicht, ein generelles Projekt au
  40. BGE 121 II 31712.07.1995Enteignung von Nachbarrechten; Lärmeinwirkungen eines Flughafens; materielle Enteignung - Art. 5 EntG , Art. 679, 684 ZGB , Art. 42 ff. LFG , Art. 42 ff. VIL . Anwendung der Regeln über die formelle Enteignung auf Immissionen, die sich aus dem Betrieb eines Flughafens ergeben. Vo
  41. BGE 121 II 7214.03.1995Art. 34 Abs. 3 RPG ; Art. 84 Abs. 2 OG ; Art. 97 ff. OG ; Art. 43 f. LSV; Rechtsmittelweg ans Bundesgericht gegen (Sonder-)Nutzungspläne; kantonales Rechtsmittelverfahren. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen projektbezogene Nutzungspläne, soweit die Anwendung
  42. BGE 120 Ib 45614.12.1994Art. 43 und 44 LSV ; Erweiterung einer Schulanlage unter anderem mit dem Bau einer grösseren Parkierungsanlage; einzelfallweise Bestimmung der Empfindlichkeitsstufen. Ein Entwurf für die allgemein verbindliche Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen kann grundsätzlich als Ausgangspu
  43. BGE 120 Ib 28725.05.1994Art. 43 und 44 LSV ; Art. 97 ff., insbesondere 99 lit. c OG; Art. 34 Abs. 3 RPG ; Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen, Rechtsweg ans Bundesgericht. Unterscheidung zwischen der Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen im Rahmen der Nutzungsplanung und deren Bestimmung "von Fall zu Fa
  44. BGE 120 Ib 8912.04.1994Vorsorgliche Betriebseinschränkungen bei einer Schiessanlage (Lärmschutz). Kann die in Anhang 7 Ziffer 3 LSV vorgesehene Berechnungsformel für den Beurteilungspegel als nicht sachgerecht bezeichnet werden? Ausgangslage für die Beurteilung, ob im vorliegenden Fall vorsorgliche Be
  45. BGE 120 Ib 7623.02.1994Lärmschutzmassnahmen, Kostentragung. In Art. 19 ff. USG sind im Zusammenhang mit der Regelung der Kostentragungspflicht für Lärmschutzmassnahmen Ausnahmen vom Verursacherprinzip ( Art. 2 USG ) bzw. Präzisierungen dazu vorgesehen (E. 3). Frage offengelassen, ob es sich hier um ei
  46. BGE 119 Ib 46315.12.1993Umweltschutz; Sanierung einer Schiessanlage. 1. Sanierungspflicht; Beurteilung der getroffenen baulichen Massnahmen und Betriebseinschränkungen im Lichte der Art. 11 Abs. 2 USG , Art. 13 und 14 LSV (E. 4 und 7d). 2. Verhältnis der Vorschriften über wesentliche Änderungen einer or
  47. BGE 119 Ib 17925.06.1993Umweltschutzgesetz - Lärmschutz; Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall bei einem Sägereibetrieb. Legitimation der Nachbarn zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 1c). Die im Einzelfall nach Art. 44 Abs. 3 LSV festgesetzten Empfindlichkeitsstufen entfalten keine über d
  48. BGE 119 Ib 34824.03.1993Enteignung von Nachbarrechten und eidgenössische Umweltschutzgesetzgebung; Art. 5 EntG ; Art. 679 ff. ZGB . 1. Im Verwaltungsgerichtsverfahren ist das Bundesgericht an die Anträge der Parteien gebunden (E. 1b - c). 2. Wird der Landerwerb für den Nationalstrassenbau auf dem Wege d
  49. BGE 118 Ia 37221.10.1992Art. 22ter BV , § § 96 ff. PBG ZH, Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Festsetzung von Verkehrsbaulinien. 1. Zufolge der schweren Eigentumsbeschränkungen müssen konkrete Vorstellungen über den zukünftigen Strassenbau wenigstens im Sinne eines generellen Projektes vorliegen (E. 4a). 2. Aktuel
  50. BGE 118 Ib 59019.10.1992Umweltschutzgesetz - Lärmschutz, Bau- und Planungsrecht, Vorsorgeprinzip; Baubewilligung für ein Holzfass im Garten eines Jugendtreffs. - Begriff der Anlage ( Art. 7 Abs. 7 USG ). Anwendbarkeit von Art. 11 und 12 USG (E. 2d, e). - Betriebseinschränkungen nach Art. 12 Abs. 1 USG