RPG
3'464 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 63/70
Als Norm- 1A.4/200021.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Nichteintreten · Beschwerdefrist
- 1A.95/199921.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Rechtliches Gehör · Richtplan
- 1A.12/200011.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde · Erschöpfung des Instanzenzugs
- 1A.20/200011.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde · Rechtliches Gehör
- 1A.9/200011.02.2000Autonomie der Gemeinde · Erschöpfung des Instanzenzugs · Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde
- 1A.100/199910.02.2000Landwirtschaftszone · Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone · WWF Schweiz
- 1A.101/199910.02.2000Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone · Landwirtschaftszone · Landwirtschaftliche Nutzung
- 1A.102/199910.02.2000Landwirtschaftszone · Ausnahmebewilligung für das Bauen · Umweltverträglichkeitsprüfung
- 1A.96/199910.02.2000Ausnahmeartige Baubewilligung ausserhalb der Bauzonen (Art. 24 LAT) · Landwirtschaftszone, Zonenkonformität von Bauten · Bürgerliche Verantwortlichkeit (Art. 41 OR)
- 1A.97/199910.02.2000Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG · Landwirtschaftszone · WWF Schweiz
- 1A.98/199910.02.2000Ausnahmebewilligung für das Bauen ausserhalb der Bauzone · Landwirtschaftszone · Umweltverträglichkeitsprüfung
- 1A.99/199910.02.2000Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Beschwerdelegitimation · Landwirtschaftszone
- 1P.657/199910.02.2000Eigentumsgarantie · Verhältnismässigkeitsprinzip · Raumplanung
- 1P.119/199101.02.2000Gemeindeautonomie · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Zugrecht
- BGE 126 II 4317.01.2000Art. 11 USG bzw. Art. 4 und 5 LRV , Anhang 2 Ziff. 512 LRV. Voraussetzungen zur Errichtung eines Güllensilos in der Landwirtschaftszone; Anspruch der Nachbarn auf Einhaltung eines Mindestabstands. Das Vorsorgeprinzip gemäss Art. 11 USG bzw. Art. 4 und 5 LRV gilt auch in der Land
- 1A.138/199917.01.2000Mindestabstand für Tierhaltungsanlagen · Baubewilligung · Räsch
- BGE 126 II 2617.11.1999Art. 98a Abs. 3 OG ; Beschränkung der Beschwerdegründe. Ist eine kantonale baurechtliche Bestimmung, welche die Beschwerde gegen einen Bauentscheid nur im Rahmen der Einsprachegründe zulässt, mit Art. 98a Abs. 3 OG vereinbar? Frage offen gelassen (E. 2). Art. 9 und 31 ff. USG , A
- BGE 125 II 43116.06.1999Art. 5 Abs. 2 RPG ; materielle Enteignung bei Nichteinzonung. Wiederholung der Praxis zu den Voraussetzungen der materiellen Enteignung (E. 3 und 4). Materielle Enteignung im konkreten Fall sowohl aufgrund der bestimmten, von der Rechtsprechung kumulativ geforderten Kriterien (E
- BGE 125 II 27817.05.1999Zonenkonformität von Neubauten zum Zweck der Bearbeitung von Kräutern in der Landwirtschaftszone ( Art. 16, 22 und 24 RPG ). Wiederholung der Rechtsprechung zur Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone nach Art. 16 und 22 RPG . Vorliegend keine Anwendung der in der Volksabstim
- BGE 125 III 17508.03.1999Art. 2 BGBB und Art. 60 BGBB ; Geltungsbereich für Grundstücke mit gemischter Nutzung. Entlassung landwirtschaftlicher Gebäude. Landwirtschaftliche Gebäude, die nicht mehr zweckentsprechend genutzt werden, sind aus dem Geltungsbereich des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenr
- BGE 125 II 1009.11.1998Art. 98a Abs. 3 OG und Art. 103 lit. a OG , Art. 33 Abs. 2 RPG und Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG ; zulässiges Rechtsmittel zur Anfechtung von kantonalen Nichteintretensentscheiden wegen Verletzung bundesrechtlicher Legitimationsvorschriften. Wird ein kantonaler Nichteintretensentsche
- BGE 125 II 123.10.1998Art. 5 Abs. 2 RPG , § 183quater EGzZGB-ZH; Pflicht zur Rückerstattung der Verzinsung einer Entschädigung wegen materieller Enteignung? Rechtsmittel: Die Forderung nach Zinsrückerstattung als Folge der Rückabwicklung einer entschädigungspflichtigen materiellen Enteignung ist im Ra
- BGE 124 II 53816.09.1998Art. 24 Abs. 2 RPG , Art. 9a ff. des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden vom 20. Mai 1973 (KRG), Art. 11 der Raumplanungsverordnung für den Kanton Graubünden vom 26. November 1986 (KRVO). Dauernde Bewohnung einer als Ferienhaus bewilligten Maiensässhütte. Weder Art. 24
- BGE 124 II 39110.06.1998Art. 24 RPG ; Umgehung dieser Bestimmung durch eine Planungsmassnahme. Entspricht die Erweiterung der Bauzone für ein konkretes Vorhaben den Zielen und Grundsätzen der Nutzungsplanung, liegt keine Umgehung von Art. 24 RPG vor, auch wenn eine Ausnahmebewilligung für das Vorhaben m
- BGE 124 II 25220.03.1998Art. 24 RPG , Standortgebundenheit; Nutzungsplanung oder Ausnahmebewilligung bei Nebenanlagen einer Deponie. Erfordernis der bau- und planungsrechtlichen Beurteilung von Deponieanlagen im Wald (E. 2a). Planungspflicht bei UVP-pflichtigem Vorhaben (E. 3). "Abgeleitete" Standortgeb
- BGE 124 II 14613.03.1998Art. 18 EBG ; Plangenehmigung für Eisenbahnanlagen (BAHN 2000, Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist). Anforderungen an die Begründung von Plangenehmigungsverfügungen; Zulässigkeit von Verweisen auf Pläne im Verfügungsdispositiv (E. 2). Kompetenz der Plangenehmigungsbehörde zur Anor
- BGE 123 II 48117.09.1997Art. 44 LFG und Art. 5 EntG in Verbindung mit Art. 667 Abs. 1 ZGB sowie Art. 679 ZGB und 684 ZGB; Entschädigungsbegehren für die Auswirkungen der Flughafenplanung (Lärm- und Sicherheitszone) sowie für die Immissionen aus dem Flugbetrieb. Tatsächliche und rechtliche Situation der
- BGE 123 II 28905.06.1997Art. 97 ff. OG , Art. 24 RPG und 34 RPG, Art. 12 NHG - Anfechtung einer im Nutzungsplan für einen landwirtschaftlichen Weiler festgelegten Kernzone durch eine ideelle Vereinigung des Natur- und Heimatschutzes. Ein Nutzungsplan ist mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar, so
- BGE 123 II 49928.05.1997Waldrecht, Bau- und Planungsrecht; Baubewilligung für einen Forstwerkhof im Wald. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 1a). Forstliche Bauten und Anlagen entsprechen der im Wald geltenden Nutzungsordnung nur, wenn sie für die zweckmässige Bewirtschaftung des Waldes
- BGE 123 I 17520.05.1997Art. 85 lit. a OG , kommunale Planungsinitiative. 1. Kognition des Bundesgerichts bei der Überprüfung einer kommunalen Initiative auf ihre Vereinbarkeit mit kantonalem Gesetzesrecht hin (E. 2d). 2. Beurteilung der Zulässigkeit einer kommunalen Planungsinitiative (E. 3); Berücksi
- BGE 123 II 33721.04.1997Umweltschutzrecht und Raumplanung; baurechtliche Behandlung eines UVP-pflichtigen Verwaltungskomplexes mit Parkplätzen. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Zulässigkeit der Aufteilung des Baubewilligungsverfahrens in ein Vorentscheidverfahren und ein Hauptverfahren, wenn in jede
- BGE 123 II 25616.04.1997Art. 22 Abs. 1 RPG und 24 RPG; Art. 6 NHG . Raumplanung und Umweltschutz - Bewilligung der Beleuchtungsanlage auf den Pilatusgipfeln (BLN-Objekt Nr. 1605). Die Beleuchtungskörper stellen eine bewilligungspflichtige Anlage im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG dar (E. 3). Die Scheinwer
- BGE 123 II 8824.02.1997Raumplanung und Umweltschutz - Planung einer Kiesabbauzone und Baubewilligungsverfahren für ein UVP-pflichtiges Kiesabbauprojekt. Rechtsmittel. Anfechtung einer in einem Nutzungsplan ausgeschiedenen Kiesabbauzone mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde wegen Verletzung von direkt anwen
- BGE 122 I 32820.11.1996Art. 4 BV ; Ansprüche aus öffentlichrechtlichem Vertrag. Rechtsweg (E. 1); Kognition des Bundesgerichts (E. 3); Vorliegen einer vertraglichen Garantie der Gemeinde (E. 4)? Verletzung der allgemeinen Vertragspflicht zu loyalem Verhalten, insbesondere zur Abwendung von Schäden alle
- BGE 122 II 45504.11.1996Art. 5 RPG ; materielle Enteignung (Nichteinzonung). Mögliche Entschädigungstatbestände bei Nichteinzonungen: massgebend ist, ob der Eigentümer seine Liegenschaft aus eigener Kraft in naher Zukunft hätte überbauen können; der Umstand, dass eine Parzelle für sich betrachtet ersch
- BGE 122 I 29427.09.1996Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Streitigkeit über "zivilrechtliche Ansprüche" in der Nutzungsplanung. Ist im Rahmen der Nutzungsplanung umstritten, ob ein Gebot zur Einzonung bestimmter Flächen in die Bauzone besteht, so handelt es sich dabei um eine Streitigkeit über zivilrechtliche Anspr
- BGE 122 I 12028.06.1996Art. 22ter BV ; mit der Abgrenzung der Bauzone verbundene Landumlegung; Verfassungsmässigkeit des im waadtländischen Recht vorgesehenen Realausgleichs ("péréquation réelle"). Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid (E. 2b). Ziele und Eigenheit
- BGE 122 II 16028.06.1996Art. 16, 22 und 24 RPG ; Zonenkonformität der Pensionspferdehaltung in der Landwirtschaftszone. Die Haltung von vier Pensionspferden auf einem Landwirtschaftsbetrieb in der Landwirtschaftszone ist zonenkonform, wenn das auf dem Betrieb bodenabhängig produzierte Futter für die Ern
- BGE 122 I 16824.06.1996Art. 84 ff., Art. 88 OG ; Art. 22ter BV . Enteignung eines Streifens Bauland für die Erstellung einer Strasse, Bestimmung der Enteignungsentschädigung. Veräusserung der streitbetroffenen Parzelle während des enteignungsrechtlichen Schätzungsverfahrens; Bedeutung für die Legitimat
- BGE 122 II 32607.06.1996Art. 5 Abs. 2 RPG . Materielle Enteignung; Zuweisung von überbautem Land aus der Industriezone in eine kommunale Freihaltezone (Nichteinzonung). Grundsätze zur materiellen Enteignung (E. 4). Ob eine vor Inkrafttreten des Raumplanungsgesetzes erlassene Ortsplanung den Anforderun
- BGE 122 II 10309.04.1996Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung (kombiniertes Verfahren) für die SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (BAHN 2000). 1. Gewährleistung der Verkehrssicherheit bei einer Parallelführung von Eisenbahn und Nationalstrasse: - Geltungsbereich der Nationalstrassen- und Eisenbahngese
- BGE 122 II 8114.03.1996Koordination von UVP-Leitverfahren (Strassenplanverfahren) gemäss Art. 5 UVPV und Rodungsverfahren: 1. Welche Unterlagen müssen dem BUWAL für seine Stellungnahme gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVPV zur Verfügung gestellt werden (E. 6b)? 2. Die kantonale Umweltschutzfachstelle ist
- BGE 121 II 43020.12.1995Art. 6 ff. und Art. 34 Abs. 3 RPG ; Art. 31 Abs. 4 USG ; Art. 16 f. TVA; Art. 84 ff. und 97 ff. OG ; Anfechtung der Festsetzung eines Deponiestandortes im Zürcher Richtplan, zulässiges Rechtsmittel, Gemeindeautonomie. Voraussetzungen für die Anfechtbarkeit eines Richtplans mit V
- BGE 121 II 30715.11.1995Art. 16, 22 und 24 RPG ; Zonenkonformität eines Wohnhauses in der Landwirtschaftszone bei einem landwirtschaftlichen Gewerbe im Sinne von Art. 7 BGBB . 1. Grundsätze für die Anerkennung der Zonenkonformität von Wohnraum in der Landwirtschaftszone (E. 3b; Bestätigung der Rechtspre
- BGE 121 II 41728.09.1995Art. 5 Abs. 2 RPG ; materielle Enteignung; Nichteinzonung durch Festsetzung eines Freihaltebereichs im weitgehend überbauten Gebiet im Sinne der Art. 15 lit. a und Art. 36 Abs. 3 RPG . Werden bei der erstmaligen Festsetzung der Nutzungsplanung nach den Grundsätzen des RPG unüberb
- BGE 121 II 30508.08.1995Art. 5 Abs. 2 RPG , Art. 4 und 22ter BV ; Zinsenlauf für eine Entschädigung wegen materieller Enteignung. Wenn die für die Beurteilung von Beschwerden gegen Nutzungsplanungen zuständige Behörde ihren Entscheid über eine planerische Massnahme, die zu einer materiellen Enteignung f
- BGE 121 II 17121.07.1995Art. 4 BV , 2 ÜbBest. BV, 33 RPG; Legitimation des Nachbarn zur Beschwerde gegen eine Baubewilligung. Der Nachbar ist nach Art. 88 OG legitimiert, gegen den kantonalen Entscheid, mit welchem ihm das Recht zur Anfechtung einer dem Beschwerdegegner erteilten Baubewilligung aberkann
- BGE 121 II 31712.07.1995Enteignung von Nachbarrechten; Lärmeinwirkungen eines Flughafens; materielle Enteignung - Art. 5 EntG , Art. 679, 684 ZGB , Art. 42 ff. LFG , Art. 42 ff. VIL . Anwendung der Regeln über die formelle Enteignung auf Immissionen, die sich aus dem Betrieb eines Flughafens ergeben. Vo
- BGE 121 I 24505.07.1995Art. 22ter BV ; Zonenplanung. Planungsfehler; Nichtgenehmigung einer Einzonung von aufgefülltem Land, welches in absehbarer Zeit nicht anders als zu gewerblichen Zwecken genutzt werden wird. Planung und Wirklichkeit sind bei Bedarf in Übereinstimmung zu bringen; eine Einzonung ka
- BGE 121 I 11725.04.1995Art. 22ter BV , Art. 28 BauG/SG; Inhalt und Detaillierung von Gestaltungsplänen. 1. Voraussetzungen für Eigentumsbeschränkungen; Aufhebung eines Gestaltungsplanes als schwerer Eigentumseingriff (E. 3b). 2. Die Elemente eines Gestaltungsplanes ergeben sich primär aus seiner system