RPG
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Als Norm- BGE 111 Ia 1715.05.1985Art. 4 BV , Zonenplanänderung. Die Reduktion zu gross bemessener Bauzonen ( Art. 15 RPG ) muss innert der vom Bundesrecht gesetzten Frist vorgenommen werden ( Art. 35 Abs. 1 lit. b RPG ). Die Erschliessungsverhältnisse sind dabei zu berücksichtigen ( Art. 15 lit. b RPG ). Stehen
- BGE 111 Ib 21308.05.1985Verweigerung einer nachträglichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24 Abs. 1 RPG für ausserhalb der Bauzone errichtete Bauten; Anordnung des Abbruchs der Gebäulichkeiten. Verneinung der Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG für Bauten (Einfamilienhaus mit Pferd
- BGE 111 IV 8306.05.1985Art. 314 StGB ; ungetreue Amtsführung durch Erteilung einer gesetzwidrigen Baubewilligung. Bewilligt eine Behörde den Bau eines Landhauses ausserhalb der Bauzone, obschon dies rechtlich nicht zulässig ist, so verschafft sie damit dem Gesuchsteller einen unrechtmässigen Vorteil; u
- BGE 111 Ia 12901.05.1985Gemeindeautonomie; Ortsplanung. 1. Anfechtbarkeit eines kantonalen Richtplans durch die betroffene Gemeinde. a) Grundsätze (E. 3a und c). b) Vorfrageweise Anfechtung (E. 3d und e). 2. Autonomie der Zürcher Gemeinden a) beim Erlass der Bau- und Zonenordnung im allgemeinen (E. 4b);
- BGE 111 Ia 16401.05.1985Art. 4 BV , Art. 4 und 33 RPG ; kommunale Zonenplanung; Gehörsanspruch des Grundeigentümers. 1. Wird der Antrag auf Umzonung einer Parzelle erstmals in der Gemeindeversammlung gestellt, kann im Verfahren gemäss Art. 37 des bündnerischen Raumplanungsgesetzes ohne Verletzung des A
- BGE 111 Ib 10224.04.1985Bewilligungen für vorbereitende Handlungen zur Erstellung eines Lagers für radioaktive Abfälle; Kompetenzordnung; Art. 4 AtG , Art. 10 BB AtG , V über vorbereitende Handlungen im Hinblick auf die Errichtung eines Lagers für radioaktive Abfälle. Für vorbereitende Handlungen zur Er
- BGE 111 Ia 9321.03.1985Art. 4, 22ter und 31 BV ; Wohnanteilplan der Stadt Zürich. Verfahren ( Art. 84 ff. OG ). Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde. Rüge der Verfassungswidrigkeit des Wohnanteilplans als Ganzen (E. 1). Art. 4, 22ter und 31 BV . Der Wohnanteilplan der Stadt Zürich scheidet in
- BGE 111 Ib 920.02.1985Art. 33 RPG ; Rechtsschutz. Genfer Verfahren zur Änderung von Nutzungsplänen (E. 2b). Die Rechtsschutzbestimmungen des Bundes ( Art. 33 RPG ) sind für die Kantone verbindlich und gelten für alle Nutzungspläne, sowohl für die Rahmennutzungspläne (Zonenpläne) wie für die Sondernutz
- BGE 111 Ia 6706.02.1985Gemeindeautonomie. Kanton Solothurn; Genehmigung eines Gestaltungsplanes durch den Regierungsrat. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn verletzt die Gemeindeautonomie, wenn er anstelle des für die Beschlussfassung zuständigen Gemeinderates einen Gestaltungsplan festsetzt, ohne
- BGE 111 Ib 11630.01.1985Art. 4 BV , Verfahrensregeln bei der Abstimmung des Gerichts. Art. 85 LwG , Zweckentfremdung meliorierter landwirtschaftlicher Grundstücke. Verletzung des allgemeinen Grundsatzes, wonach der Entscheid des Gerichts eine Mehrheitsbegründung zu enthalten hat (E. 2). Verweigerung der
- BGE 110 Ib 33219.12.1984Raumplanung. Rechtsmissbrauchsverbot (Treu und Glauben). Es ist mit dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht vereinbar, einen Privaten die Nachteile einer neuen Ordnung tragen zu lassen, wenn die von der Behörde zu verantwortende ungebührlich lange Verfahrensdauer zur Folge hatte
- BGE 110 Ia 16712.12.1984Eigentumsgarantie, Handels- und Gewerbefreiheit; Ausschluss von Einkaufszentren in den Gewerbezonen. Die Vorschrift eines kommunalen Zonenreglements, wonach Einkaufszentren und entsprechende Unternehmen in den Gewerbezonen untersagt sind, ist mit den Art. 22ter und 31 BV vereinb
- BGE 110 Ib 26421.11.1984Art. 24 RPG ; Ausnahmebewilligung. Umwandlung eines Maiensässgebäudes in ein Ferienhaus. 1. Beurteilung unter dem Gesichtspunkt der teilweisen Änderung nach Art. 24 Abs. 2 RPG (E. 3). 2. Beurteilung unter dem Gesichtspunkt der Standortgebundenheit nach Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG
- BGE 110 Ib 26610.10.1984Art. 14 Abs. 2 RPG , Art. 31 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden. Übriges Gemeindegebiet. Vereinbarkeit der bündnerischen Vorschriften über das übrige Gemeindegebiet mit Bundesrecht (E. 4).
- BGE 110 Ib 26026.09.1984Raumplanung, Bauten für die Landesverteidigung. Die Schweizerische Eidgenossenschaft bedarf nach Art. 164 Abs. 3 MO für Projekte, die der Landesverteidigung dienen, keiner kantonalen Bewilligung und keiner Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG .
- BGE 110 Ib 27521.09.1984Zulässigkeit von Ersatzbauten gemäss Landwirtschaftsgesetzgebung. Damit ein Stall durch einen neuen ersetzt werden darf, ist u.a. vorausgesetzt, dass der im Sinne der Landwirtschaftsgesetzgebung zulässige (Höchst-) Tierbestand nicht überschritten wird. Diese Voraussetzung ist au
- BGE 110 Ia 16327.06.1984Art. 22ter; Raumplanung; § 234 lit. a des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG), planungsrechtliche Baureife. Die planungsrechtliche Baureife eines Grundstücks im Sinne von § 234 lit. a PBG darf verneint werden, wenn eine das Grundstück betreffende Änderung des regionalen
- BGE 110 Ib 14130.05.1984Art. 24 RPG ; Ausnahmebewilligung. Der Neubau eines freistehenden Ferieneinfamilienhauses ausserhalb der Bauzonen als Ersatz für den Abbruch ehemals bewohnter Anbauten eines andern Gebäudes gilt nicht als Wiederaufbau i.S.v. Art. 24 Abs. 2 RPG (E. 3b) und kann mangels Standortgeb
- BGE 110 Ib 25504.04.1984Art. 5 Abs. 2, Art. 34 RPG ; Entschädigung für Heimschlag. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist gegeben, wenn der Heimschlag im Anschluss an eine Planungsmassnahme im Sinne des RPG erfolgt und umstritten ist, ob in dieser Massnahme eine materielle Enteignung liege und welche Ent
- BGE 110 Ia 5128.03.1984Gemeindeautonomie; Ortsplanung. 1. Befugnis des Zürcher Regierungsrates zur Überprüfung kommunaler Zonenpläne (E. 3). 2. Anwendungsfall, in dem der Zürcher Regierungsrat zu Recht eine Gemeinde zur Einzonung eines Grundstücks anweist, das diese mangels Groberschliessung der Reser
- BGE 110 Ia 9129.02.1984Art. 4 BV . Ausnützungsziffer bei Bestehen von Wald, anrechenbare Grundstückfläche. 1. Der bundesrechtliche Waldbegriff gemäss Art. 1 FPolV ist auch für das kantonale Recht massgebend, insbesondere bei der Anwendung kantonaler oder kommunaler Bestimmungen über die Ausnützungsziff
- BGE 110 Ib 2925.01.1984Art. 5 Abs. 2 RPG ; materielle Enteignung. Begriff. Verfahren. 1. Unzulässigkeit der Anschlussbeschwerde im Verfahren vor Bundesgericht (E. 2). 2. Begriff der materiellen Enteignung. a) Unzulässigkeit abweichender Begriffsumschreibung durch die Kantone (E. 3). b) Tatbestände der
- BGE 110 Ib 13811.01.1984Raumplanung; vorläufige Regelungen der Kantone im Sinne von Art. 36 Abs. 2 RPG . 1. Art. 36 Abs. 2 RPG verpflichtet die Kantone, vorläufige Regelungen zu treffen bis zur Einführung kantonaler Anwendungsvorschriften auf dem ordentlichen Gesetzgebungswege (E. 3a). 2. Die Kantone ha
- BGE 109 Ib 19821.12.1983Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG , § 5 Einführungsverordnung zum RPG des Kantons Zürich, Art. 103 lit. a OG . Ein Gewerbetreibender wird durch das Bauvorhaben eines Konkurrenten nicht in seinen schutzwürdigen Interessen im Sinne von Art. 103 lit. a OG berührt. Die Legitimation eines Kon
- BGE 109 Ia 26414.12.1983Raumplanung, Art. 22ter und 31 BV ; verfassungsrechtliche Überprüfung (abstrakte Normenkontrolle) von kommunalen Vorschriften über die Erstellung von Einkaufszentren. 1. Tragweite der Handels- und Gewerbefreiheit im Bereiche der Raumplanung; ausgewiesenes Bedürfnis nach raumpla
- BGE 109 Ib 19326.10.1983Raumplanung; Ausführungsvorschriften der Kantone. Die vom Regierungsrat des Kantons St. Gallen mittels Verordnung geschaffene Möglichkeit, seine Entscheide über Bewilligungen im Sinne von Art. 24 RPG an das kantonale Verwaltungsgericht weiterzuziehen, wird durch die Ermächtigung
- BGE 109 Ib 12522.07.1983Art. 24 RPG ; Anwendbarkeit dieser Vorschrift auf eine landwirtschaftliche Baute im übrigen Gemeindegebiet? Ist eine im übrigen Gemeindegebiet gelegene Fläche gemäss ausdrücklicher Anordnung des kantonalen Recht einer Landwirtschaftszone im Sinne von Art. 16 RPG gleichzusetzen,
- BGE 109 Ib 25713.07.1983Raumplanung; Enteignung ( Art. 22ter Abs. 3 BV , Art. 5 Abs. 2 und Art. 34 RPG , Tessiner Enteignungsgesetz vom 8. März 1971). Materielle Enteignung eines Baugrundstückes durch Zuweisung zur Zone für öffentliche Anlagen, gefolgt von einer formellen Enteignung für die Überbauung
- BGE 109 Ib 12122.06.1983Art. 33 RPG , Verfahren. Mit den Rechtsschutzanforderungen des Bundesrechts nicht vereinbar ist, wenn ein Verwaltungsgericht als einzige kantonale Beschwerdebehörde die gegen einen Nutzungsplan erhobenen Einwendungen nicht frei prüft, sondern nur im Rahmen seiner normalerweise be
- BGE 109 Ia 11318.05.1983Rechtssicherheit; Änderung von Zonenplänen. Bei Zonenplanänderungen ist dem Gebote der Rechtssicherheit Rechnung zu tragen. Im vorliegenden Fall überwiegt das Interesse der Rechtssicherheit jenes an einer Änderung des Zonenplanes.
- BGE 109 Ia 122.03.1983Art. 33 RPG , Verfahren. Beschwerdebehörde im Sinne von Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG kann auch eine Einspracheinstanz sein, sofern sie den angefochtenen Entscheid frei überprüft. Dass der Regierungsrat die Instruktion des Einspracheverfahrens an das Baudepartement delegierte, das si
- BGE 109 Ib 11416.03.1983Art. 5 Abs. 2 RPG ; Rechtsnatur und Bedeutung des Begriffs der materiellen Enteignung. Die materielle Enteignung ist ein bundesrechtlicher Begriff, den die bundesgerichtliche Rechtsprechung umschreibt. Art. 5 Abs. 2 RPG verwehrt es den Kantonen, den Begriff weiter zu fassen.
- BGE 109 Ib 1323.02.1983Art. 5 Abs. 2 RPG , materielle Enteignung. 1. Begriff der materiellen Enteignung (E. 2). 2. Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob eine materielle Enteignung vorliege (E. 3). 3. Nichteinzonung. Materielle Enteignung für einen Teil des Grundstückes bejaht. Besond
- BGE 109 Ib 2002.02.1983Raumplanung; Bausperre. Eine Bausperre stellt eine sachlich und zeitlich begrenzte Eigentumsbeschränkung dar, die in der Regel keine Entschädigungspflicht nach sich zieht (E. 4a). Der Eigentümer eines am Rande des überbauten Gebietes gelegenen Grundstückes hat den Zeitablauf, der
- BGE 108 Ib 35210.11.1982Art. 5 Abs. 2 RPG ; materielle Enteignung, Sonderopfer. 1. Begriff des Sonderopfers (E. 4a). 2. Auch die Annahme eines Sonderopfers setzt voraus, dass dem Grundeigentümer eine in naher Zukunft sehr wahrscheinlich realisierbare Nutzung entzogen wird (E. 4b). 3. Liegt weder eine E
- BGE 108 Ib 36406.10.1982Art. 24 Abs. 1 RPG ; Bewilligung für eine Lehmausbeutung. 1. Im vorliegenden Fall stellt eine Lehmgrube eine zonenwidrige Anlage dar, weshalb eine Bewilligung nach Art. 24 Abs. 1 RPG nötig ist (E. 5b). 2. Standortgebundenheit einer Lehmgrube: Es muss nachgewiesen sein, dass keine
- BGE 108 Ib 13003.08.1982Art. 24 Abs. 1 RPG ; Standortgebundenheit einer Baute ausserhalb der Bauzone. 1. Vorgehen bei Prüfung der Frage, ob ein Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone bewilligt werden kann (E. 1). 2. Erfordernis der Standortgebundenheit (gemäss Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG ) von Bauten, die der
- BGE 108 Ib 23703.08.1982Gemeindeautonomie. Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen. Das vorläufige, von der Bündner Regierung gestützt auf Art. 36 Abs. 2 RPG erlassene Ausführungsrecht regelt die Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen im Sinne von Art. 24 Abs. 2 RPG abschliessend; d
- BGE 108 Ib 12209.06.1982Art. 4 BV , formelle Rechtsverweigerung. Art. 33 Abs. 2 und 3 und Art. 36 Abs. 2 RPG . 1. Aktuelles praktisches Interesse an der staatsrechtlichen Beschwerde (E. 1). 2. Legitimation zur kantonalen Beschwerde ( Art. 33 Abs. 3 RPG ) gegen einen Entscheid, der aufgrund vorläufiger
- BGE 108 Ib 35926.05.1982Art. 24 RPG ; Ausnahmebewilligung zum Bauen ausserhalb der Bauzone. Bau einer selbständigen Halle zur Aufbewahrung von Holz zu einer bereits seit vielen Jahren in der Landwirtschaftszone bestehenden Schreinerei. Begriff der Neuerrichtung und der teilweisen Änderung. Qualifizierun
- BGE 108 Ib 47926.05.1982Raumplanung. Änderung von Nutzungsplänen. Art. 33 und 36 RPG . 1. Die provisorische Festlegung des auf die Änderung von Nutzungsplänen anwendbaren Verfahrens in einem vom Genfer Staatsrat angenommenen Übergangsreglement verstösst weder gegen Bundesrecht ( Art. 36 Abs. 2 RPG ) no
- BGE 108 Ib 34519.05.1982Art. 5 Abs. 2 RPG ; materielle Enteignung. 1. Umzonung einer Parzelle von einer lockeren Wohnzone 2. Etappe in eine Landwirtschafts- und Landschaftsschutzzone. Eine Bauzone 2. Etappe, die den Vorschriften des übrigen Gemeindegebietes untersteht, gilt nicht als Bauzone im Sinne de
- BGE 108 Ib 33428.04.1982Art. 5 Abs. 2 RPG ; Entschädigung bei Heimschlag. 1. Heimschlag als Folge der materiellen Enteignung. Rechtliche Qualifikation und deren Auswirkung auf die Berechnung der Entschädigung (E. 4). 2. Verjährung der Entschädigung aus materieller Enteignung (E. 5). 3. Berechnung der vo
- BGE 108 Ib 7119.03.1982Überwälzung von Kosten für den Bau von Erschliessungsanlagen auf die Grundeigentümer. 1. Haben sich die Grundeigentümer gegen die Auferlegung von Kosten an Erschliessungsanlagen mit staatsrechtlicher Beschwerde oder mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur Wehr zu setzen (E. 1)? 2.
- BGE 108 Ia 3316.03.1982Art. 22ter BV ; gesetzliche Grundlage für die Etappierung des Baugebiets. Verfahren. 1. Verfahren: Dass der Regierungsrat die Revision von Zonenplanvorschriften genehmigt und zugleich die dagegen erhobenen Einsprachen erledigt, ist mit Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG vereinbar (E. 1a)
- BGE 108 Ib 5316.03.1982Raumplanung; Ausnahmebewilligung. Begriff der teilweisen Änderung im Sinne von Art. 24 Abs. 2 RPG . Bedeutung für die Auslegung und Anwendung des kantonalen Ergänzungsrechts.
- BGE 108 Ib 16703.02.1982Art. 31 FPolG und 26 FPolV; Rodung im Hinblick auf die Schaffung einer neuen Wintersportstation. 1. Die Legitimation kantonaler und Gemeinde-Behörden zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtet sich, wenn es um die Rodung privaten Waldes geht, nach Art. 103 lit. c OG (E. 2a). 2. Po
- BGE 107 Ib 23316.12.1981Raumplanung; Ausnahmebewilligung. 1. Gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen über Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 24 RPG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig, unabhängig davon, ob die Anwendung von Bundesrecht ( Art. 24 Abs. 1 RPG ) oder von kantonalem Ergänzung
- BGE 107 Ib 22925.11.1981Art. 34 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 RPG ; Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Fällt eine Eigentumsbeschränkung in den Sachbereich des RPG, so kann ein unter der Herrschaft des RPG ergangener letztinstanzlicher kantonaler Entscheid über die Entschädigungsp
- BGE 107 Ia 24018.11.1981Gemeindeautonomie; Nichtgenehmigung einer Zonenplanänderung. 1. Es besteht ein allgemeines Interesse daran, dass vom Ortskern entferntes Land einer Überbauung entzogen bleibt (E. 3; Bestätigung der Rechtsprechung). 2. Kollision zwischen der Pflicht der Regierung, kommunale Zonenp