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Ergänzungsleistungen

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Als Thema
  1. BGE 117 V 20201.07.1991Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 14a ELV . - Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider haben sich die EL-Organe grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten und eigene Abklärungen nur bezüglich invaliditätsfremder Beeint
  2. BGE 117 V 2701.03.1991Art. 3 Abs. 4 lit. g und Abs. 4bis ELG , Art. 19 Abs. 2 ELV , Art. 17 Abs. 1 lit. a ELKV : Behinderungsbedingte Mehrkosten (Ergänzungsleistungen). - Art. 17 Abs. 1 lit. a ELKV ist gesetzwidrig, insofern danach gefragt wird, ob die notwendige Hilfe einer Drittperson im Haushalt b
  3. BGE 117 V 15325.02.1991Art. 14a Abs. 2 und Art. 14b ELV , Art. 4 Abs. 1 BV . Die Vermutungsregeln der Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV entbinden die Verwaltung nicht von der Pflicht, dem Versicherten vor Erlass der Verfügung das rechtliche Gehör zu gewähren.
  4. BGE 116 V 32814.12.1990Art. 3 Abs. 3 lit. a und lit. c ELG : Verwandtenunterstützungen und Leistungen mit Fürsorgecharakter. - Zur Subsidiarität der Verwandtenunterstützungen nach Art. 328 ff. ZGB sowie der Fürsorgeleistungen im Verhältnis zu den Ergänzungsleistungen. - In casu Leibrente, welche zugun
  5. BGE 116 V 10128.05.1990Art. 7 Abs. 2 ELG : Kantonale Rechtspflege. Im Bereich der Ergänzungsleistungen ist ein zweifacher kantonaler Instanzenzug bundesrechtlich nicht unzulässig.
  6. BGE 115 V 35713.11.1989Art. 3 Abs. 4 lit. e und g ELG , Art. 11a und 17 Abs. 1 lit. b ELKV : Transportkostenabzug. Die ELKV-Regelung hält sich im Rahmen des Gesetzes (in der seit 1. Januar 1987 gültigen Fassung), indem sie - abgesehen von Notfällen oder vom notwendigen Transport mit Krankenwagen - die
  7. BGE 115 V 35202.11.1989Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG : Anrechnung von Vermögen. Voraussetzungen und Schranken für die Anwendung von Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG . Anwendbarkeit verneint im Falle einer Versicherten, welche nach der Pensionierung über ihre Verhältnisse lebt, dabei ihr Barvermögen aufbraucht und s
  8. BGE 115 V 8828.04.1989Art. 3 Abs. 1 lit. f und Abs. 6 ELG , Art. 14a ELV : Anrechnung von Erwerbseinkommen bei Teilinvaliden. Die Rechtsprechung vor Inkrafttreten von Art. 14a ELV ist weiterhin gültig. Art. 14a ELV und die dortigen schematischen Lösungen sind darum bei einem Teilinvaliden nur anwendba
  9. BGE 113 V 28014.12.1987Art. 79bis AHVV , Art. 7 Abs. 1 ELG , Art. 5 Abs. 2 und 41 Abs. 1 lit. a und b VwVG. Die Feststellung einer Ausgleichskasse über die Uneinbringlichkeit der Rückerstattung von Ergänzungsleistungen ist, selbst wenn sie in einer beschwerdefähigen Verfügung enthalten ist, kein Anfec
  10. BGE 113 V 19012.08.1987Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV : Bewertung von entäusserten Liegenschaften. - Die Beurteilung des Verhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung bei Entäusserung einer Liegenschaft hat von dem nach Art. 17 ELV ermittelten Liegenschaftswert auszugehen; eine Abweichung v
  11. BGE 111 V 13030.04.1985Art. 47 Abs. 1 AHVG , Art. 79 Abs. 1 AHVV , Art. 27 Abs. 1 ELV : Begriff der grossen Härte. Erreichen die zwei Drittel des anrechenbaren Einkommens des Versicherten (dem gegebenenfalls ein Teil des Vermögens zuzurechnen ist) nicht die für die Gewährung der ausserordentlichen Ren
  12. BGE 111 V 12423.04.1985Art. 3 ELG : Berücksichtigung der Gewinnungskosten bei Erwerbseinkommen. Die Gewinnungskosten gemäss Art. 3 Abs. 4 lit. a ELG sind vom Brutto-Erwerbseinkommen abzuziehen; auf der Grundlage des Netto-Erwerbseinkommens ist hernach die Privilegierung gemäss Art. 3 Abs. 2 ELG zu ermi
  13. BGE 110 V 30419.11.1984Art. 47 Abs. 2 AHVG . Beginn der einjährigen relativen Verjährungsfrist. Unter dem Ausdruck "nachdem die Ausgleichskasse ... Kenntnis erhalten hat" vom Sachverhalt, der zur Rückforderung einer irrtümlich ausgerichteten Leistung berechtigt, ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welch
  14. BGE 110 V 17602.07.1984Art. 47 Abs. 1 AHVG . - Die Rückerstattung nach Massgabe des Art. 47 Abs. 1 AHVG ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs- oder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftige Verfügung, mit welcher die betreffende Leistung zugesprochen worden
  15. BGE 110 V 2523.01.1984Art. 79 Abs. 2 AHVV . Die Frist von 30 Tagen zur Einreichung eines Gesuchs um Erlass der Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen Leistung hat den Charakter einer Ordnungsvorschrift (Erw. 2). Art. 104 und 105 OG . Überprüfungsbefugnis des Eidg. Versicherungsgerichts im Beschw
  16. BGE 110 V 1718.01.1984Art. 3 Abs. 1 lit. b und f ELG . - Als anrechenbares Vermögen im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG gelten einzig die Aktiven, welche der Versicherte tatsächlich erhalten hat und über welche er unbeschränkt verfügen kann (Erw. 3). - Der zum massgeblichen Einkommen gehörende Kapit
  17. BGE 109 V 13429.07.1983Art. 3 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 lit. a ELG, Art. 13 Abs. 1 und 3 ELV . Rechtliche Tragweite einer gegenüber der Behörde zugunsten eines Familienmitgliedes abgegebenen Unterhaltsgarantie. Frage in casu offengelassen, ob und in welchem Umfange die garantierte Leistung bei der Ermi
  18. BGE 108 V 23528.12.1982Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG . - Die Abzugsfähigkeit von Psychotherapiekosten im Bereich der Ergänzungsleistungen beurteilt sich nicht nach den für die Leistungspflicht der Krankenkassen entwickelten Grundsätzen (Erw. 3). - Verfassungskonforme Auslegung von Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG (
  19. BGE 108 V 11121.05.1982Art. 85 Abs. 2 lit. f AHVG und Art. 7 Abs. 2 ELG . - Art. 85 Abs. 2 lit. f AHVG gewährleistet dem Beschwerdeführer das Recht auf Verbeiständung sowie den Anspruch auf Ersatz der Vertretungskosten. - Wo (wie z.B. im Kanton Zürich im Bereich der Ergänzungsleistungen) zwei kantonale
  20. BGE 107 V 7921.04.1981Art. 47 Abs. 1 AHVG . Eine grosse Härte im Sinne der Gesetzesbestimmung liegt vor, wenn das anrechenbare Einkommen die nach Art. 42 Abs. 1 AHVG anwendbare und um 50% erhöhte Einkommensgrenze nicht erreicht (Änderung der Rechtsprechung).
  21. BGE 105 V 27428.11.1979Art. 5 VwVG . Mit der Festsetzung des Leistungsbeginns in einer Verfügung wird der Anspruch auf Leistungen für die vorangehende Zeit in der Regel ausgeschlossen (Erw. 2). Art. 22 Abs. 1 ELV . Unter "Verfügung" ist im Falle ihres Weiterzugs der Beschwerdeentscheid zu verstehen (Er
  22. BGE 105 V 27106.11.1979Art. 4 Abs. 1 lit. b ELG . Einschränkung der Regel, wonach der Mietzins einer gemeinsam gemieteten Wohnung gleichmässig aufzuteilen ist.
  23. BGE 105 V 6804.04.1979Art. 3 ELG . Bei unverteilten Erbschaften ist der Grundsatz von Art. 18 ELV analog auf die Erträgnisse, Schuldzinsen und Unterhaltskosten anzuwenden.
  24. BGE 105 V 7430.01.1979Art. 27 Abs. 1 ELV , Art. 47 AHVG und 79 AHVV. Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen: - Solidare Haftung der Miterben; Erlass der Rückerstattung, der in casu von zwei Erben verlangt, von der Ausgleichskasse aber nur einem von ihnen gewährt worden ist ( Art.
  25. BGE 99 V 16921.12.1973Höchstbetrag der Abzüge vom anrechenbaren Einkommen ( Art. 3 Abs. 4 ELG ). Der Gesamtbetrag der Abzüge darf das anrechenbare Jahreseinkommen nicht übersteigen; dies gilt namentlich auch für die Krankheitskosten (lit. e).
  26. BGE 99 V 11011.07.1973Anrechenbares Einkommen ( Art. 3 Abs. 1 ELG ). Weil das Wohnrecht weder der Substanz noch der Ausübung nach übertragbar ist ( Art. 776 Abs. 2 ZGB ), darf dessen Gegenwert dem Berechtigten, deres aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, bei der Bemessung der Ergänzun
  27. BGE 98 V 10502.05.1972Art. 2 Abs. 1 ELG . Die "für Alleinstehende" geltende Einkommensgrenze gilt entgegen dem gesetzlichen Wortlaut auch für alleinlebende Vollwaisen.
  28. BGE 97 V 18321.05.1971Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG . Vom anrechenbaren Einkommen sind auch die Krankheitskosten einer Person abzuziehen, die im Laufe der Berechnungsperiode stirbt, falls diese Kosten rechtlich und tatsächlich zu Lasten des Bezügers der Ergänzungsleistung gingen.