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Ergänzungsleistungen

778 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 15/16

Als Thema
  1. P 80/9916.02.2001Ergänzungsleistungen · Vermögensverzicht · Wohnrecht
  2. P 66/0015.02.2001Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Ergänzungsleistungen · Vertrauensschutz
  3. P 70/0015.02.2001Ergänzungsleistungen · Anrechenbare Einnahmen · Anerkannte Ausgaben
  4. 2P.178/200014.02.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot · Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen
  5. P 32/9915.01.2001Ergänzungsleistungen · Rückweisungsentscheid · Anrechnung hypothetischer Unterhaltsbeiträge
  6. P 2/0011.01.2001Ergänzungsleistungen · Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen
  7. 2A.283/200005.01.2001Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Rechtsgleichheit · Befreiung von der Empfangsgebühr
  8. BGE 127 V 1003.01.2001Art. 3b Abs. 1 lit. b, Art. 5 Abs. 1 lit. b, Art. 19 Abs. 2 ELG ; Art. 16c Abs. 1 und 2 ELV : Mietzinsabzug. Die in Art. 16c ELV statuierte Mietzinsaufteilung bei gemeinsam bewohnter Wohnung ist gesetzmässig.
  9. P 56/9803.01.2001Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Mietzinsaufteilung bei gemeinsam bewohnten Wohnungen · Formelle Rechtskraft bei Dauerrechtsverhältnissen
  10. P 7/0029.12.2000Ergänzungsleistungen · Mietzinsabzug · Wohngemeinschaft
  11. P 26/9920.12.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Anfechtungsgegenstand · Erlass der Rückerstattung
  12. P 79/9919.12.2000Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Ergänzungsleistungen · Einstellungsverfügung vom 28. November 1996
  13. BGE 126 V 46306.11.2000Art. 2 Abs. 2 ELG (in der bis 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung); Art. 2 Abs. 2 lit. a ELG : Unterbrechung des Aufenthaltes ausländischer Staatsangehöriger. Die bisherige Rechtsprechung zur Karenzzeit gilt auch für Ausländer, welche diese zwar früher schon einmal bestand
  14. P 66/9906.11.2000Karenzzeit für Ergänzungsleistungen · Aufenthaltsunterbrechung · Ergänzungsleistungen
  15. P 20/0031.10.2000Ergänzungsleistungen · Verzicht auf Vermögen · Kanton Tessin
  16. P 18/9922.09.2000Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Hypothetisches Einkommen · Eheliche Unterhaltspflicht
  17. P 31/0019.09.2000Rückerstattung von Ergänzungsleistungen · Guter Glaube der Leistungsbezügerin · Meldepflichtverletzung
  18. P 34/9915.09.2000Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Berechnung der Ergänzungsleistung · Anrechnung ausländischer Renten
  19. P 29/0022.08.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube
  20. BGE 126 V 29904.08.2000Art. 3 Abs. 6 ELG (gültig gewesen bis 31. Dezember 1997); Art. 3a Abs. 7 lit. e ELG ; Art. 21 Abs. 1 ELV : Beginn des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen. Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELV , wonach der Anspruch auf eine Ergänzungsleistung erstmals für den Monat besteht, in dem die Anmeldu
  21. 2A.102/200016.06.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Niederlassungsbewilligung · Ausweisung
  22. P 49/9915.05.2000Erlass der Rückerstattung · Guter Glaube · Grosse Härte
  23. P 61/9909.05.2000Ergänzungsleistungen · Rückerstattung von Krankheits- und Behinderungskosten · Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause
  24. P 41/9925.04.2000Ergänzungsleistungen · Aktionär-Locataire · Aktionär-Mieter-Gesellschaft
  25. P 54/9813.04.2000Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen · Guter Glaube als Erlassvoraussetzung · Grobfahrlässigkeit
  26. P 72/9917.03.2000Ergänzungsleistungen · Hypothetisches Erwerbseinkommen · Invaliditätsbemessung
  27. P 9/9902.03.2000Rückerstattung von Ergänzungsleistungen · Verwirkungsfrist · Erlass der Rückforderung
  28. P 45/9908.02.2000Parteientschädigung · Gegenstandslosigkeit · Prozessaussichten
  29. P 62/9908.02.2000Zwischenverfügung · Vorsorgliche Massnahmen · Nicht wieder gutzumachender Nachteil
  30. P 24/9826.01.2000Ergänzungsleistungen · Ehegatten- und Familienrecht (Art. 462, 473 CC) · Verzicht auf Nutzniessung
  31. P 45/9825.01.2000Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Mietzinsabzug · Kanton Bern
  32. BGE 123 V 25811.12.1997Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 4 lit. a, Art. 5 Abs. 1 ELG , Art. 11 ELV , Art. 11 Abs. 2 AHVV . Mehrkosten für auswärtige Verpflegung können nur in dem Masse als Gewinnungskosten vom Einkommen abgezogen werden, in welchem sie die in Art. 11 Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 11 ELV
  33. BGE 123 V 24709.12.1997Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17a Abs. 1 und 3, Art. 23 Abs. 1 ELV . - Art. 17a Abs. 3 ELV in der auf den 1. Januar 1995 in Kraft getretenen Fassung verlangt bei bereits vor 1995 laufenden Leistungen keine Neuberechnung des Amortisationsstandes von Verzichtsvermögen. In solche
  34. BGE 123 V 25203.11.1997Art. 3 Abs. 4 lit. e und Abs. 4bis ELG , Art. 19 ELV , Art. 5 lit. c (alt) und Art. 11 Abs. 1bis (neu) ELKV: Abzug von Psychotherapiekosten im Bereiche der Ergänzungsleistungen. Das Inkrafttreten des neuen Krankenversicherungsgesetzes bildet keinen Grund für die Aufgabe der bish
  35. BGE 123 V 11815.07.1997Art. 76 AHVV , Art. 22 Abs. 4 ELV : Drittauszahlung nachträglich zugesprochener Ergänzungsleistungen. Art. 22 Abs. 4 ELV bildet eine genügende Grundlage für Drittauszahlungen nachträglich zugesprochener Ergänzungsleistungen an vorschussleistende Institutionen, ohne dass darüber h
  36. BGE 122 V 39419.11.1996Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 lit. b und f, Art. 5 ELG , Art. 17 Abs. 1 und 4 ELV , Art. 745 ff. ZGB . Wie ist die Nutzniessung EL-rechtlich zu erfassen, die sich der EL-Bezüger oder -Ansprecher bei der Abtretung seiner Liegenschaft hat einräumen lassen? - Eine Gegenleistung ist
  37. BGE 122 V 13430.04.1996Art. 25 und 27 ELV : Rückerstattung und Erlass der Rückforderung im Falle unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Die Pflicht zur Rückerstattung von Ergänzungsleistungen im Falle einer Nachzahlung von Renten (in casu einer Rente der zweiten Säule) besteht unabhängig von ein
  38. BGE 122 V 1231.01.1996Art. 2 Abs. 1bis ELG . - Beim Ausdruck "Heim" handelt es sich um einen bundesrechtlichen Begriff. Bestätigung von Lehre und Rechtsprechung. - Art. 2 Abs. 1bis ELG ermächtigt die Kantone nicht, die im Rahmen der Ergänzungsleistungen zu übernehmenden Kosten für den Aufenthalt in ei
  39. BGE 121 V 20414.11.1995Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG . Im Zusammenhang mit dem Nachweis von Tatsachen über das ganze oder teilweise Fehlen von anrechenbarem Einkommen und Vermögen gilt der sozialversicherungsrechtliche Regelbeweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.
  40. BGE 120 V 18729.06.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG : Einkommensverzicht. - Ein Rechtsgeschäft, mit dem jemand eine ihm gehörende Sache oder eine ihm zustehende Forderung (in casu eine Lebensversicherungspolice) dem Gläubiger eines Dritten verpfändet, um dadurch die Bezahlung der vom Dritten eingegangenen
  41. BGE 120 V 18202.05.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV : Bewertung von Verzichtsvermögen. Im Rahmen der Bewertung von Verzichtsvermögen ist Art. 17 ELV in der seit 1. Januar 1992 geltenden Fassung im Sinne einer unechten Rückwirkung auch auf Verzichtstatbestände anwendbar, welche sich vor Inkra
  42. BGE 120 V 1021.02.1994Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV , Art. 218quinquies OR , Art. 94 Abs. 3 BGBB : Vermögensverzicht. Verkauf eines landwirtschaftlichen Gewerbes an einen präsumptiven Erben zum Ertragswert. Anrechnung zum Verkehrswert verneint.
  43. BGE 119 V 43625.08.1993Art. 17a Abs. 2 ELV ; lit. a Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung der ELV vom 12. Juni 1989: Zeitpunkt der Amortisation von Verzichtsvermögen. - Die jährliche Amortisation von Verzichtsvermögen setzt nicht erst mit dem Beginn der Leistungsberechtigung ein (Erw. 5b). - Ve
  44. BGE 119 Ib 8122.04.1993Art. 17 Abs. 2 ANAG , Verordnung vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (Begrenzungsverordnung; SR 823.21) sowie Art. 8 EMRK ; Anspruch des Kindes eines Ausländers auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung (Familiennachzug). 1. Zulässigkeit der Verwal
  45. BGE 119 V 18922.02.1993Art. 2 Abs. 1quater und Abs. 3 ELG . Die um die Grenzbeträge für Waisen erweiterten Einkommensgrenzen sind für Bezüger von Taggeldern der Invalidenversicherung nicht anwendbar (E. 1). Art. 24 ELV , Art. 25 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a ELV. Die Ergänzungsleistung ist auch bei u
  46. BGE 118 V 22304.11.1992Art. 22 Abs. 1 und 2 ELV . Indem Art. 22 Abs. 2 ELV den EL-Nachzahlungsanspruch (gemäss Abs. 1) auf die Fälle der Herabsetzung einer Invalidenrente beschränkt, trifft die Verordnung eine rechtsungleiche Regelung. Der Nachzahlungsanspruch ist aus Gründen der Gleichbehandlung auch
  47. BGE 118 V 14228.08.1992Art. 2 Abs. 1bis ELG ; Art. 1a ELV . - Ein Heimaufenthalt im Sinne des EL-Rechts kann auch bei Aufenthalt in einer vom kantonalen Heim- bzw. Fürsorgerecht nicht anerkannten heimähnlichen Institution (beispielsweise Pflegefamilie, heilpädagogische Grossfamilie oder Invaliden-Wohng
  48. BGE 118 V 15011.08.1992Art. 17a ELV ; Art. 3 Abs. 1 lit. f und Abs. 6 ELG . - Art. 3 Abs. 6 ELG räumt dem Bundesrat die Kompetenz ein, die Amortisation des gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG anrechenbaren Verzichtsvermögens zu regeln (Erw. 3c/aa). - Die in Art. 17a ELV und lit. a Abs. 1 der Übergangsbest
  49. BGE 118 V 2622.01.1992Art. 2 Abs. 1 und 1bis, Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG . Berücksichtigung von Krankheitskosten: Berechnungsarten (Erw. 3a und 5). Art. 3 Abs. 4 lit. e und 4bis ELG , Art. 19 Abs. 2 ELV , Art. 11 Abs. 4 ELKV . Abzug von Hauspflegekosten: zur Einschränkung des Abzuges der aus der Hauspfl
  50. BGE 117 V 28725.11.1991Art. 3 Abs. 1 lit. f und Abs. 5 ELG , Art. 163 ZGB : Anrechenbares Einkommen eines Invaliden, dessen Ehefrau keinen Beruf ausübt. Im Falle der Invalidität des Ehemannes und in Übereinstimmung mit dem neuen Art. 163 ZGB kann die Ehefrau, welche bisher überhaupt nicht oder nur in