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Erlass der Rückerstattungspflicht

77 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 2/2

Als Thema
  1. P 42/0420.06.2005Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen · Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube
  2. P 18/0407.12.2004Rückerstattung von Sozialleistungen · Guter Glaube · Erlass der Rückerstattungspflicht
  3. P 2/0426.11.2004Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen · Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube
  4. P 27/0402.11.2004Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Ergänzungsleistungen · Rückerstattung von Sozialleistungen
  5. C 240/0312.07.2004Gute Glaube · Erlass der Rückerstattungspflicht · Grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der guten Glaube
  6. I 133/0305.05.2004Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener Leistungen · Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube des Leistungsempfängers
  7. C 292/0215.03.2004Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube des Versicherten · Grobfahrlässigkeit
  8. 2P.229/200301.03.2004Willkürverbot · Rückerstattung von Sozialleistungen · Erlass der Rückerstattungspflicht
  9. P 17/0303.02.2004Erlass der Rückerstattungspflicht · Treu und Glauben
  10. C 208/0227.10.2003Rückerstattung von Arbeitslosenentschädigung · Guter Glaube · Grobfahrlässigkeit
  11. C 70/0302.07.2003Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube · Grobfahrlässigkeit
  12. P 25/0218.02.2003Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube · Auskunftspflicht
  13. C 41/0224.12.2002Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube · Grobe Fahrlässigkeit
  14. P 36/0223.12.2002Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube · Meldepflicht
  15. P 27/0229.08.2002Erlass der Rückerstattungspflicht · Verrechnung · Recht auf Hilfe in Notlagen
  16. C 154/0106.11.2001Erlass der Rückerstattungspflicht · Bonafoi · Grobfahrlässigkeit
  17. P 16/0103.10.2001Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen · Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube
  18. P 3/0125.05.2001Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube · Härtefallprüfung
  19. C 232/0012.03.2001Sistierung des Verfahrens · Erlass der Rückerstattungspflicht · Grobfahrlässigkeit
  20. C 221/0015.11.2000Rückforderung von Arbeitslosenentschädigung · Erlass der Rückerstattungspflicht · Besondere Härte
  21. P 29/0022.08.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Erlass der Rückerstattungspflicht · Guter Glaube
  22. C 301/9821.01.2000Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen · Erlass der Rückerstattungspflicht · Grosse Härte
  23. BGE 122 V 13430.04.1996Art. 25 und 27 ELV : Rückerstattung und Erlass der Rückforderung im Falle unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Die Pflicht zur Rückerstattung von Ergänzungsleistungen im Falle einer Nachzahlung von Renten (in casu einer Rente der zweiten Säule) besteht unabhängig von ein
  24. BGE 116 V 29004.07.1990Art. 95 Abs. 2 AVIG , Art. 47 Abs. 1 AHVG , Art. 79 Abs. 1 AHVV , 163 ZGB: Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen, Erlass und Verrechnung. - Das Einkommen des Ehegatten des rückerstattungspflichtigen Versicherten ist zu berücksichtigen beim Entscheid, ob die Rückersta
  25. BGE 111 V 13030.04.1985Art. 47 Abs. 1 AHVG , Art. 79 Abs. 1 AHVV , Art. 27 Abs. 1 ELV : Begriff der grossen Härte. Erreichen die zwei Drittel des anrechenbaren Einkommens des Versicherten (dem gegebenenfalls ein Teil des Vermögens zuzurechnen ist) nicht die für die Gewährung der ausserordentlichen Ren
  26. BGE 102 V 9123.06.1976Art. 26 Abs. 1 und 74 Abs. 3 KUVG. Über den Begriff der Überversicherung in der Krankenversicherung und in der obligatorischen Unfallversicherung (Erw. II). Art. 99 Abs. 1 KUVG und 62 ff. OR. Rückforderung einer bezahlten Nichtschuld durch die SUVA. Pflicht der SUVA zu einer sol
  27. BGE 96 V 7230.06.1970Art. 47 Abs. 1 AHVG und Art. 79 Abs. 1 AHVV : Rückerstattung unrechtmässig bezogener Renten. - Mit dem Tod des Rückerstattungspflichtigen geht die Rückerstattungsschuld - falls die Erbschaft nicht ausgeschlagen wurde - auf die Erben über, doch ist den Erben der Erlass zu gewähr