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Interessenabwägung

2'354 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 41/48

Als Thema
  1. 4C.139/200010.07.2000Interessenabwägung · Erstreckung des Mietverhältnisses · Geschäftsräume
  2. BGE 126 III 30507.07.2000Persönlichkeitsschutz; Ausschluss der Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung; Verletzung der Persönlichkeit durch die Presse ( Art. 28 ZGB ; Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB ). Zum Ausschluss der Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung (E. 4a). Zur Persönlichkeitsv
  3. 5C.4/200007.07.2000Persönlichkeitsschutz · Unlauterer Wettbewerb · Medienberichterstattung
  4. BGE 126 I 21928.06.2000Art. 26 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 1 - 3 BV ; Denkmalschutz; Klassifizierung eines Kinosaales als schutzwürdiges Baudenkmal. Denkmalschutz eines Kinosaales: Anforderungen hinsichtlich des öffentlichen Interesses und der Verhältnismässigkeit (E. 2e-g). Umstände, unter denen die Mass
  5. 1P.183/200028.06.2000Schutz des Eigentums · Denkmalschutz · Verhältnismässigkeit
  6. BGE 126 I 13307.06.2000Art. 31 aBV ( Art. 27 BV ); Art. 49 aBV ( Art. 15 BV ); Handels- und Gewerbefreiheit; Religionsfreiheit; Gemeindeautonomie ( Art. 50 BV ); Benützung des öffentlichen Grundes zu Sonderzwecken; gesteigerter Gemeingebrauch. Gemeindeautonomie und Prüfungsdichte (E. 2). Wer entgeltl
  7. BGE 126 II 36607.06.2000Art. 7, 11, 13 und 15 USG; Geläut von Kirchenglocken. Anwendbarkeit von Art. 11 Abs. 2 und 3 USG auf bestehende Anlagen (E. 2b). Grundsätze für die Beurteilung von Glockengeläut, das nicht von einem der Anhänge der LSV erfasst wird (E. 2c und 2d). Lärmschutzrechtliche Beurteilung
  8. 1A.73/199907.06.2000Kirchenglocken · Lärmschutz · Religionsfreiheit
  9. 2A.134/200024.05.2000Aufenthaltsbewilligung · Familiennachzug · Interessenabwägung
  10. BGE 126 III 45218.05.2000Art. 679/684 und Art. 688 ZGB ; Verhältnis des bundesrechtlichen Immissionsschutzes zum kantonalen Pflanzenrecht. Art. 684 ZGB umfasst auch sog. "negative Immissionen" wie beispielsweise Lichtentzug und Schattenwurf (E. 2). Die Rechtssetzungskompetenz, die den Kantonen gemäss Art
  11. 1A.250/199918.05.2000Ausnahmebewilligung · Gewässerschutz · Interessenabwägung
  12. BGE 126 II 30003.05.2000Art. 7, 11, 13 und 15 USG, Art. 4 LSV ; Schiesslärm am Liestaler Banntag; Art. 10 BV , Art. 2 und 8 EMRK ; Anspruch auf körperliche Unversehrtheit. Rechtsmittel: Stadträtliche Weisungen können als Allgemeinverfügungen Gegenstand einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde bilden (E. 1a).
  13. 1A.204/199903.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Verfügung · Allgemeinverfügung
  14. 1A.123/199901.05.2000Fischerei · Umweltverträglichkeitsprüfung · Ausstand
  15. 1A.234/199901.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG
  16. BGE 126 II 28328.04.2000Art. 29 ff. GSchG , Art. 33 Abs. 1 GSchV und Art. 9 Abs. 7 USG ; Wassernutzungskonzession des Lungerersee-Kraftwerkes, Umweltverträglichkeitsprüfung und Sicherung angemessener Restwassermengen. Bei komplexen Vorhaben sollte das Fachwissen der spezialisierten Bundesinstanz bereit
  17. 1A.73/199528.04.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Beschwerdelegitimation von Umweltorganisationen · Umweltverträglichkeitsprüfung
  18. 2A.540/199928.04.2000Familiennachzug · Fremdenpolizeiliche Bewilligung · Verwaltungsgerichtsbeschwerde
  19. 1P.13/200004.04.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Eigentumsgarantie · Zweckentfremdung von Wohnraum
  20. BGE 126 III 22327.03.2000Immissionen aus dem Betrieb eines Hotels/Restaurants ( Art. 684 ZGB ). Verhältnis zwischen privatrechtlichem und öffentlichrechtlichem Immissionsschutz; Bedeutung öffentlichrechtlicher Vorschriften bei der Ermittlung der Zumutbarkeit von Einwirkungen (E. 3). Unzulässigkeit regel
  21. 2A.604/199927.03.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Aufenthaltsbewilligung · Niederlassungsbewilligung
  22. 5C.31/200027.03.2000Nachbarrecht · Immissionsschutz · Beweiswürdigung
  23. BGE 126 I 723.03.2000Art. 10 Abs. 2, 13 Abs. 2 und 29 Abs. 2 BV; Einsicht in Polizeiakten. Abgrenzung zwischen dem aus der persönlichen Freiheit ( Art. 10 Abs. 2 BV ) und dem Anspruch auf Schutz vor Missbrauch persönlicher Daten ( Art. 13 Abs. 2 BV ) abgeleiteten Akteneinsichtsrecht einerseits und de
  24. 1P.721/199914.03.2000Eigentumsgarantie · Quartierplan · Interessenabwägung
  25. 2P.313/199908.03.2000Berufsgeheimnis des Anwalts · Persönliche Freiheit · Willkürverbot
  26. K 114/9906.03.2000Aufschiebende Wirkung · Spezialitätenliste · Interessenabwägung
  27. BGE 126 III 20929.02.2000Persönlichkeitsverletzung; Tragweite von Rechtfertigungsgründen ( Art. 28 Abs. 2 ZGB ) und Urteilspublikation ( Art. 28a Abs. 2 ZGB ). Der Richter ist verpflichtet, persönlichkeitsverletzende Aussagen in einer Presseberichterstattung und die vom Medienunternehmen geltend gemachte
  28. 2A.74/200024.02.2000Ausländerrecht · Aufenthaltsbewilligung · Verwaltungsgerichtsbeschwerde
  29. 2A.516/199916.02.2000Fremdenpolizeiliche Bewilligung · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Recht auf Achtung des Familienlebens
  30. 2A.502/199908.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Aufenthaltsbewilligung · Niederlassungsbewilligung
  31. 4C.270/199907.02.2000Fristlose Kündigung · Ferien · Interessenabwägung
  32. BGE 126 III 11318.01.2000Haftung der Bergbahnunternehmen ( Art. 41, Art. 58, Art. 97 OR ). Den Betreiber eines Skiliftes, der seine Pflicht verletzt, die Sicherheit der Liftbenutzer zu gewährleisten, trifft sowohl eine vertragliche wie ausservertragliche Haftung. Massgebende Kriterien für die Beurteilun
  33. 2A.589/199918.01.2000Aufschiebende Wirkung · Interessenabwägung · Ermessensspielraum
  34. 2A.450/199914.01.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Fremdenpolizei · Aufenthaltsbewilligung
  35. 2A.542/199912.01.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Fremdenpolizei · Aufenthaltsbewilligung
  36. 2A.307/199905.01.2000Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligung für Ausländer · Familiennachzug · Schutz des Privat- und Familienlebens
  37. BGE 126 III 12907.12.1999Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht. Parallelimporte patentrechtlich geschützter Produkte. Die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten im Patentrecht ist weder im nationalen noch im für die Schweiz geltenden internationalen Recht geregelt, weshalb von einer echten Lücke ausz
  38. BGE 125 II 59105.10.1999Art. 40 GSchG , Art. 42 GSchV , Art. 6,7 NHG und Art. 18 ff. NHG , Art. 8 ff. BGF , Art. 23 WRG und Art. 4 Auenverordnung: Dauerbewilligung zur jährlichen Spülung des Ausgleichsbeckens einer Kraftwerkanlage. Pflicht zur Entfernung angesammelter Sedimente aus einer Stauanlage. Ges
  39. BGE 125 I 25724.06.1999Art. 4 BV , Art. 8 EMRK und Art. 7 Abs. 1 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes; persönliche Freiheit; Anspruch auf Einsicht in archivierte Vormundschaftsakten. Grundsätze, die für den Anspruch auf Einsicht in archivierte Vormundschaftsakten unter den Gesichtspunkten des
  40. BGE 125 II 22519.03.1999Einsicht in Akten mit Personendaten, Art. 8 ff. Datenschutzgesetz. Ein Akteneinsichtsgesuch darf abgewiesen werden, auch wenn in einem vorgängigen Verfahren bereits Akteneinsicht gewährt worden ist (E. 3). Beurteilungsspielraum der Verwaltung bei der Abwägung der entgegenstehende
  41. BGE 125 II 10516.02.1999Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG und Art. 11 Abs. 3 ANAG in Verbindung mit Art. 16 Abs. 3 ANAV ; Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sowie Art. 55 StGB ; Art. 3 EMRK ; fremdenpolizeiliche Ausweisung eines Ausländers, der strafrechtlich unbedingt des Landes verwiesen worden ist. Bei unbedingte
  42. BGE 125 III 9111.02.1999Markenrecht; Namensrecht und Firma. Über Kollisionen zwischen Namensrecht oder Firma und Markenrecht ist nicht schematisch zu entscheiden, sondern durch Abwägen der gegenseitigen Interessen, die einem möglichst gerechten Ausgleich entgegenzuführen sind (Bestätigung der Rechtsprec
  43. BGE 125 II 2911.12.1998Gewässerschutzrecht und Fischereigesetzgebung; Zulässigkeit eines Gifteinsatzes in Gewässern zur Bekämpfung nicht einheimischer Krebse (Roter Sumpfkrebs) Die umstrittene Massnahme wurde im Interesse des Artenschutzes und damit in Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2
  44. BGE 125 II 1827.11.1998Konzession und Bewilligungen für den Neubau eines Wasserkraftwerks. Der Rechtsmittelentscheid des Bundesrates, der die Erteilung der Konzession für den Kraftwerksneubau bestätigt, bindet die kantonalen Behörden in den vorbehaltenen und nachfolgenden - insbesondere gewässerschutzr
  45. BGE 124 II 39110.06.1998Art. 24 RPG ; Umgehung dieser Bestimmung durch eine Planungsmassnahme. Entspricht die Erweiterung der Bauzone für ein konkretes Vorhaben den Zielen und Grundsätzen der Nutzungsplanung, liegt keine Umgehung von Art. 24 RPG vor, auch wenn eine Ausnahmebewilligung für das Vorhaben m
  46. BGE 124 II 14613.03.1998Art. 18 EBG ; Plangenehmigung für Eisenbahnanlagen (BAHN 2000, Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist). Anforderungen an die Begründung von Plangenehmigungsverfügungen; Zulässigkeit von Verweisen auf Pläne im Verfügungsdispositiv (E. 2). Kompetenz der Plangenehmigungsbehörde zur Anor
  47. BGE 124 V 8230.01.1998Art. 97 und 128 OG ; Art. 1 Abs. 3, Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 45 Abs. 1, Art. 55 Abs. 1 und 2 VwVG ; Art. 30 Abs. 3 Satz 4 und Art. 103 Abs. 6 AVIG ; Art. 97 Abs. 2 AHVG . - Art. 97 Abs. 2 AHVG ist auf dem Gebiet der Arbeitslosenversicherung analog anzuwenden; in diesem Bereich
  48. BGE 123 II 49928.05.1997Waldrecht, Bau- und Planungsrecht; Baubewilligung für einen Forstwerkhof im Wald. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 1a). Forstliche Bauten und Anlagen entsprechen der im Wald geltenden Nutzungsordnung nur, wenn sie für die zweckmässige Bewirtschaftung des Waldes
  49. BGE 123 II 25616.04.1997Art. 22 Abs. 1 RPG und 24 RPG; Art. 6 NHG . Raumplanung und Umweltschutz - Bewilligung der Beleuchtungsanlage auf den Pilatusgipfeln (BLN-Objekt Nr. 1605). Die Beleuchtungskörper stellen eine bewilligungspflichtige Anlage im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG dar (E. 3). Die Scheinwer
  50. BGE 123 II 24815.04.1997Art. 24sexies Abs. 5 BV , Art. 23b ff. NHG ; Schutz der Moorlandschaften. Begriff der Moorlandschaft ( Art. 23b NHG ; E. 2b/bb). Art. 24sexies Abs. 5 BV ist unmittelbar anwendbar (E. 3a/aa). Räumliche Abgrenzung der Moorlandschaft Rothenthurm (E. 3a/bb). Der vom Beschwerdeführer