Rassendiskriminierung
110 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 2/3
Als Thema- 1B_169/201506.11.2015Medienfreiheit · Informationsfreiheit · Justizöffentlichkeit
- 6B_627/201504.11.2015Rassendiskriminierung · Hassrede · Meinungsäusserungsfreiheit
- 6B_1017/201403.11.2015Rassendiskriminierung · Öffentlichkeit der Äusserung · Subjektiver Tatbestand
- 6B_1100/201414.10.2015Ne bis in idem · Rassendiskriminierung · Verleumdung
- 1C_63/201524.08.2015Stimmrechtsbeschwerde · Abstimmungsfreiheit · Nachträglicher Rechtsschutz bei eidgenössischen Abstimmungen
- BGE 140 IV 10228.04.2014Rassendiskriminierung; öffentliche Verbreitung von rassendiskriminierenden Ideologien ( Art. 261 bis Abs. 2 StGB ). Der sog. "Hitlergruss" in der Öffentlichkeit erfüllt den Tatbestand, wenn er sich nicht in einem eigenen Bekenntnis zur dadurch symbolisierten nationalsozialistisch
- 6B_697/201328.04.2014Rechtliches Gehör · Begründungspflicht · Rassendiskriminierung
- BGE 140 IV 6706.02.2014Rassendiskriminierung (Herabsetzung; Art. 261 bis Abs. 4 erste Hälfte StGB). Tatbestandsmässigkeit der Äusserungen "Sauausländer" und "Dreckasylant" verneint (E. 2).
- 6B_715/201206.02.2014Rassendiskriminierung · Sauausländer · Dreckasylant
- 8C_195/201208.11.2012Öffentliches Dienstverhältnis · Autonomie der Gemeinden · Fristlose Kündigung im öffentlichen Dienst
- 6B_164/201207.06.2012Strafzumessung · Asperationsprinzip · Verminderte Schuldfähigkeit
- 2C_4/201115.12.2011Widerruf der Niederlassungsbewilligung · Verhältnismässigkeit · Familienleben
- 6B_168/201118.07.2011Notwehr · Notstand · Sachverhaltsirrtum
- 6B_1024/201024.02.2011Rassendiskriminierung · Meinungsäusserungsfreiheit · Vorsatz
- 6B_297/201016.09.2010Rassendiskriminierung · Völkermordleugnung · Rassistische Beweggründe
- 6B_664/200827.04.2009Rassendiskriminierung · Meinungsäusserungsfreiheit · Legitimation zur Beschwerde
- 6B_591/200826.12.2008Rassendiskriminierung · Unentgeltliche Rechtspflege
- 6B_568/200728.02.2008Pressefreiheit · Meinungsäusserungsfreiheit · Unschuldsvermutung
- 6B_398/200712.12.2007Negation des Völkermords · Völkermord an den Armeniern · Beschwerde in Strafsachen
- 6B_378/200711.12.2007Einziehung · Sachverhaltsfeststellung · Zulässigkeit neuer Tatsachen
- 6P.232/200605.07.2007Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Eventualvorsatz
- 6S.297/200531.10.2005Opferstellung nach Opferhilfegesetz · Legitimation zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde · Rassendiskriminierung
- 1P.227/200513.05.2005Rechtliches Gehör · Interessenkonflikt · Centre culturel
- 6P.29/200509.05.2005Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde · Opferstellung nach OHG · Rassendiskriminierung
- BGE 131 IV 7820.01.2005Art. 2 Abs. 1 OHG in Verbindung mit Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil und Abs. 5 StGB; Art. 6 des internationalen Übereinkommens vom 21. Dezember 1965 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung. Voraussetzungen, unter welchen der angeblich durch eine strafbare Handlung
- 6P.137/200420.01.2005Opferstatus nach LAVI · Rassendiskriminierung · Beschwerdelegitimation
- BGE 131 IV 2306.10.2004Art. 261bis Abs. 4 StGB , Art. 16 BV , Art. 10 EMRK , Art. 19 UNO-Pakt II ; Rassendiskriminierung, Meinungsäusserungsfreiheit, politische Auseinandersetzung. Als Herabsetzung oder Diskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB erscheinen alle Verhaltensweisen, durch welche
- 6S.64/200406.10.2004Rassendiskriminierung · Meinungsäusserungsfreiheit · Auslegung von Äusserungen
- BGE 130 IV 11127.05.2004Rassendiskriminierung ( Art. 261bis StGB ); Begriff der Öffentlichkeit. Ob Öffentlichkeit im Sinne eines bestimmten Straftatbestands gegeben ist, hängt wesentlich von dem durch die Strafbestimmung geschützten Rechtsgut sowie davon ab, weshalb darin Öffentlichkeit als strafbegründ
- 6S.318/200327.05.2004Rassendiskriminierung · Öffentlichkeit · Waldhütte
- 6A.63/200308.10.2003Bedingte Entlassung · Rassendiskriminierung
- 6S.148/200316.09.2003Rassendiskriminierung · Meinungsfreiheit · Religionsfreiheit
- 1P.297/200319.08.2003Meinungsäusserungsfreiheit · Willkürverbot · Rassendiskriminierung
- 1P.385/200323.07.2003Gewährleistung der Unabhängigkeit der Richter · Ausstand · Veveyse
- 6S.698/200122.01.2003Rassendiskriminierung · Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis StGB · Meinungsäusserungsfreiheit
- BGE 129 IV 9507.11.2002Leugnung von Völkermord oder anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 261bis Abs. 4 zweiter Satzteil StGB). Opfer; Legitimation zur Ergreifung von Rechtsmitteln ( Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG ; Art. 270 lit. e BStP ). Tritt die letzte kantonale Instanz auf
- 6P.73/200207.11.2002Verletzteneigenschaft · Willkür · Rassendiskriminierung
- 6S.196/200207.11.2002Beschwerdelegitimation des Opfers · Opferbegriff im Opferhilfegesetz · Opferstatus
- 1P.304/200225.06.2002Ausstand · Staatsrechtliche Beschwerde · Gewährleistung der Unparteilichkeit
- BGE 128 I 21803.06.2002Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil StGB, Art. 2 Abs. 1 OHG , Art. 88 OG ; Rassendiskriminierung durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise; Opferstellung. Die Opferstellung kann je nach den Umständen gegeben sein, wenn der rassendiskriminierende Angr
- 1P.46/200203.06.2002Staatsrechtliche Beschwerde · Opferhilfe · Rassendiskriminierung
- 1P.126/200228.03.2002Nichtwiederherstellbarer Nachteil · Begründungsanforderungen bei staatsrechtlicher Beschwerde · Unentgeltliche Rechtspflege
- 6S.614/200118.03.2002Rassendiskriminierung · Meinungsäusserungsfreiheit · Willkürverbot
- 1P.636/200105.11.2001Recht auf freie Wahl des Verteidigers · Recht auf angemessene Begründung · Freiburg
- BGE 127 IV 20316.10.2001Art. 261bis Abs. 4 i.f. StGB. Den Tatbestand erfüllt, wer öffentlich ein den Holocaust leugnendes oder gröblich verharmlosendes Buch zum Verkauf anbietet. Unerheblich ist, dass kein einziges Exemplar des Buches verkauft worden ist. Das öffentliche Verkaufsangebot reicht aus (E. 3
- 6S.399/200116.10.2001Nichtigkeitsbeschwerde · Anstiftung zu Hass und Diskriminierung · Öffentlichkeit der Tat
- 1P.437/200027.09.2000Beschlagnahme · Rechtliches Gehör · Willkür
- 6S.367/199826.09.2000Rassendiskriminierung · Meinungsäusserungsfreiheit · Schächten
- 6S.391/200005.09.2000Nichtigkeitsbeschwerde · Strafzumessung · Rechtsirrtum
- BGE 126 IV 23023.08.2000Art. 261bis StGB ; Öffentlichkeit eines Verhaltens. Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB verneint im Falle eines Buchhändlers, der ein den Holocaust leugnendes Buch in beschränkter Anzahl (weniger als zehn Exemplare) an einem für die Kunden nicht einsehbaren Ort a