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Scheinehe

629 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 13/13

Als Thema
  1. 2A.48/200009.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Aufenthaltsbewilligung · Rechtsmissbrauch
  2. 2A.69/200005.05.2000Scheinehe · Aufenthaltsbewilligung · Ehegatten
  3. 2A.8/200028.04.2000Ausländerrecht · Scheinehe · Rechtliches Gehör
  4. 2P.2/200004.04.2000Unentgeltliche Rechtspflege · Aussichtslosigkeit · Rechtsmissbrauch
  5. 2A.366/199916.03.2000Widerruf der Niederlassungsbewilligung · Scheinehe · Rechtsmissbrauch bei Berufung auf die Ehe
  6. 2A.617/199908.03.2000Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Kosovo · Jugoslawien
  7. 2A.505/199928.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Anwesenheitsbewilligung · Niederlassungsbewilligung
  8. 2A.546/199904.02.2000Niederlassungsbewilligung für ausländischen Ehegatten eines Schweizers · Rechtsmissbrauch im Ausländerrecht · Scheinehe
  9. 2A.533/199901.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Scheinehe · Rechtliches Gehör
  10. 2A.545/199931.01.2000Rechtsmissbrauch im Ausländerrecht · Scheinehe · Anspruch auf Niederlassungsbewilligung
  11. BGE 125 IV 14830.04.1999Art. 23 Abs. 1 al. 5 und Abs. 2 ANAG, Scheinehe. Die Vermittlung von Scheinehen mit dem Ziel, Ausländern zu einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu verhelfen, fällt weder unter Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG noch unter Art. 23 Abs. 2 ANAG .
  12. BGE 123 II 4920.02.1997Art. 7 ANAG und Art. 105 Abs. 2 OG ; Aufenthaltsbewilligung, Scheinehe, Rechtsmissbrauch, Prüfungsbefugnis, Sachverhalts- und Rechtsfragen. Bestehen nicht genügend auf eine Scheinehe hindeutende Anhaltspunkte, so darf nicht einzig aufgrund von ihnen darauf geschlossen werden, das
  13. BGE 122 II 28931.05.1996Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG , Art. 4 und 7 ANAG , Art. 133 Abs. 1, Art. 255, 256 und 392 Ziff. 2 ZGB , Art. 1 Abs. 1 lit. a BüG sowie Art. 8 Ziff. 1 und 2 EMRK ; Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für eine Ausländerin, die mit einem Schweizer eine Scheinehe
  14. BGE 121 III 14916.06.1995Art. 142 Abs. 1 ZGB ; Scheidung einer Scheinehe. Eine Scheinehe liegt vor, wenn die Ehegatten von allem Anfang an keine eheliche Lebensgemeinschaft führen wollen, sondern die Ehe dazu benützen, um ein zweckfremdes Ziel, namentlich die Umgehung ausländerrechtlicher Vorschriften, z
  15. BGE 121 II 501.03.1995Aufenthaltsbewilligung ( Art. 17 Abs. 2 ANAG ). Die Bewilligung kann verweigert werden, wenn mit der Ehe nicht eine Lebensgemeinschaft begründet werden soll (E. 3a).
  16. BGE 121 II 124.02.1995Art. 7 Abs. 2 ANAG : Scheinehe. Ist die Ehe offensichtlich nicht in der Absicht eingegangen worden, eine echte eheliche Gemeinschaft zu begründen, so wird dieser Mangel durch das blosse Zusammenleben der Ehegatten nicht geheilt.
  17. BGE 121 II 9724.02.1995Art. 7 ANAG . Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung; Scheinehe; Rechtsmissbrauch. Art. 105 Abs. 2 OG . Neue tatsächliche Vorbringen sind unzulässig (E. 1c). Art. 7 Abs. 1 ANAG . Das Zusammenleben der Ehegatten ist nicht Voraussetzung für die Erteilung oder Verlängerung der Auf
  18. BGE 120 Ib 1628.02.1994Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG , Art. 4 und 7 ANAG sowie Art. 8 EMRK ; Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid, mit dem die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an eine Ausländerin, deren schweizerischer Ehemann verstorben ist, verweigert wird. Der Tod
  19. BGE 119 Ib 41709.11.1993Aufenthaltsbewilligung, Scheinehe ( Art. 7 ANAG ). Der Anspruch auf Bewilligung des Aufenthalts des ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers ist nicht davon abhängig, ob die Ehe noch gelebt wird und intakt ist; massgebend ist der formelle Bestand der Ehe (E. 2). Der Anspru
  20. BGE 116 Ib 35304.05.1990Art. 8 EMRK ; Aufenthaltsbewilligung an ausländischen Ehemann einer Schweizerin. Das Bundesgericht prüft frei, ob der Eingriff ins Familienleben des Ausländers verhältnismässig ist; Abgrenzung zum Ausschluss der Angemessenheitsprüfung gemäss Art. 104 lit. c OG (E. 2). Frage, ob d
  21. BGE 112 Ib 16102.05.1986Art. 9 Abs. 4 lit. a und 17 Abs. 2 ANAG; Widerruf einer Niederlassungsbewilligung. Wird eine Ehe ausschliesslich darum geschlossen, damit die Ehefrau gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ANAG die Niederlassungsbewilligung erhält, und ist kein gemeinsames Eheleben geplant, so wird die Bewi
  22. BGE 77 II 19322.11.1951Legitimation zur Klage auf Nichtigerklärung einer Ehe, Art. 121 und 122 ZGB. Offizialklage und Interessentenklage. Ist eine Scheinehe durch Scheidung aufgelöst, so steht der Wohnsitzgemeinde die Klage grundsätzlich mangels genügenden Interesses nicht zu.
  23. BGE 77 II 119.04.1951Scheinehe. Einspruch und Klage auf Untersagung des Eheabschlusses wegen beabsichtigter Scheinehe. Klagelegitimation der zuständigen Behörde. Anforderungen an den NachweiB des Fehlens des Willens zu wirklicher Ehe (Art. 108, III ZGB; Art. 64 OG).
  24. BGE 75 II 103.02.1949Einem Schweizerbürger ist die Ehe mit einer als landesgefährlich aus der Schweiz ausgewiesenen Ausländerin zu verweigern. Art. 54 und 70 BV, 4 der IO betreffend Eheschliessung, 100 ff. und 161 ZGB.
  25. BGE 74 I 42018.11.1948ZivilBtandswesen. Wie ist ein Verkünd- oder Trauungsbegehren zu behandeln a) beim Verdacht einer Scheinehe? t (Erw. 1). b) wenn die Braut Ausländerin und aus der Schweiz ausgewiesen ist? (Erw. 2).
  26. BGE 72 I 35405.12.1946Ehefähigkeitszeugnis für eine Trauung im Ausland (Art. 158 ZStV): kann vom schweizerischen Verlobten ohne Rücksicht auf seinen derzeitigen Aufenthalt verlangt werden. Ist die ausländische Braut aus der Schweiz ausgewiesen, so ist der zuständigen Behörde nach Art. 109 ZGB Gelegen
  27. BGE 70 II 110.02.1944Scheinehe, Scheidung. Art. 132, 137 ff. ZGB. Die Scheidung einer Scheinehe ist zulässig. Welche Scheidungsgründe fallen in Betracht? 7
  28. BGE 68 II 27315.12.1942Scheinehe. 1. Die Verwirkungsbestimmung des Art. 127 ZGB ist auf die Nichtigkeitsklage nicht anwendbar. 2. Das Nichtigerklärungsverfahren nach Art. 2/120 ff. ZGB wird in keiner Beziehung beeinflusst durch die Befugnis des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements zu administrativer
  29. BGE 66 II 22518.10.1940Nichtigkeit der «Scheinehe». Zur Klage auf Nichtigerklärung ist auch der gutgläubige Ehegatte legitimiert (Art. 2, 121 ZGB).