Ergebnisbericht

Verwendung von Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank Vernehmlassungsbericht

rappelons-le, sont surtout faits sur le dos des femmes.

7.02 VVAK Falls ein Schuldenabbau bei Bund und Kantonen verworfen wird, betrachten wir eine

rasche Einlage ohne zusätzliche Zweckbindung des ganzen Erlöses in den AHV-Fonds als die zielorientierteste Lösung. Auf diese Weise gereichten diese zusätzlichen Gelder mittel- bis langfristig der ganzen Bevölkerung zum Nutzen und Folgekosten können vermieden werden.

8.03 LCH Wir bevorzugen die Finanzierung von konkreten zusätzlichen Leistungen im AHV-

Bereich aus dem Ertrag des Goldverkaufs. Würde man die Substanz ohne Zweckbindung dem AHV-Fonds überweisen, würde dieses Sondervermögen ähnlich wie bei der Variante Schuldenabbau mit einem Schlag verschwinden, ohne das Problem nachhaltig zu lösen.

9.04 SP Frauen Wir unterstützen die konkreten zusätzlichen Leistungen im AHV-Bereich. Allerdings

schlagen wir vor, alle diese Leistungen als Ergänzungsleistungen zu konzipieren. Dies

nicht zuletzt deshalb, weil dabei auf einem sehr effizienten und leistungsfähigen System aufgebaut werden könnte und weil auch neuste Studien wieder belegen, dass die bereits bekannten Ergänzungsleistungen eine sehr hohe Wirkung haben. Die Ergänzungsleistungen müssten zudem auf Familien ausgedehnt werden.

9.24 CSAJ A notre sens, les lacunes telles que révélées doivent être comblées par des modifica-

tions du système lui-même et non par des mesures de compensation temporaires. En

ce sens, nous désirons que les montants soient versés au fonds de l’AVS et que les failles du système ainsi reconnues soient comblées.

9.25 D. Hunziker Man sollte zuerst die AHV auf lange Zeit sichern, bevor man von Zusatzleistungen

spricht; also Überweisung an den AHV-Fonds analog SVP-Initiative.

6.2.3 Schuldenabbau

Frage: Was spricht für bzw. gegen einen Schuldenabbau?

Tabelle 10: Vor- und Nachteile des Schuldenabbaus

V-Nr. Abkürzung Anträge

1.00 KdK Sofern auf einer raschen Ausgliederung des Sondervermögens aus der SNB beharrt wird,

unterstützt die KdK einen Schuldenabbau bei Bund und Kantonen. Für diese Haltung sind die folgenden Überlegungen massgebend:

Bund und Kantone haben sich in den 90er Jahren massiv verschuldet (Verdoppelung der Staatsschuld von 100 auf 200 Mrd. Fr.). Mit einer konzertierten Reduktion könnten die Schulden markant gesenkt werden (Kantone um rund 20 %, Bund um rund 5 %), was den Schuldendienst in den Kantonen jährlich um ca. 350 Mio. Fr. oder einen Viertel entlasten würde. Dadurch würde die Handlungsfreiheit der Kantone stark verbessert.

Der Schuldenabbau stellt die nachhaltigste Massnahme dar, von der alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung einzelner Gruppen profitieren könnten. Zudem werden zukünftigen Generationen neue Chancen eröffnet.

Wenn nicht in besseren Zeiten ein Abbau der Schulden vorangetrieben wird, besteht

die Gefahr, dass Bund und Kantone in der nächsten Rezession den neuen Herausforderungen nicht mehr gewachsen sind.

1.02 BE Mit einer konzertierten Reduktion könnten die Schulden markant gesenkt werden

(Kantone um rund 20 %, Bund um rund 5 %), was den Schuldendienst in den Kantonen jährlich um ca. 350 Mio. Franken oder einen Viertel entlasten würde. Dadurch würde die Handlungsfreiheit der Kantone stark verbessert. Der Schuldenabbau stellt die

nachhaltigste Massnahme dar, von der alle Bevölkerungskreise ohne Bevorzugung

einzelner Gruppen profitieren könnten. Wenn zudem in nächster Zeit ein Abbau der Schulden nicht vorangetrieben wird, besteht die Gefahr, dass Bund und Kantone in der

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