Ergebnisbericht

F.8 Ja Nein Bemerkungen (Zitate), Kostenverteiler

gleichzeitiger Qualitätseinbusse bei den Daten wären nicht akzeptabel.

SP PS n/a

SSV (x) Aus sicht der Gemeinden und Städte können wir uns nicht abschliessend äussern…Allerdings

darf bei sachlicher Betrachtung nicht vergessen werden, dass die Kosten für die Anpassung der Gemeindeapplikationen in der Berechnung bzw. dem vorgeschlagenen Kostenverteiler nicht enthalten sind.

SVEK (x) Ob die vorliegenden, teilweise auf Annahmen basierenden Berechnungen mit dem Nettonutzen

wunschgemäss aufgehen und der Kostenverteiler dann auch stimmt, kann von uns nicht beurteilt werden. So bezweifeln wir z.B. die Richtigkeit der Betriebskosten für den Betrieb des SPIN-Systems beim Bund.

SVP x Enfin, l'UDC avait déjà retenu dans sa réponse à la consultation que l'harmonisation des

registres des habitants que le rapport entre le coût et l'utilité de cette intervention n'était pas favorable et que, notamment, l'introduction d'un PIN n'était pas d'un intérêt prépondérant. Outre les réserves de principe face au PIN, on peut également émettre des doutes quant aux coûts des mesures décrites de manière très approximative. L'estimation de ces coûts paraît en effet trop basse et même irréaliste.

SZ x Die Sektorialisierung treibt den Kosten in die Höhe…Es ist sehr fraglich, ob sich diese

kalkulatorischen Minderaufwendungen tatsächlich zahlungswirksam realisieren lassen. Wir gehen folglich davon aus, dass die Kantone und Gemeinden kaum mit einem zahlungswirksamen Nettonutzen rechnen können, sondern dass im Gegenteil die Kosten den Nutzen deutlich übersteigen würden.

TG X Die Kosten…sind im Kommentar weder dargestellt noch geschätzt…Für die Kantone und

Gemeinden bedeutet dies einen erheblichen finanziellen Aufwand. Die Einführung eines EPID wäre mit deutlich geringeren Aufwand- und Betriebskosten verbunden.

TI n/a ?

UR X Die Grundlagen für den Kostenverteiler sind nicht nachvollziehbar. Die Auflagen des Bundes

bedeuten für die Kantone und Gemeinden grössere Investitionen. Die Wirtschaftlichkeit ohne den einheitlichen eidgenössischen Personenidentifikator muss angezweifelt werden… Deshalb schlagen wir eine Kostenverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen unter Berücksichtigung der gegenseitigen Dienstleistungen vor. Die Übernahme von Kosten, die sich aus der Doppelspurigkeit eines Identifikationsservers ergeben, wird abgelehnt.

USAM X …mag Ihr neues Konzept, welches wir als aufwändig und ineffizient erachten, nicht zu

überzeugen.

VD X Les coûts supplémentaires induits par la sectorisation des identificateurs doivent être financés

entièrement par la Confédération qui doit assumer les conséquences de la nouvelle loi fédérale.

Nous ne nous opposons pas à l'art. 16 alinéa 2 mentionnant que les services administratifs responsables des registres prennent en charge les coûts résultant de l'adaptation de leurs registres. Mais il n'est pas question que les cantons et les communes financent le serveur fédéral.

VS x Nous acceptons la répartition des coûts établie à l’art. 16…

VZIV Dieses neue Bundesgesetz muss mit gezielt ausgestalten Zugriffsmöglichkeiten die

Verwaltungsführung deutlich effizienter und kostengünstiger machen…

ZG (X) …Wir bezweifeln die Richtigkeit der aufgeführten Kosten für den Betrieb des SPIN-Systems beim

Bund…Aus Sicht der Datenpflege sind die Betriebskosten unseres Erachtens zu niedrig bewertet.

ZH x Die Grundlagen für den Kostenverteiler sind nicht nachvollziehbar. Die Sektorialisierung der

Personenidentifikator treibt die Kosten für die Kantone und Gemeinden in die Höhe…Wir schlagen eine Kostenverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen unter Berücksichtigung der gegenseitigen Dienstleistungen vor. Die Übernahme von Kosten, die sich aus der Doppelspurigkeit eines ID-Servers ergeben, lehnen wir aus kantonaler Sicht ab.