Ergebnisbericht

Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum erläuternden Bericht zu den Pa.Iv. EL für Familien. Tessiner Modell (Fehr Jaqueline und Meier-Schatz)

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung7

1.1 Ausgangslage7

1.2 Zusammenfassung der Vorschläge der SGK7

1.3 Das Vernehmlassungsverfahren8

2 Gesamtübersicht8

3 Stellungnahmen zu den Fragen 1 bis 6 der Vernehmlassung15

3.1 Grundsätzlicher Standpunkt für eine bundesrechtliche Regelung für finanzielle Hilfe an bedürftige Familien15

3.1.1 Argumente der Zustimmenden16

3.1.2 Argumente der teilweise Zustimmenden16

3.1.3 Argumente der Ablehnenden17

3.1.4 Argumente der teilweise Ablehnenden17

3.2 Ausgestaltung der bundesrechtlichen Regelung18

3.2.1 Rahmengesetz18

3.2.2 vollumfassende Regelung19

3.2.3 Subventionsgesetz19

3.3 Ähnliche Ausgestaltung der Leistung wie die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV?20

3.3.1 Argumente der Zustimmenden20

3.3.2 Argumente der teilweise Zustimmenden21

3.3.3 Argumente der Ablehnenden21

3.3.4 Argumente der teilweise Ablehnenden21

3.4 Beurteilung der Vorschläge zur Ausgestaltung der Anspruchsbedingungen22

3.4.1 Erfordernis von Wohnsitz und Aufenthalt in der Schweiz22

3.4.2 Erfordernis einer Karenzfrist23

3.4.2.1 Argumente der Zustimmenden23

3.4.2.2 Argumente der teilweise Zustimmenden24

3.4.2.3 Argumente der Ablehnenden24

3.4.2.4 Argumente der teilweise Ablehnenden24

3.4.3 Erfordernis des gemeinsamen Haushaltes mit Kindern unter 16 Jahren25

3.4.3.1 Argumente der Zustimmenden25

3.4.3.2 Argumente der teilweise Zustimmenden26

3.4.3.3 Argumente der Ablehnenden26

3.4.3.4 Anderes26

3.4.4 Weite Definition der Familie27

3.4.4.1 Argumente der Zustimmenden27

3.4.4.2 Argumente der teilweise Zustimmenden27

3.4.4.3 Argumente der Ablehnenden28