Ergebnisbericht

J. Zum weiteren Vorgehen

J1 Kantone

Die Kantone (AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, JU, NE, SG, SZ, TG, VD, VS) betrachten den Beschluss des BR vom 10. Juni 2005 eher als Absichtserklärung denn als wirklichen Entscheid. Sie wollen ab sofort an der Planung der VZ2010 beteiligt werden, wie im VZ-Gesetz vorgesehen. Die Volkszählung 2010 kann nur dann erfolgreich durchgeführt werden, wenn Bund und Kantone eng zusammenarbeiten (AG, NE, VS, ZH).

VD verlangt eine objektive Bewertung der Erfahrung von 2000, gestützt auf die, verbesserte und moderne Vorgehensweisen in Betracht zu ziehen sind. Eine mögliche Strategie wäre dabei die Aufwertung der kommunalen und kantonalen Kompetenzen. Insbesondere gilt es auch, die finanzielle Beteiligung des Bundes, der Kantone und der Gemeinden an den möglichen Erhebungsvarianten fundiert abzuschätzen.

Für GE, LU, und TI muss die Diskussion bei der Definition des Informationsauftrags der nächsten Volkszählung ansetzen. Die Durchführung der Volkszählung ist ohne das Engagement der Kantone und der Gemeinden nicht denkbar und dieses Engagement ist direkt proportional zum Informationsnutzen, den sich diese davon versprechen (JU, NE, TI, VS).

BS hält Tests, wie die im Sommer 2005 vorgesehenen (aber seither fallen gelassenen) Simulationstests für unerlässlich. Diese könnten die notwendigen Elemente für die Ausarbeitung einer echten Stichprobenstrategie liefern.

FR fordert eine Grundsatzdebatte über den Informationsauftrag und über den Kostenschlüssel der Volkszählung, die in einem globalen, transparenten und konzertierten Rahmen und nicht unter dem Deckmantel eines Methodenwechsels zu erfolgen hat.

NE, LU und ZH verlangen ein neutrales externes Gutachten, das die Auswirkungen des geplanten Projekts analysiert und mit den im Ausland (insbesondere in Kanada, Frankreich und Norwegen) gemachten Erfahrungen vergleicht. Wenn längerfristig sämtliche Daten der Volkszählung aus bestehenden Registern bezogen werden sollen, muss nach Ansicht des Kantons NE die Möglichkeit geprüft werden, neben den Einwohnerregistern auf weitere Register (Register der Ausgleichskassen, Steuerregister) zuzugreifen.

J2 Politische Parteien

Nach Ansicht der CVP sollte der BR nicht allein die finanziellen Aspekte berücksichtigen, sondern die politische Bedeutung der Volkszählung für die demokratischen Institutionen des Landes in den Vordergrund stellen.

Die SP wünscht, dass in der (für Ende 2006 vorgesehenen) Botschaft ans Parlament insbesondere präzisiert wird, wie die Qualität der Registerdaten