Ergebnisbericht

1. Einleitung

Mit Schreiben vom 6. Juli 2005 wurden die Entwürfe der vier Ausführungsverordnungen zum Kernenergiegesetz zur Anhörung bis am 31. Oktober 2005 versandt. 41 Stellungnahmen trafen ein.

Eingeladene Anhörungsteilnehmer Nicht Total eingeladene

Total Eingegangene Stellungnahmen Anhörungsteilnehmer eingeladen Stellungnahmen Kantone 26 24 024

Parteien 0 0 11

Elektrizitätswirtschaft 7 6 39

Energiepolitische 3 2 02

Organisationen Umweltschutz- 2 0 00

Organisationen Fachorganisationen und weitere 5 4 15

Anhörungsteilnehmer TOTAL 43 36 541

Die Anhörungsteilnehmer stimmten den Entwürfen grundsätzlich zu. Einzelne haben auf eine materielle Stellungnahme verzichtet. Ein Grossteil der Teilnehmer, insbesondere aus der Elektrizitätswirtschaft, schlug Änderungen vor.

2. Bemerkungen zu den Entwürfen

2.1 Kantone

18 Kantone stimmten den Entwürfen grundsätzlich zu. 6 Kantone haben auf eine materielle Stellungnahme verzichtet (LU, UR, ZG, AI, SG, GR). Von zwei Kantonen traf keine Antwort ein (OW, GL).

Verschiedene Kantone wiesen darauf hin, dass die Verordnungen für die Gewährleistung der nuklearen Sicherheit und der Sicherung von grosser Bedeutung seien. Die Entwürfe enthielten eine umfassende Regelung.

Die Standortkantone der Kernkraftwerke (BE, SO, AG) äusserten sich insbesondere zu drei Verordnungsentwürfen:

- Verordnung über die Anforderungen an das Personal von Kernanlagen:

Die Anforderungskriterien seien zu begrüssen.