Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (FIFG)

Anhang 2: Analytische Auswertung zur Gesamtvorlage

2 Abstimmung mit HFKG

2.1 Grundsätzliche Feststellungen

a) Regelungsmaterie

Zur Abgrenzung der Regelungsmaterie zwischen dem FIFG und dem HFKG äusserte sich kein einziger Vernehmlassungsteilnehmer kritisch oder mit Änderungsanträgen.

b) Sachkoordination

[1:] BE, OW, NW, und JU begrüssen die in der Vorlage erreichte „Abstimmung“ mit dem HFKG ausdrücklich. Der Koordinationsgrundsatz nach Art. 37 wird überdies explizit von der [5:] EDK sowie vom [7:] SWTR begrüsst, und die [5:] SUK begrüsst zusätzlich die erwähnte Mitwirkung betreffend der nationalen Fördermassnahmen. Die beiden Anliegen der materiellen Koordination zwischen dem FIFG und dem HFKG wurde in keiner Stellungnahme kritisiert.

2.2 Prozedurale und materielle Abstimmung mit HFKG

Die Stellungnahmen werden in der folgenden Grafik wie folgt von einander unterschieden und gruppiert:

„Koordinationsbedarf absehbar“: gemäss dieser Sichtweise berücksichtigt die Vorlage explizit ODER implizit den Koordinationsbedarf mit dem HFKG.

„FIFG & Botschaft erst nach HFKG“: die endgültige Fassung der Totalrevision FIFG und die Botschaft sollen auf die Verabschiedung des HFKG warten und darauf noch genau abgestimmt werden.

„Ev. neue Vernehmlassung“: mit dieser Kennzeichnung werden Stellungnahmen zusammengefasst, die die aktuelle Vernehmlassung als verfrüht erachten und die Notwendigkeit einer erneuten Vernehmlassung nicht ausschliessen.