Vorlage

Signalisationsverordnung (SSV)

Änderung vom XXX Anhörungsentwurf: 13.05.2009

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Signalisationsverordnung vom 5. September 1979¹ wird wie folgt geändert:

Art. 93 Abs. 4

¹Ist das Signal «Strassenbahn» (1.18) angebracht oder sind Andreaskreuze nicht mit Blinklichtsignalen beziehungsweise oder Lichtsignalen ausgerüstet oder blinkt das gelbe Licht einer Lichtsignalanlage, so muss sich der Strassenbenützer selbst vergewissern, dass kein Schienenfahrzeug naht und der Übergang frei ist.

Art. 93 Abs. 5

¹Liegt ein Bahnübergang in einer durch Lichtsignale (Art. 68 - 71) geregelten Verzweigung, kann er in die Lichtsignalanlage einbezogen werden. Drei-Farben-Lichtsignale können bei Bahnübergängen zudem verwendet werden, wenn eine Strasse mit sehr schwachem Verkehr und mit ausreichenden Sichtverhältnissen über eine eingleisige Bahnstrecke führt.

II

Diese Änderung tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Hans-Rudolf Merz Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

1 SR 741.21