Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/117: Änderung der V über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) und Totalrevision der V EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 4 Seiten

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zumutbar (JK) gruppe“ ersetzen durch „Einrichtung“

Nicht zweckmässig,

dass jede Wohngrup-

pe ganzjährig offen

sein muss (JuV SG)

Art. 1 Abs. 4 CP

Art. 4 Bst. b CP

Art. 7 Abs. 2 CP

Art. 7 Abs. 3 CP

Art. 7 Abs. 5 Dieser Artikel trägt zur Art. soll nicht

Garantie der Wirt- aufgehoben werschaftlichkeit bei (CP) den

Art. 8 Abs. 2 KVS GE Einrichtung ver-

liert Anerkennung, wenn Angebot geändert wird.

Art. 9 Abs. 2

Art. 9 Abs. 3

Art. 9 Abs. 4 Massgebliche Perso-

naldotation zu tief

(DJS TG)

Massgebliche Perso- Berufsvorbereinaldotation zu tief tung/Arbeits-(JuV SG) training soll Ausbildung subventionstechnisch gleichgestellt werden

Art. 9 Abs. 6

Art. 10 Abs. 1

Art. 10 Abs. 1 Bst. a,

b, c

Art. 10 Abs. 3 Nachdem definiert ist, Art. soll nicht

was LV beinhaltet, ist aufgehoben weres kohärent zu sagen, den

wann diese angepasst

wird (CP)

Art. 18 Abs. 1 Bst. a SD BL Präzisierung,

dass Zuschlag auch für bestehende Personalwohnungen gilt Art. 18 Abs. 1 Bst. b

Art. 18 Abs. 1 Bst. c DVI AG

Es wird nicht präzi-

siert, welche Art von

Schule, das kann ver-

fänglich sein (KVS

ZH)