Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/117: Änderung der V über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) und Totalrevision der V EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 4 Seiten
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zumutbar (JK) gruppe“ ersetzen durch „Einrichtung“
Nicht zweckmässig,
dass jede Wohngrup-
pe ganzjährig offen
sein muss (JuV SG)
Art. 1 Abs. 4 CP
Art. 4 Bst. b CP
Art. 7 Abs. 2 CP
Art. 7 Abs. 3 CP
Art. 7 Abs. 5 Dieser Artikel trägt zur Art. soll nicht
Garantie der Wirt- aufgehoben werschaftlichkeit bei (CP) den
Art. 8 Abs. 2 KVS GE Einrichtung ver-
liert Anerkennung, wenn Angebot geändert wird.
Art. 9 Abs. 2
Art. 9 Abs. 3
Art. 9 Abs. 4 Massgebliche Perso-
naldotation zu tief
(DJS TG)
Massgebliche Perso- Berufsvorbereinaldotation zu tief tung/Arbeits-(JuV SG) training soll Ausbildung subventionstechnisch gleichgestellt werden
Art. 9 Abs. 6
Art. 10 Abs. 1
Art. 10 Abs. 1 Bst. a,
b, c
Art. 10 Abs. 3 Nachdem definiert ist, Art. soll nicht
was LV beinhaltet, ist aufgehoben weres kohärent zu sagen, den
wann diese angepasst
wird (CP)
Art. 18 Abs. 1 Bst. a SD BL Präzisierung,
dass Zuschlag auch für bestehende Personalwohnungen gilt Art. 18 Abs. 1 Bst. b
Art. 18 Abs. 1 Bst. c DVI AG
Es wird nicht präzi-
siert, welche Art von
Schule, das kann ver-
fänglich sein (KVS
ZH)