Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/117: Änderung der V über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) und Totalrevision der V EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 4 Seiten
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Art. 19 Abs. 1 CP
DVI AG
Art. 19 Abs. 1bis CP
Art. 20 Abs. 1-6 CP
Art. 20 Abs. 3-4 Geplante Zuschläge BJ sollte grösse-
für kleine Anstalten re Bauvorhanden geben falsche Anreize fördern
(JuV ZH)
Art. 20 Abs. 3 SiJ OW
JuV SO
Art. 20 Abs. 5-6 BBL "einschliesslich eines Systematisch
allfälligen Sicherheits- bedingt, da der zuschlags" streichen Sicherheitszuim Zusammenhang schlag neu erst mit der Festlegung der am Schluss, d.h. Kosten für die Umge- nach Festlegung bung und bewegliche der anerkannten Ausstattung Kosten für die Umgebung und beweglichen Ausstattung erfolgt. Führt sonst zu Verzerrung in der Pauschale
Bei Umbauten Wahl- Stellt kein Probmöglichkeit der Be- lem in der Praxis messungsmethode dar, war nicht offen lassen. Gegenstand der Anhörung.
Art. 20a Abs. 1-4 JuV SO
Art. 20a Abs. 4 Industrielle Produktion Umformulierung
entspricht kaum mehr
Realität (JuV ZH)
Begriff "industriell"
ersetzen (BBL)
Art. 20b
SD BL Übergangsbestimmungen