Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/117: Änderung der V über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) und Totalrevision der V EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 4 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 4Fedlex · Ergebnisbericht

Art. 19 Abs. 1 CP

DVI AG

Art. 19 Abs. 1bis CP

Art. 20 Abs. 1-6 CP

Art. 20 Abs. 3-4 Geplante Zuschläge BJ sollte grösse-

für kleine Anstalten re Bauvorhanden geben falsche Anreize fördern

(JuV ZH)

Art. 20 Abs. 3 SiJ OW

JuV SO

Art. 20 Abs. 5-6 BBL "einschliesslich eines Systematisch

allfälligen Sicherheits- bedingt, da der zuschlags" streichen Sicherheitszuim Zusammenhang schlag neu erst mit der Festlegung der am Schluss, d.h. Kosten für die Umge- nach Festlegung bung und bewegliche der anerkannten Ausstattung Kosten für die Umgebung und beweglichen Ausstattung erfolgt. Führt sonst zu Verzerrung in der Pauschale

Bei Umbauten Wahl- Stellt kein Probmöglichkeit der Be- lem in der Praxis messungsmethode dar, war nicht offen lassen. Gegenstand der Anhörung.

Art. 20a Abs. 1-4 JuV SO

Art. 20a Abs. 4 Industrielle Produktion Umformulierung

entspricht kaum mehr

Realität (JuV ZH)

Begriff "industriell"

ersetzen (BBL)

Art. 20b

SD BL Übergangsbestimmungen