Bericht de

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Gesundheit BAG

Direktionsbereich Kranken- und Unfallversicherung

Ergebnisbericht

^Datum:... .2011

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Ergebnisbericht betreffend Anhörung zu den Änderungen der Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen (SAMV)

Sehr geehrte Damen und Herren

Nachstehend erhalten Sie den Ergebnisbericht nach Artikel 20 der Verordnung vom 17. August 2005 über das Vernehmlassungsverfahren (Vernehmlassungsverordnung, VlV).

Ergebnisbericht

Die Änderungen der SAMV wurden gleichzeitig mit den Änderungen der Einschliessungsverordnung (ESV) vom 16. Juli 2010 bis 15. Oktober 2010 bei den interessierten Kreisen (Sozialpartner, Wirtschaftsverbände und Fachorganisationen, beschwerdeberechtigte Umweltschutzorganisationen, Eidgenössische Kommissionen und Institutionen, kantonale Fachstellen, Firmen, Akademien und kantonale Fachämter des Arbeitsgesetzes) in die Anhörung geschickt. Es wurde grundsätzlich begrüsst, dass mit der vorliegenden Revision der SAMV und der ESV der Entwicklung der Ietzten zehn Jahre Rechnung getragen wird, aber auch dass die beiden Verordnungen SAMV und ESV soweit als möglich harmonisiert werden. Begrüsst wurde zudem die Anpassung der SAMV und der ESV an das neue Organismenrecht (Gentechnikgesetz sowie revidiertes Umweltschutzgesetz). Positiv zu bewerten sei die enge Abstimmung der Revision der SAMV mit derjenigen der ESV aufgrund gemeinsamer Systematik und Tabellen mit mehr oder weniger identischen stufenspezifischen Sicherheitsmassnahmen im Anhang 3 SAMV und Anhang 4 ESV. Die Konkretisierung des Mutter- und Jugendschutzes im 4a. Abschnitt der SAMV wurde befürwortet.

Beilage: Zusammenstellung der im Rahmen der Anhörung eingegangenen

Stellungnahmen