Ergebnisbericht

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD

Bundesamt für Veterinärwesen BVET

Artenschutz

Bericht über das Ergebnis der Anhörung zur Änderung der Artenschutz-

Kontrollverordnung (ASch-KontrV)

Die Anhörung zur Änderung der ASch-KontrV wurde in den Monaten Mai /Juni 2010 durchgeführt. Die in der beiliegenden Tabelle aufgeführten Stellungnahmen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Kantone: Mit Ausnahme der Kantone Genf und Basel Stadt waren alle Kantone uneingeschränkt mit dem Vorschlag einverstanden oder sie verzichteten explizit auf eine Stellungnahme. Der Kanton Basel Stadt war der Ansicht, dass die Asch-KontrV nicht der richtige Ort für die Aufnahme von Einfuhrverboten sei. Der Kanton Genf gab zu bedenken, dass Einfuhrverbote, je nach Land, beträchtliche Auswirkungen auf bestimmte wirtschaftliche Kreise haben könnten, überliess diese Einschätzung aber dem BVET.

Interessierte Organisationen: Die Féderation Horlogère sowie die Vertretung der wissenschaftlichen Präparatoren hatten keine Bemerkungen. Zooschweiz schlug vor, in Artikel 2 darauf hinzuweisen, dass nur die vom CITES Sekretariat publizierten Handelseinschränkungen zu berücksichtigen seien. Alle derartigen Notifikationen würden ausschliesslich durch das Sekretariat vorgenommen. WWF, Pro natura sowie OceanCare reichten beinahe identische Stellungnahmen ein, die eine automatische Angleichung des Anhangs 2 fordern. Zudem solle generell die schweizerische Gesetzgebung der strengeren EU-Gesetzgebung im CITES Bereich angeglichen werden. Pro natura empfahl überdies, die Anhänge der ASch-KontrV nicht mit Anhang 1 oder 2, sondern mit A und B zu benennen, um eine Verwechslung mit den CITES Anhängen zu vermeiden. Die NGO IWMC war demgegenüber der Meinung, dass die Empfehlungen, welche durch das CITES Sekretariat kommuniziert werden, nicht automatisch zu übernehmen, sondern fallweise zu beurteilen seien.

19.8.2010