Vorlage

Vernehmlassung 2010/88: Genehmigung des Übereinkommens des Europarates über die Landschaft (Europäische Landschaftskonvention)

Fedlex · Vorlage · Seite 1

Bundesbeschluss Entwurf zum Übereinkommen des Europarates über die Landschaft (Europäische Landschaftskonvention)

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 54 Absatz 1 und 166 Absatz 2 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …2,

beschliesst:

Art. 1

1Das Übereinkommen des Europarates über die Landschaft, das von der Schweiz am 20. Oktober 2000 in Florenz unterzeichnet wurde, wird genehmigt.

2Der Bundesrat wird ermächtigt, das Übereinkommen zu ratifizieren.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Staatsvertragsreferendum.

1 SR 101

2 BBl… 2002–2480