Ergebnisbericht

KLASSIFIZIERUNGSVERMERK

Referenz/Aktenzeichen

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Das Bundesamt für Energie BFE führte vom 7. März 2012 bis 11. Mai 2012 die schriftliche Anhörung zur umfassenden Revision der bisherigen Stauanlagenverordnung (StAV; SR 721.102) durch. Das BFE versandte hierzu ein Begleitschreiben, einen Verordnungsentwurf mit erläuterndem Bericht und eine Liste der ausdrücklich zur Stellungnahme eingeladenen Stellen. Gleichzeitig wurden die Texte auf der offiziellen Seite der Bundeskanzlei zur Einsichtnahme und zum Herunterladen bereitgestellt. Mit einer kurzen Medienmitteilung wurde am 7. März 2012 auch die breite Öffentlichkeit auf den Beginn der Anhörungsfrist aufmerksam gemacht.

1.2. Eingegangene Stellungnahmen

Von den insgesamt 138 eingeladenen Stellen haben insgesamt 42 eine detaillierte Stellungnahme eingereicht, 5 Stellen verzichteten ausdrücklich auf eine Stellungnahme. Weiter gingen von nicht ausdrücklich zur Stellungnahme aufgeforderten Stellen 10 Stellungnahmen ein. Im Detail ergibt sich das folgende Bild:

Eingeladen: Keine Eingegangene Stellungnahmen: Zusätzlich einge-Rück- gangene Stelmeldung: Verzicht Detaillierte Total: lungnahmen: auf detail- Stellung-

lierte nahme:

rung:

Äusse- Kantone 26 7 1 18 190

Kantonale Konferenzen 3 2 0 1 11

Kantonale Fachbehörden 47 40 2 5 70

Politische Parteien 13 10 0 3 30

Gesamtschweizerische Dachverbände 3 2 0 1 10

der Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische 8 5 2 1 30

Dachverbände der Wirtschaft Elektrizitäts-Wirtschaft 15 8 0 7 75

Spezielle Wirtschaftsverbände 3 1 0 2 22

Hochschulen 2 2 0 0 00

Umweltschutzorganisationen 8 6 0 2 20

Weitere interessierte Organisationen 10 8 0 2 22

Total: 138 91 5 42 4710

Tabelle 1: Übersicht Stellungnahmen

Die eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang 1 verzeichnet. Die unter Ziff. 2 nachfolgend verwendeten Abkürzungen werden in Anhang 2 erläutert.