Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/97: Bundesgesetz zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAPG 2014) · 89 Seiten
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2.3.3 Optimierungen Aussennetz
Ausgangslage
Das schweizerische Aussennetz besteht aus rund 200 Vertretungen. Dazu zählen neben Botschaften und Konsulaten die Kooperationsbüros der Entwicklungszusammenarbeit, Swiss Business Hubs, Swissnex und Pro Helvetia-Büros sowie Missionen bei internationalen Organisationen. Im Rahmen der Aufgabenüberprüfung beauftragte der Bundesrat das EDA, im gesamten Aussennetz Synergiemassnahmen zu eruieren. In diesem Zusammenhang wurde ebenfalls die Möglichkeit von Einsparungen durch eine Reduktion der Verteidigungsattachés des VBS geprüft. Die Verteidigungsattachés erbringen Leistungen für den Nachrichtendienst des Bundes und den militärischen Nachrichtendienst (MND) und sorgen für Kontakte und Kooperation mit anderen Streitkräften sowie zwischen dem VBS und anderen Verteidigungsministerien.
Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016
EDA / A2100.0001 Personalbezüge und Ar-
beitgeberbeiträge 368,7 368,7 366,1 EDA / A2119.0001 Übriger Betriebsaufwand 86,0 89,7 91,1 Verteidigung / A2119.0001 Übriger Be-
triebsaufwand 85,5 85,0 85,5 Verteidigung / A2115.0001 Beratungsaufwand 29,0 28,5 28,5
Total 569,2 571,9 571,2
Massnahmen
Die Optimierung des Aussennetzes beinhaltet die Schaffung von regionalen Konsularzentren, eine Anpassung der Leistungskataloge der Vertretungen, die Konzentration einzelner Dienstleistungen an ausgewählten Standorten, die Schliessung einzelner Vertretungen sowie allgemeine Vereinfachungen im administrativen Bereich. Zudem wird das Netz der Verteidigungsattachés gestrafft. Ein Teil der eingesparten Mittel wird zur Abdeckung neuer Bedürfnisse sowie zur Milderung allfälliger negativer Auswirkungen der Massnahmen eingesetzt.
Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)
EDA / A2119.0001 Übriger Betriebsaufwand 1,3 1,3 1,3 Verteidigung / Axxxx.xxxx 5,0 5,0 5,0
Im FP 2014-2016 umgesetzte Entlastungen
EDA / A2100.0001 Personalbezüge und Arbeitge-
berbeiträge 3,9 3,9 6,4 EDA / A2119.0001 Übriger Betriebsaufwand 1,9 1,9 1,9 Verteidigung / A2115.0001 Beratungsaufwand 1,0 1,0 1,0 Verteidigung / A2119.0001 Übriger Betriebsauf-
wand 0,5 0,5 0,5