Anhang zum Ergebnisbericht

Anhang der Ergebnisse der Vernehmlassung zum Wirksamkeitsbericht Finanzausgleich 2012-2015

d’entre eux recevant même de l’argent des deux fonds (charges géo-topographiques et charges sociodémographiques). L’usam préconise dès lors de réduire les ressources financières affectées à ces deux fonds.

Grundsätzlich ist diese Fortschreibung vertretbar, allerdings müsste sie künftig überprüft werden, wenn sich die berechneten Sonderlasten deutlich stärker als die Teuerung erhöhen. Da die Sonderlasten als diejenigen Lasten definiert sind, welche den Durchschnitt der Lasten übersteigen, wäre auch zu prüfen, ob sich die Fortschreibung an den Lasten statt an den Sonderlasten und/oder an den zugrundeliegenden Indikatoren wie z.B. dem Armutsindikator orientieren sollte.

SSV

Allerdings werden, wie im Wirksamkeitsbericht aufgezeigt, die soziodemografischen und die Kernstadt-Lasten noch weniger abgegolten als bisher. Da umgekehrt die Abgeltungen für die geografisch-topografischen Lasten nicht gesenkt werden sollten, ist eine Erhöhung der sozio-demografischen Topfs und damit der Gesamtsumme angezeigt. Diese sollte zumindest im Ausmass der vorgeschlagenen Reduktion des vertikalen Ressourcenausgleichs sowie der frei werdenden Bundesmittel aus der Reduktion des Härteausgleichs erhöht werden, also um mindestens rund 160 Mio. Franken.

Travail.Suisse Oui