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Vernehmlassung 2015/11: Revision des BG und der V über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB/VöB), Verordnung über die Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen (SWV) · 5 Seiten
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Verordnung über die Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen
(Schwellenwertverordnung, SWV)
vom …
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 62 des Bundesgesetzes vom …1 über das öffentliche Beschaffungswesen,
verordnet:
Artikel 1 Gegenstand
1 Diese Verordnung regelt die Schwellenwerte (ohne Mehrwehrsteuer) nach Artikel 10 Absatz 1 des Gesetzes.
2 Die Schwellenwerte sind im Anhang aufgeführt.
Artikel 2 Anpassung der Schwellenwerte
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) passt die Schwellenwerte gemäss Artikel 10 Absatz 2 des Gesetzes den Vorgaben der völkerrechtlichen Verpflichtungen an.
Artikel 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.
… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova
1 SR … 2014–......