Vorlage

Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz

ArGV 4 (Industrielle Betriebe, Plangenehmigung und Betriebsbewilligung)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz vom 18. August 1993¹ wird wie folgt geändert:

Art. 7 Treppenanlagen und Ausgänge

¹Treppenanlagen müssen direkt ins Freie führende Ausgänge aufweisen.

²Als Fluchtwege müssen zur Verfügung stehen:

a. bei Geschossflächen bis 900 m² mindestens eine Treppenanlage oder ein direkt ins Freie führender Ausgang;

b. bei Geschossflächen von mehr als 900 m² mindestens zwei Treppenanlagen.

Art. 8 Abs. 5 und 7

⁵Bis zum ersten nächstliegenden Ausgang darf jeder Punkt des Raumes maximal 35 m entfernt sein. Sofern die Raumausgänge nicht direkt ins Freie oder in eine Treppenanlage führen, so ist als Verbindung ein Korridor notwendig und darf die gesamte Fluchtweglänge 50 m nicht übersteigen.

⁷Erfordert der Schutz der Arbeitnehmenden vor besonderen Gefahren zusätzliche Massnahmen, so schreibt die zuständige Behörde eine grössere Anzahl von Fluchtwegen oder eine Verkürzung der Fluchtweglängen vor.

II

Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

1 SR 822.114