Vorlage

VEAGOG-Freigabeverordnung

1.6 Inkrafttreten

Es ist vorgesehen, dass die Verordnung am 1. Januar 2017 in Kraft tritt. Die bisherige Verordnung des BLW vom 12. Januar 2000 über die Festlegung von Perioden und die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr von frischem Gemüse, frischem Obst und von frischen Schnittblumen (VEAGOG-Freigabeverordnung) wird aufgehoben.

1.7 Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage bildet Artikel 19 der Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Einfuhr und die Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen (VEAGOG).