Aenderungen
Vernehmlassung 2016/9: Revision des Gefahrgutrechts · 147 Seiten
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Dokument 1.1
Änderungen ADR 2017
1.1.3.3 In der Überschrift des Unterabschnitts 1.1.3.3 "Kraftstoffen" ändern in:
"Brennstoffen1 ".
Eine Fußnote mit folgendem Wortlaut einfügen:
"1 Der Begriff «Brennstoff» schließt auch Kraftstoffe ein."
In Absatz a) "Kraftstoff" ändern in:
"Brennstoff" (zweimal).
In Absatz a) "Kraftstoffbehältern" ändern in:
"Brennstoffbehältern" (dreimal).
Am Ende von Absatz a) eine Bem. mit folgendem Wortlaut hinzufügen:
"Bem. Ein Container, der mit einer Einrichtung zur Verwendung während der
Beförderung ausgerüstet ist und der auf einem Fahrzeug befestigt ist, gilt als Bestandteil dieses Fahrzeugs und kommt in Bezug auf den Brennstoff, der für den Betrieb der Einrichtung erforderlich ist, in den Genuss derselben Freistellungen."
Die Absätze b) und c) erhalten folgenden Wortlaut:
"b) (bleibt offen)
c) (bleibt offen)".
Bisherige Fußnote 1) zu Absatz c) streichen.
1.1.3.6.3 In der Spalte 2 der Tabelle bei der Beförderungskategorie "0" unter "Klasse 9" "Geräte" ändern in:
"Gegenstände".
In der Spalte 2 der Tabelle bei der Beförderungskategorie "1" unter "Klasse 4.1" am Ende "und 3231 bis 3240" ändern in:
", 3231 bis 3240, 3533 und 3534".
In der Spalte 2 der Tabelle bei der Beförderungskategorie 2 folgende Änderungen vornehmen:
– In der ersten Zeile streichen:
"und Gegenstände".
ENTWURF
– [Die Änderung zur dritten Zeile in der englischen Fassung hat keine Aus-
wirkungen auf den deutschen Text.]
– Unter "Klasse 4.1" am Ende hinzufügen:
", 3531 und 3532".