Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis7

Übersicht11

Erreichung der Ziele des Finanzausgleichs11

Systemanpassungen am Finanzausgleich13

Vom Bundesrat vorgeschlagene Massnahmen15

1 Ausgangslage und Inhalt17

1.1 Einleitung17

1.2 Gesetzliche Grundlagen und Struktur17

1.3 Inhalt und Struktur des dritten Wirksamkeitsberichts22

2 Ressourcen- und Lastenausgleich 2016–201823

2.1 Ressourcenausgleich24

2.2 Volatilität der Beiträge des Ressourcenausgleichs32

2.3 Lastenausgleich37

2.4 Dotationsverhältnis zwischen den Ausgleichsgefässen41

3 Datengrundlagen und Qualitätssicherung45

3.1 Datenerhebung und -verarbeitung45

3.2 Qualitätssicherung47

4 Zielerreichung des Finanzausgleichs53

4.1 Zielsetzungen und Wirkungszusammenhänge53

4.2 Stärkung der kantonalen Finanzautonomie57

4.3 Verringerung der Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit und in der Steuerbelastung der Kantone58

4.4 Erhalt der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit im nationalen und internationalen Verhältnis66

4.5 Gewährleistung einer minimalen Ausstattung mit finanziellen Ressourcen der Kantone69

4.6 Anreizwirkung74

4.7 Ausgleich von übermässigen geografisch-topografischen (GLA)

und soziodemografischen Belastungen (SLA)78

4.8 Gewährleistung eines angemessenen interkantonalen Lastenausgleichs84

4.9 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen90

5 Überprüfung des aktuellen Finanzausgleichssystems93

5.1 Faktor Alpha93

5.2 Grenzgängereinkommen95

5.3 Systemanpassungen am Finanzausgleich97