Vorlage
Vernehmlassung 2018/6: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020-2023 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen und zu den grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz sowie zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen mit dem dazugehörenden Verpflichtungskredit
Fedlex · Vorlage · Seite 1
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Bundesbeschluss Entwurf über den Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023 für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 Bundesverfassung1
und auf Artikel 6 des Bundesgesetzes vom 30. September 20162 über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …3,
beschliesst:
Art. 1
Für die Jahre 2020–2023 wird für den Betrieb und den Unterhalt der Nationalstrassen sowie für den Ausbau der Nationalstrassen im Sinne von Anpassungen ein Zahlungsrahmen von 8,156 Milliarden Franken bewilligt.
Art. 2
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Ständerat, (Datum) Nationalrat, (Datum)
Der/Die Präsident/in: Der/Die Präsident/in:
Der/Die Sekretär/in: Der/Die Sekretär/in:
SR ..........
1 SR 101
2 SR …
3 BBl… 2017–......