Vorlage

J Entwurf

Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2021–2024

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung⁸⁷,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009⁸⁸

und auf die Artikel 10 und 14 des Schweizerschulengesetzes vom 21. März 2014⁸⁹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...⁹⁰,

beschliesst:

Art. 1

¹Für Finanzhilfen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2021–2024 wird ein Zahlungsrahmen von 90 400 000 Franken bewilligt.

²Dem Zahlungsrahmen liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von Dezember 2019 (x Punkte; Dez. 2015 = 100 Punkte) sowie eine Teuerungsannahme von jährlich 1 % ab 2021 zugrunde.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.