Vorlage

H Entwurf

Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit im Bereich Baukultur in den Jahren 2021–2024

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung⁷⁹,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe c des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009⁸⁰

und auf die Artikel 13, 14 und 14a des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966⁸¹ über den Natur- und Heimatschutz,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...⁸²,

beschliesst:

Art. 1

¹Für Finanzhilfen im Bereich Baukultur in den Jahren 2021–2024 wird ein Rahmenkredit von 105 300 000 Franken bewilligt.

²Dem Rahmenkredit liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von Dezember 2019 (x Punkte; Dez. 2015 = 100 Punkte) sowie eine Teuerungsannahme von jährlich 1 % ab 2021 zugrunde.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.