Ergebnisbericht

Revision Jodtablettenverordnung

Vernehmlassungsverfahren wurden neben den Kantonen und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein die in der Bundesversammlung vertretenen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft sowie weitere Organisationen und interessierte Kreise eingeladen.

Insgesamt sind von den angeschriebenen Vernehmlassungsadressaten 41 Antworten eingegangen. Eine Antwort eingereicht haben 25 Kantone, 2 politische Parteien, 2 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft oder Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie 12 Organisationen und interessierte Kreise. Diese können eingesehen werden unter: Abgeschlossene Vernehmlassungen - 2022 (admin.ch).

Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über sämtliche Antworten:

Kategorie Keine Stel- Antworten mit Antworten Total Antwor-

lungnahme Stellungnahme mit Verzicht ten eingereicht auf Stellungnahme Kantone 1 20 525

In der Bundesversammlung 9 2 02

vertretene politische Parteien Gesamtschweizerische Dach- 9 1 12

verbände der Wirtschaft oder Gemeinden / Städte / Berggebiete Weitere begrüsste Organisatio- 22 9 312

nen und interessierte Kreise Total Antworten41

Der vorliegende Bericht enthält eine Zusammenfassung der eingereichten Stellungnahmen. Zunächst werden in Ziffer 3 die Stellungnahmen zu den Änderungen der Jodtabletten-Verordnung zusammengefasst, gefolgt von den Stellungnahmen und Anliegen die über den Inhalt der Vernehmlassung hinausgehen in Ziffer 4.

3 Bemerkungen zu den Änderungen

Die Vorlage wurde insgesamt von einer überwiegenden Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden grundsätzlich begrüsst oder in der vorgelegten Form unterstützt resp. nicht abgelehnt (die Kantone AG, AR, AI, BE, BL, BS, FR, GE, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SO, TI, TG, VS, VD und ZG sowie die Parteien SP und SVP, der Schweizerische Drogistenverband, die Feuerwehrkoordination Schweiz, KomABC, KSR, pharmaSuisse, PSI, RKMZF, der Schweizerische Gemeindeverband und swissnuclear).

Insbesondere der von den Änderungen am stärksten betroffene Kanton BE hat gemäss Stellungahme des Regierungsrates nichts gegen die Änderungen einzuwenden.

Der Kanton FR nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass er aufgrund der Abschaltung des Kernkraftwerks Mühleberg nicht mehr von der präventiven Verteilung der Jodtabletten betroffen ist. Er nimmt