Vorlage

Dünger-Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Anhang 5 (Art. 43)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

I

Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:

1. die Dünger-Verordnung vom 10. Januar 2001⁵⁹;

2. die Düngerbuch-Verordnung vom 16. November 2007⁶⁰.

II Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Chemikalienverordnung vom 5. Juni 201561

Art. 54 Abs. 1 Buchst. d

Aufgehoben

Art. 72 Abs. 1 Buchst. e

¹Die Anmeldestelle führt ein Register über Stoffe und Zubereitungen, die in den Geltungsbereich der folgenden Verordnungen fallen:

e. die Dünger-Verordnung vom 1. Januar 2024.

2. Abfallverordnung vom 4. Dezember 201562

Art. 15 Abs. 3

³Bei der Rückgewinnung von Phosphor aus Abfällen nach Absatz 1 oder 2 sind die in diesen Abfällen enthaltenen Schadstoffe nach dem Stand der Technik zu entfernen. Wird der zurückgewonnene Phosphor für die Herstellung eines Düngers verwendet, so müssen zudem die Anforderungen Anhang 2.6 Ziffer 2.2.2.1 ChemRRV erfüllt sein.

⁵⁹AS

⁶⁰AS

⁶¹SR 813.11

62 SR 814.600