Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

fallen, die vorgeschriebenen Assistenzsysteme aufweisen und ob die Assistenzsysteme funktionstüchtig sind. Bestehen bei einer Sichtkontrolle Zweifel daran, dass die nach Artikel 45a Absätze 1 und 2 SVG vorgeschriebenen Assistenzsysteme vorhanden und funktionstüchtig sind, so kann die Polizei den Fahrzeugausweis kontrollieren und das Fahrzeug einer technischen Prüfung unterziehen.

II

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident:

Der Bundeskanzler: Viktor Rossi