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Signalisationsverordnung (SSV)

Änderung vom

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Signalisationsverordnung vom 5. September 1979¹ wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 2, 6, 32, 45a, 57, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1 des

Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958² sowie Artikel 53 des

Bundesgesetzes vom 8. März 1960³ über die Nationalstrassen,

Art. 29a Ausrüstungspflicht mit Assistenzsystemen für schwere Motorwagen

auf Transitstrassen im Alpengebiet

¹Das Signal «Ausrüstungspflicht mit Assistenzsystemen für schwere Motorwagen auf Transitstrassen im Alpengebiet» (2.48.1) zeigt an, dass schwere Motorwagen zum Sachen- oder Personentransport die betreffende Strecke nur befahren dürfen, wenn sie mit den nach Artikel 45a Absätze 1 und 2 SVG erforderlichen Assistenzsystemen ausgerüstet sind.

²Ungeachtet bestehender Ausnahmen bei der Typengenehmigung sind folgende Fahrzeuge und Fahrten vom Geltungsbereich ausgenommen:

a. Fahrten der Feuerwehr, des Zivilschutzes, der Sanität, der Polizei, der Zollbehörden und des Militärs sowie Fahrten zur Hilfeleistung bei Katastrophen;

b. Fahrten zur Hilfeleistung bei Unfällen, Fahrzeugpannen und zum Strassenunterhalt;

c. Fahrzeuge, die im regionalen öffentlichen Linienverkehr inklusive Bahnersatz verkehren;

SR ..........

1 SR 741.21

2 SR 741.01

3 SR 725.11

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