Vorlage

Krankenversicherung V «%ASFF_YYYY_ID»

II

Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Die Kantone erteilen innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung vom … den Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause, die bei Inkrafttreten dieser Änderung bereits zugelassen sind und Ausbildungsleistungen im Sinne von Artikel 4 des Bundesgesetzes vom … über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege² erbringen oder zu erbringen beabsichtigen, einen Leistungsauftrag im Sinne von Artikel 36a Absatz 3.

III

¹Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.

²Die Gültigkeitsdauer von Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a^bisist bis … befristet.

[Datum] Im Namen des Schweizerischen Bundesrates