Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Mit den Finanzbeschlüssen im Rahmen der vorliegenden Botschaft werden Massnahmen des Bundes in den Bereichen Berufsbildung, Weiterbildung, Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universitäten, Fachhochschulen, Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung) sowie Forschungs- und Innovationsförderung finanziert. Dem Legislaturziel, dass die Schweiz in Bildung, Forschung und Innovation führend bleiben soll, wird mit gezielten Prioritäten nachgekommen: Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit liegt ein Schwerpunkt bei der kompetitiven Forschungs- und Innovationsförderung (SNF, Innosuisse, Akademien). Damit verbunden sind unter anderem Exzellenzinitiativen (z.B. nationale Quanteninitiative) und eine verstärkte weltweite Zusammenarbeit (multilaterale Forschungskooperationen). Das internationale Element wird auch in der Bildung gefördert (Programme der Förderagentur Movetia). Ein weiterer Schwerpunkt wird bei der Weiterbildung gesetzt, der vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels ein grosses Gewicht zukommt.

Daneben gibt es Bereiche, bei denen eine Konsolidierung vorgesehen wird: So wird etwa die Kostenbeteiligung des Bundes in der Berufsbildung näher an die gesetzliche Richtgrösse von 25 Prozent herangeführt. Die Förderung des Hochschulbereichs mit ETH, Universitäten und Fachhochschulen wird fortgeführt.

Nicht Gegenstand der vorliegenden Botschaft sind Kredite, die durch völkerrechtliche Verträge gebunden sind respektive die EU-Programme für Forschung und Innovation, die aufgrund ihrer langfristigen Ausrichtung mit separaten Anträgen an das Parlament beantragt werden. Die Mittel für Ressortforschung und die Pflichtbeiträge für die Beteiligung an multilateralen Forschungsorganisationen und -infrastrukturen werden weiterhin ebenfalls ausserhalb der BFI-Botschaft über den jährlichen Voranschlag beantragt.

Mit der Botschaft werden punktuelle Anpassungen in vier Gesetzen unterbreitet (Berufsbildungsgesetz, ETH-Gesetz, Hochschulförderungs- und koordinationsgesetz, Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und Innovation).

Tabelle 1 gibt einen Überblick über die beantragten Mittel nach Hauptkategorien sowie einen Vergleich mit der Förderperiode 2021–2024.